Die Göttinger Piraten rufen zur Teilnahme an der erstmals am Sonntag, 5. März um 14.00 Uhr, stattfindenden Pulse of Europe-Kundgebung am Gänseliesel auf. Zusammen mit allen pro-europäisch gesinnten Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Parteien wollen auch die Piraten ein Zeichen setzen für ein demokratisches und vereintes Europa, gegen Nationalismus und rechtspopulistische Tendenzen.
»Europa ist zu allererst ein Friedensprojekt, das aus den Schrecken zweier Weltkriege hervorging. Wer Frieden will, muss sich für Europa einsetzen«, so Niels-Arne Münch, ex-Vorsitzender der Göttinger Piraten und einer der Organisatoren der Kundgebung am kommenden Sonntag.

»Das heißt nicht, dass wir der EU unkritisch gegenüber stehen, derzeit leidet Europa an zu viel Bürokratie und zu wenig Demokratie. Europa braucht mehr Bürgerbeteiligung, stärkere demokratische Strukturen und sozialen Ausgleich zwischen wirtschaftlich starken und schwachen Regionen. Es gilt, Europa gegen den Nationalismus zu verteidigen, indem wir es verbessern.«

Die Göttinger Piraten halten die Argumente der Verwaltung gegen die Einrichtung eines Spielplatzes auf einer städtischen Fläche am Wall gegenüber dem Waageplatz für vorgeschoben.

Die Verwaltung argumentiert, dass es durch die vor dem Parkhaus wartenden Autos zu hohen Immissionsbelastungen auf dem von den Piraten vorgeschlagen Spielplatzstandort kommen würde. Als Alternative nennt sie den genau gegenüber liegenden Waageplatz, auf dem die Kombination aus Spielgeräten und Wasser ein attraktives Angebot bilden würde. Doch auch hier kann es zu Immissionsbelastungen kommen – dazu muss nur der Wind entsprechend stehen.
»Wenn es danach ginge, dürfte in der gesamten Innenstadt kein Spielplatz errichtet werden. Sowohl der Spielplatz auf der Rückseite der Jacobikirche, als auch der von der Verwaltung vorgeschlagene Standort auf einem Teil des Parkplatzes der Paulinerkirche zeigen deutlich, dass dieser Grund nur vorgeschoben ist. Vor allem, da, laut Verwaltung, ca. die Hälfte der Parkplätze erhalten bleiben sollen und die Kinder so direkt neben den parkenden und startenden Autos spielen würden«, so Angelo Perriello, zweiter Vorsitzender der Göttinger Piraten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Göttinger Piraten begrüßen, dass endlich Bewegung in das Sozialticket-Vorhaben kommt. Den Antrag eines Sozialtickets von Seiten der Fraktion Antifaschistische Linke aus der vergangenen Ratsperiode haben die Piraten nicht nur von Beginn an unterstützt, er ist auch dringend notwendig — vor allem in Anbetracht der anstehenden Preiserhöhungen, der die Piraten nur zugestimmt haben, nachdem ihnen versichert wurde, dass am Sozialticket gearbeitet wird.

Kritisch sehen die Piraten indes die eingeschränkte Nutzbarkeit mit einer werktäglichen Gültigkeit ab 9 Uhr. Dies unterläuft das Ziel einer besseren sozialen Teilhabe, was beispielsweise auch Termine beim Jobcenter oder die Teilnahme an beruflichen Maßnahmen beinhaltet, deren Beginn variiert und auch deutlich vor 9 Uhr liegen kann. Die wichtige Frage ist, wie sehr dies die Attraktivität einer solchen ermäßigten Bürgerkarte einschränkt.

