Verbandsparteitag 2019

Protokoll

Kreismitgliederversammlung (KMV) der Piratenpartei Göttingen

18.02.2019, von 20.15 Uhr bis 21.55 Uhr
Arbeit und Leben, Lange Geismar-Straße 72-73, 37073 Göttingen

Protokoll und Anmerkungen (Anm.): Wilhelm Strübig
Änderungen, Ergänzungen, Berichte („..“): Dr. Francisco Welter-Schultes

1. Begrüßung und Eröffnung
1.1 Wahl einer Versammlungsleiter/in
1.2 Wahl einer Wahlleiter/in
1.3 Wahl einer Protokollant/in
Die anwesenden sieben, später (ab 21:07 Uhr und damit zur Wahl) acht Mitglieder des Kreisver-
bands (KV) bestimmen unter den Augen von sechs Gästen Dr. Meinhart Ramaswamy (Kreistags-
abgeordneter) zum Versammlungs-, Thomas Ganskow (Landesvorsitzender) zum Wahlleiter und
Wilhelm Strübig zum Protokollanten.

2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die Mitglieder nehmen die vorgeschlagene Tagesordnung einstimmig an.

3. Tätigkeitsbericht des Vorstandes (ersetzt KMV-Protokoll)
Dr. Welter-Schultes berichtet:
„Der Vorstand wurde am 19.2.2018 gewählt: Francisco, Daniel, und Tobias; Beisitzer: Werner
und Frie.
Am 20.2.2018 wurde ein Testlauf für die Offene Mailingliste gestartet. Dabei kam heraus, dass
diese problemlos funktionierte; Matthias Geerdsen war noch als Admin eingetragen und nahm
diese Aufgabe noch wahr.
Tobias wurde beauftragt, sich nach den Möglichkeiten einer Datenschutzschulung zu erkundigen,
welche die Voraussetzung für die Mitgliederverwaltung wäre. Dies gelang nicht. Nach wie vor
übernahm der Landesverband die Mitgliederverwaltung.
Im März 2018 stellte sich heraus, dass für das 2014 eingerichtete, kostenfreie Skatbank-Konto
plötzlich 7,50 EUR/Monat Gebühren erhoben wurden. Es wurde umgehend beschlossen, das
Konto aufzulösen und bei der Sparkasse ein neues Konto zu eröffnen. Francisco und Daniel han-
delten mit der Sparkasse die Bedingungen aus, darunter kostenfreie Kontoführung (siehe Bericht
Kassenwart), und erhielten Kontovollmacht.
Schon seit längerer Zeit war versucht worden herauszubekommen, bei wem noch überall Materi-
al des Kreisverbandes liegen könnte. Inventarlisten gab es nirgends. Am 30.04.2018 holte Tobias
von Aljoscha aus Uslar unter anderem ein Piratenschiff ab (Er ist nach Baden-Württemberg ge-
zogen). Es hat eine Größe von etwa 2 x 1 m, ist ursprünglich ein Sandkasten und auf einem fahr-
baren Bollerwagen montiert. Weiteres brauchbares Material hat Tobias übernommen, Schrott ent-
sorgt.
Niels fand bei sich noch einen Postfachschlüssel und übergab ihn Francisco. Weiteres Material
befinde sich noch bei Moritz und Willi (je eine Kiste mit Wahlkampfmaterial), Niels (zwei
Tische) und Jan.
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Die politisch-inhaltliche Arbeit mit eigenem Profil kam nicht gut in die Gänge, unter anderem
weil Franciscos politische Arbeit (beispielsweise zum Thema Merkelstraße) im Rahmen der PI-
RATENundPARTEI-Ratsgruppe weitergeführt wurde. Es erwies sich als Nachteil, dass beim 1.
Vorsitz keine Trennung von Amt und Mandat gewährleistet war. Während im Januar 2018 ein
Flugblatt zum Umbau der Merkelstraße vom Kreisverband herausgegeben wurde, wurde im
April zum selben Thema ein Flugblatt der Ratsgruppe verteilt und im Ratssaal eine Podiumsdis-
kussion mit über 30 Zuschauern durchgeführt.
Am 30.08.2018 wurde die Pressearbeit von einem Pro-System mit 3 Freigaben (was nach Ange-
los Tod nicht mehr funktionierte) auf ein Veto-System umgestellt. Damit war die Hoffnung ver-
bunden, reibungsloser und schneller Pressemitteilungen (PMs) verschicken zu können. Seit Janu-
ar waren kaum noch PMs des KV herausgegangen.
Es gab spätestens ab dem Frühsommer zunehmend Konflikte im Team der PIRATENundPAR-
TEI-Ratsgruppe. Am 30.08.2018 und 08.10.2018 diskutierten im Stammlokal Mitglieder und
Gäste öffentlich darüber. Endgültige Lösungen und Einigungen zeichneten sich nicht ab.
Man kommunizierte das Thema auch per Mail, wie über die Interne Mailingliste. Daraus wurden
vermutlich am 14.09.2018 gegen 11 Uhr vormittags mehrere E-Mails, zumindest Franciscos,
dem Göttinger Tageblatt zugespielt. Es berichtete am Folgetag. Wer die Mails weitergeleitet hat,
konnte nicht ermittelt werden. Francisco gab am 08.10.2018 bekannt, die Ratsgruppe zum
01.11.2018 zu verlassen.
Am 09.10.2018 trat Daniel aus privaten Gründen als 2. Vorsitzender zurück. Es blieben 4 Vor-
standsmitglieder. Daniel wurde vom übrigen Vorstand erneut mit der Kontovollmacht beauftragt.