Das Argument für den Gültigkeitsbeginn, man wolle einer Überlastung der Busse in den Berufsverkehrszeiten im Voraus entgegenwirken, steht auf schwachen Beinen. Bislang lässt sich noch nicht einschätzen, in welchem Ausmaß das Angebot überhaupt genutzt werden wird. Die Piraten sehen in der Erprobungszeit aber auch eine Chance, dass sich Bedarfe abzeichnen und die werktägliche Gültigkeit später den Realitäten angepasst werden können. Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Göttinger Piraten freuen sich, dass die Ampelschaltung für den Busverkehr am Weender Tor verbessert werden soll. Die bisherige Zeit von fünf Sekunden ist für die Kreuzungsgröße viel zu niedrig. Auch die Idee, sich mit den Busfahrern zu unterhalten, kann nicht nur am Weender Tor, sondern auch in ganz Göttingen für einen verbesserten ÖPNV sorgen.

Generell begrüßen die Göttinger Piraten jeden Schritt, der zu einem besser funktionierendem und attraktiveren öffentlichen Personennahverkehr führt. Um die Überlastung der Göttinger Straßen zu verringern, müssen die Anreize für die Bürger erhöht werden, das Auto auch mal in der Garage zu lassen.

Nicht nur für die Busse und Autofahrer stellt die Ampelschaltung am Weender Tor ein Risiko dar. Auch Fußgänger und Fahrradfahrer sind durch die aktuelle Ampelschaltung und die neue Fahrradführung viel gefährdeter als vor dem Umbau der Kreuzung.

»Wenn die Bedarfsampelschaltung für die Busse angepasst wird, was wir ausdrücklich begrüßen, sollten bei dieser Gelegenheit auch sämtliche anderen Schaltungen an der Kreuzung überprüft werden«, so Francisco Welter Schultes, verkehrspolitischer Sprecher der Piratenpartei Göttingen und der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe. »Die Zeiten für Fußgänger sind viel zu kurz. Die Kreuzung muss dringend wieder auf den Stand vor dem Umbau zurückgeführt werden.«

Während vor dem Ende 2014 erfolgten Umbau der Kreuzung die Fußgänger in Nord-Süd-Richtung noch 33 Sekunden Grün hatten, sind es seit dem Umbau nach Messungen der Piraten nur noch 7 Sekunden, also 1 Minute und 23 Sekunden Wartezeit. Im gleichzeitig entwickelten und im Januar 2015 verabschiedeten Klimaplan Verkehrsentwicklung wurde als Richtwert an Knotenpunkten eine Wartezeit von maximal 40 Sekunden festgelegt.

Die Piratenpartei Göttingen begrüßt, dass die Stadt nun endlich Sitzmöglichkeiten und Überdachungen am Fernbusbahnhof Göttingen schaffen will. Die Piraten widersprechen dem Baudezernat insbesondere in seiner Einschätzung, es sei akzeptabel, dass ein Provisorium in dieser Qualität vier oder fünf Jahre bestehen kann. Dies schadet über einen so langen Zeitraum dem Ansehen der Stadt.

Martin Rieth – Lizenz:CC-BY-ND

»Wenn Herr Dienberg erst jetzt tätig wird, und nicht als wir damals schon den Zustand kritisierten, zeigt er, dass es ihm nicht um die Menschen geht, sondern in erster Linie um eine gute Selbstdarstellung«, so Martin Rieth, der als Fraktionsvorsitzender der Piraten im Rat bereits 2015 die Ausstattung kritisiert hatte.

Die Piraten heben noch ein weiteres Problem hervor, das im ADAC-Test nicht berücksichtigt worden war: Fehlende Mülltonnen an der Fernbushaltestelle haben in den vergangenen anderthalb Jahren bewirkt, dass Reisende ihren Müll einfach über den Zaun hinter die Böschung auf das Gelände der Universität geworfen und sich dort inzwischen Ratten angesiedelt haben, die es vorher dort nicht gab.

Neben den geplanten Bänken und Überdachungen begrüßen die Piraten auch die Installation einer elektronischen Anzeigetafel. Allerdings ist die Aussage von Stadtbaurat Dienberg verwunderlich, eine dynamische Fahrgastinformation sei nicht möglich.

»Andere Städte, darunter beispielsweise Hannover, Hamburg und der ADAC-Testsieger Stuttgart, verfügen über aktuelle Anzeigen zu Verspätungen. Was dort möglich ist, sollte auch in Göttingen umsetzbar sein«, so Dana Rotter, Mitglied im Vorstand der Göttinger Piraten und Ratsfrau.

Die Piraten sind überzeugt, dass die geplanten Verbesserungen für die provisorische Fernbushaltestelle den Aufenthalt in Göttingen angenehmer gestalten und ein besseres Bild der Universitätsstadt zeichnen werden.

Eine bundesweite ADAC-Studie verweist Göttingens Fernbushaltestelle auf den letzten Platz. Wie Tagesschau u.v.a. berichteten wurde der Haltestelle ein „sehr mangelhaft“ attestiert. Die Untätigkeit und aktive Verweigerung von Stadtbaurat Dienberg und der Stadtverwaltung auf Argumente zu hören sorgt nun bundesweit für negative Schlagzeilen [1].

In den untersuchten Kategorien Sicherheit, Information und Komfort erreichte Göttingen ein „sehr mangelhaft“ und die Ausstattung ein „mangelhaft“. Einzig die Zugänglichkeit erhielt vom ADAC aufgrund der verschiedenen Park- sowie abschließbaren Fahrradabstellplätze, der angeschlossenen Car- und Bikesharingstation sowie Autovermietung und des Aushangs der Streckennetz-, Umgebungs- und ÖPNV-Pläne ein „gut“.

»Diese vom ADAC gelobte Infrastruktur war jedoch durch den Bahnhof bereits vorhanden und ausgelastet. Nach der Erweiterung der Fernbushaltestelle hätte das Angebot ebenfalls ausgebaut werden müssen, um die gestiegene Nachfrage, beispielsweise nach Fahrradstellplätzen, bewältigen zu können«, so Francisco Welter-Schultes, verkehrspolitischer Sprecher der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Göttinger Kreisverbandes der Piraten.

Wie schon in ihrem Kommunalwahlprogramm fordern die Piraten weiterhin eine Überdachung und Sitzmöglichkeiten für die wartenden Fahrgäste. Bereits im Jahr 2015 hatten die Piraten als einzige Partei im Rat die Ausstattung der Fernbushaltestelle kritisiert und eine Besserung angemahnt [2]. Bahn und Stadt lassen die Fahrgäste je nach Wetter auf dem staubigen Boden sitzen oder im Regen stehen, so die im September 2015 geäußerte Kritik.
Passiert ist seitdem nichts, Stadtbaurat Dienberg hielt die Ausstattung für ausreichend. Bis heute müssen die Fernbusreisenden mit ihrem Gepäck an der Haltestelle stehend warten. Auch elektronische Anzeigen mit aktuellen Informationen zu Ankunft, Abfahrt und Verspätungen wurden bisher nicht nachgerüstet. Die ADAC-Studie stellt nun der Verwaltung die Quittung für die jahrelange Ignoranz gegenüber der vorgebrachten Kritik der Piraten aus.

Quellen:

[1] tagesschau.de vom 25.01.2017: „Im Regen auf den Fernbus warten“
[2] Piratenpartei Göttingen vom 22.09.2015: Kritik der Piraten an neuer Fernbushaltestelle

Voller Stolz präsentieren sich Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (mitte) und Stadtbaurat Dienberg (rechts) bei der Einweihung der Fernbushaltestelle am 21.9.2015. Ein Jahr später bekommt die Stadt für ihre Leistung vom ADAC die Quittung ausgestellt.
Von links: Jan Nöppert (DB Station & Service AG), Detlef Krusche (Bahnhofsmanager Göttingen), Rolf-Georg Köhler (Oberbürgermeister), Gerd Aschoff (Pro Bahn-Sprecher), ganz rechts Stadtbaurat Thomas Dienberg.