Am 01.11.2018 trennten sich die beiden Piraten im Rat organisatorisch auf und arbeiten seither
unabhängig. Die Infrastruktur der Ratsgruppe verblieb bei Dana, während Francisco als Einzel-
abgeordneter für die Piraten tätig ist.
Die Umstellung bewirkte, dass nun zwei konkurrierende Abgeordnete für die Piraten im Rat mit-
wirken und beide damit an die Presse herantreten. In der Öffentlichkeit bewirkt das eine enorme
Steigerung der Präsenz der Piraten. Francisco tritt im Rat nur für die Piraten auf – ohne eine an-
dere Partei in einem Gruppenzusammenhang. Dadurch nimmt man die Piraten seit langem wie-
der als eigenständige politische Kraft wahr.
Francisco als Einzelabgeordneter verfügt über keinen Etat mehr. Daher nutzte er für seine Pres-
searbeit die Homepage des Kreisverbandes. Als Antragsarchiv dient ihm die nun wieder kontinu-
ierlich gepflegte Ampelpiraten-Seite: www.ampelpiraten.de.
Die Pressearbeit des KV belebte sich im November zunächst wieder. Erstmals seit langem wurde
das Pad wieder für PMs zu Themen abseits der Ratsarbeit genutzt. Tobias schickte die Meldun-
gen an die Presse. Diese Struktur konnte sich jedoch nicht etablieren. Es bleiben die Beiträge aus
Franciscos Ratstätigkeit, der seine PMs dazu selbst versendet.
Anzahl der Beiträge auf der KV-Homepage:
Apr-Dez 2017 – 12 (davon 10 inhaltliche, Rest Protokolle etc.)
Jan-Okt 2018 – 12 (davon 5 inhaltliche)
Nov-Dez 2018 – 14 (davon 12 inhaltliche)
Jan-Feb 2019 – 10 (davon 8 inhaltliche)
Als Ortsratsmitglied bekam Amalia im Herbst 2018 ein Angebot des Weender Forums. Es bot al-
len Parteien Sonderkonditionen für eine Anzeige in der Dezember-Ausgabe. Im Vorjahr hatten
SPD und Grüne solche geschaltet. Amalia wünschte eine halbseitige Anzeige für 119 EUR. Der
Vorstand bewilligte die Finanzierung per Umlaufbeschluss.
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Das Ticket-System wird seit Angelos Tod nicht mehr genutzt. Die neue Methode geht per E-
Mail. Eine zusammenfassende dokumentiert am Ende das Beschlussergebnis.
Francisco entwarf eine Anzeige. Sie wurde in der Partei diskutiert und nach entsprechender Än-
derung am 5.11.2018 dem Weender Forum zur Publikation zugeleitet.
Am 05.11.2018 beschloss der Vorstand, die Interne Mailingliste zu leeren und neu aufzusetzen.
Die Mitglieder wurden am 20.11.2018 über die weitere Vorgehensweise informiert.
Am 21.11.2018 um 22:57 Uhr wurde die Interne Liste goettingen-intern@lists.piraten-nds.de ge-
kapert, angeblich im Auftrag der Ratsgruppe. Sie stand dem Kreisverband (KV) dann nicht mehr
zur Verfügung. Der Kreisvorstand lehnte es einhellig ab, eine neue Liste einzurichten.
Am 21.01.2019 bekam der KV die Zugangsrechte wieder zurück. Diese Liste wurde danach
nicht wieder genutzt. Er hielt den Landesverband über die Vorgänge auf dem Laufenden.
Tobias stellte zum 07.01.2019 ein Inventar zusammen, was bei ihm in Wollbrandshausen alles
lagert.
Alle Protokolle der Vorstandssitzungen und Verbandsversammlungen seit 2014 sind im Piraten-
Wiki übersichtlich verlinkt:
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Göttingen/VSProtokolle
Das Protokoll der KMV vom 20.01.2017 in der Stadtbücherei war nie in eine elektronische Form
gebracht und abgegeben worden. KMV-Protokolle sind wichtige Dokumente, die für die Finanz-
behörden nachgewiesen werden müssen. Am 07.01.2019 erachtete der Vorstand die Wahrschein-
lichkeit für gering, dass das Protokoll noch nachgeliefert werden könnte.
Ein provisorisches Ersatzprotokoll wurde von Francisco mit den noch vorhandenen Dateien der
Vorstands- und Kassenwartsberichte am 14.01.2019 verfasst und online gestellt. Die genauen
Abstimmungsergebnisse, Namen der Versammlungs- und Wahlleiter etc. konnten nicht mehr er-
mittelt werden.
https://www.piratenpartei-goettingen.de/webseite/protokoll-der-kreismitgliederversammlung-
vom-20-01-2017-18687
Am 18.01.2019 nahmen Francisco und Meinhart auf der Landesmitgliederversammlung (LMV)
in Hannover-Misburg teil. Meinhart leitete sie. Ein dort vorliegender Antrag zur Auflösung des
Landesverbandes Niedersachsen wurde in geheimer Abstimmung mit 90 % der Stimmberechtig-
ten abgelehnt. Francisco und Meinhart sprachen sich gegen die Auflösung aus. Thomas Ganskow
wurde als 1. Landesvorsitzender wiedergewählt. Francisco dankte Thomas an dieser Stelle für
seine kontinuierliche Betreuung des KV Göttingen, insbesondere für die Mitgliederverwaltung.“