Fernbus im Regen

Von links nach rechts: Dana Rotter, Friederike Buch, Daniel Isberner, Angelo Perriello, Dr. Francisco Welter-Schultes

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung haben die Göttinger Piraten am Freitag 20.01.2017 einen neuen Vorstand gewählt. Neuer 1. Vorsitzender ist Daniel Isberner, Autor von Science Fiction-Literatur und Experte für Urheberrechtsfragen. Mit Isberners Wahl verabschiedete die Versammlung den bisherigen 1. Vorsitzenden Niels-Arne Münch, der nach drei Jahren Vorstandsarbeit nicht erneut kandidierte. Angelo Perriello, Ortsratsmitglied in Weende, wurde als 2. Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Zur 3. Vorsitzenden wurde Friederike Buch gewählt. Dem neuen Vorstand gehören als Beisitzer außerdem Dana Rotter und Dr. Francisco Welter-Schultes an. Beide sind Mandatsträger im Rat der Stadt.

Isberner und Buch waren im letzten Jahr bereits Beisitzer und haben sich dabei in die Vorstandsarbeit eingearbeitet.

Die Piraten werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, verkrustete Strukturen in der Stadtpolitik und im Landkreis aufzubrechen und setzen sich mit Nachdruck für mehr Transparenz und freien Zugang zu Informationen ein.

Isberner sieht die Piraten in Göttingen für die kommenden Jahre gut aufgestellt und sagt dazu: »Nach dem Kommunalwahlkampf sehen wir nun dem Bundestags- und Landtagswahlkampf entgegen. Mit dem neuen Vorstand habe ich dafür genau das richtige Team an meiner Seite, das im vergangenen Jahr bereits gezeigt hat, dass es einen wunderbaren und erfolgreichen Wahlkampf machen kann.«

Die Göttinger Piraten und Freibeuter treffen sich jeden Montag um 20:15 Uhr im Café Inti am Wilhelmsplatz. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Vom Vorhaben, ein Hotel an der Leineaue zu bauen, erfuhr die Öffentlichkeit erst durch Unterlagen, die die Verwaltung vor wenigen Tagen für die kommende Bauausschuss-Sitzung ins Netz stellte. Die Vorlage zum Termin am 19. Januar 2017, die am 9.1.2017 ins Internet gestellt wurde, war jedoch nicht der erste Hinweis einer offenbar schon weit fortgeschrittenen Planung, die Grünflächen an der Leineaue in Baugebiete zu verwandeln. Das Hotelvorhaben und der Neubau des Kreishauses scheinen die ersten zwei von drei Großbauprojekten zu sein.

Bereits zur Sitzung des Bauausschusses am 17. November 2016 hatte die Verwaltung auf einer Karte des Flächennutzungsplan-Entwurfs die betreffende Grundstücksfläche der GWG aus der Kennzeichnung „Grünfläche“ herausgenommen und, ohne dass dies jemandem im Ausschuss aufgefallen war, als Baufläche eingetragen [1]. Nun schreibt die Verwaltung, die Hotel-Entwicklungsfläche sei im Entwurf als gemischte Baufläche eingetragen [2] – ohne dazuzuschreiben, dass die Verwaltung diese sehr unauffällige Eintragung im Entwurf erst zwei Monate vorher vorgenommen hat, ohne den Rat zu fragen oder zu informieren.

In der vorigen Entwurfsversion, letztmalig vorgestellt in der Sitzung vom 4.8.2016, war dieselbe Fläche noch als Grünfläche eingetragen [3]. Die Verwaltung gab am 17.11.2016 an, der Flächennutzungsplan (FNP) sei an 14 Stellen geändert worden, verschwieg jedoch diese Änderung – und noch eine zweite.

Die zweite Änderung, die unauffällig eingetragen wurde wird sich noch gravierender auswirken. Unmittelbar nördlich der Hotelfläche wird eine weitere etwa drei Mal so große Fläche westlich der Lokhalle aus der Grünflächenkennzeichnung herausgenommen und als Sonderbaugebiet markiert.

Dies kann nur bedeuten, dass die 2014 zu den Akten gelegten Planungen, die Sicht auf die historische Fassade der Westseite der Lokhalle mit einem großen Lagerhallenblock zu verbauen, inzwischen wieder intensiv verfolgt werden. Zwischen Leine und Sonderbaufläche bliebe nur noch ein wenige Meter breiter Streifen Grünfläche erhalten. Fast die gesamte Grünanlage am Ostufer des mühevoll renaturierten Abschnitts der Leine würde von der Bildfläche verschwinden. Diesen Beitrag vollständig lesen

Der Göttinger Kreisverband der Piraten hat gegen die Stadt Hann. Münden Klage eingereicht. Hintergrund ist eine kostenpflichtige Ersatzvornahme von 317 Euro, die die Stadt den Piraten nach der Kommunalwahl 2016 beschert hatte. Hann. Münden hat sich auf den Standpunkt gestellt, die Piratenpartei habe nicht das Recht gehabt, der CDU nach dem ersten Wahlgang ihre Plakate zu überlassen und damit in der Stichwahl für den CDU-Landratskandidaten Prof. Ludwig Theuvsen zu werben.

»Es steht keiner Verwaltung zu, politischen Parteien vorzuschreiben, für welchen Landratskandidaten sie auf Plakaten werben dürfen und für wen nicht. Ein solches Verhalten kennt man sonst nur aus autokratischen Regimes ohne echte Demokratie«, so Daniel Isberner, Mitglied des Vorstandes. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am Donnerstag, den 12. Januar, wurde der Antrag der CDU-Ratsfraktion im Jugendhilfeausschuss behandelt, die KiTa-Gebühren erst schrittweise zu senken und langfristig abzuschaffen. Die Piratenpartei unterstützt diesen Antrag und begrüßt, dass die CDU in den letzten Wochen ihre soziale Ader entdeckt hat.

Im Ausschuss traf der Antrag jedoch sofort auf starken Gegenwind aus den Reihen der SPD – die einem solchen Antrag niemals zustimmen wolle – und der Verwaltung. Dezernent Siegfried Lieske drohte im Verlauf der Diskussion damit, dass eine Senkung oder sogar Abschaffung der KiTa-Gebühren zur Schließung von Kinderspielplätzen führen würde.

»Göttingen hat die höchsten KiTa-Gebühren in der Region und die Staffelung benachteiligt vor allem Geringverdiener, die knapp über dem ALG II–Satz liegen. Hier mit einer Streichung der Kinderspielplätze zu drohen, ist unverantwortlich. Verwaltung und SPD tragen ihre Fehlplanungen im Haushalt auf dem Rücken der finanziell Schwachen aus«, so Daniel Isberner, Mitglied des Vorstands. »Eine Reduzierung des Mindestsatzes ist eine absolute Notwendigkeit, wenn man diesen Familien gestatten will, ihre Kinder in eine KiTa zu schicken und damit beiden Elternteilen die Berufsausübung ermöglichen will.« Diesen Beitrag vollständig lesen

Vorstandssitzung Mo 09.01.2016, 19:15 h im Inti.
Vorläufiges Protokoll, noch nicht genehmigt.

1. Eröffnung

Beginn: 19:17, Isi eröffnet die Sitzung
Anwesend: Isi, Niels, Frie, Matthias – Francisco 10 Minuten verspätet nach Besuch einer Veranstaltung im Rathaus.
Gäste: 2, später 3.

2. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

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Hiermit laden wir zur ersten Vorstandssitzung des Jahres am Montag dem 09.01.2016 um 19:15 Uhr im Café Inti in der Burgstraße 17 ein.

Besucher sind hierbei ausdrücklich erwünscht und eingeladen an der Sitzung teilzunehmen.

Bisher geplante Tagesordnung:

1. Eröffnung
2. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
3. Bericht Finanzen
4. Bericht Umlaufbeschlüsse
5. Aufstellungsversammlung WK53
6. Aufstellungsversammlung (Bereich OHA?)
7. Guthaben aus OHA?
8. Virtueller Verband OHA?
9. Lagerstätten Materialien (Ordnung, Logistik)
10. Termine
11. Sonstiges

Die Frist für Anträge an den Vorstand endet am Freitag dem 06.01.2017 um 19 Uhr. Anträge sind schriftlich einzureichen.