4. Kassenbericht des beauftragten Kassenwarts
„Die Barkasse wurde nach dem Beschluss auf der KMV vom 19.02.2018 einen Tag später aufge-
löst und das Geld auf das Girokonto überwiesen.
Die Skatbank stellte am 28.2.2018 die Bedingungen um, und wir mussten 7,50 EUR Gebühr pro
Monat zahlen. Wir protestierten sofort. Die Bank ließ nicht mit sich reden, als wir vorbrachten,
dass wir entgegen deren Beteuerungen keine Nachricht darüber im voraus bekommen hatten. Sie
haben aber immerhin den Widerspruch akzeptiert. Damit konnten wir das Konto ohne Auflö-
sungsgebühren kündigen bzw. die Skatbank uns kündigen.
Innerhalb sehr kurzer Zeit entschieden wir uns, ein Konto bei der Sparkasse Göttingen zu eröff-
nen. Sie ermöglicht Göttinger Organisationen des gesellschaftlichen Lebens eine gebührenfreie
Kontoführung. Dies ist in den Sparkasse-Statuten als Aufgabenbereich festgelegt. Daher besteht
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keine Gefahr, dass sich die Bedingungen nach 3 Jahren wieder ändern.
Das Skatbank-Kontos ließ sich am Ende reibungslos abwickeln. Erst wurde das dortige Tages-
geldkonto zugunsten des dortigen Girokontos und dieses dann zugunsten des dann bereits einge-
richteten Sparkassenkontos geschlossen. Dorthin wurde am 29.3.2018 der Gesamtbetrag von
1482,47 EUR überwiesen. Zum 31.3.2018 wurde das Skatbank-Konto aufgelöst. Kontovoll-
macht für das Sparkassenkonto bekamen Francisco und Daniel, die die Verhandlungen mit der
Sparkasse gemeinsam geführt hatten.
Landes- und Bundespartei wurden benachrichtigt und es gab vom Bund die Rückmeldung, dass
die Einträge im System geändert wurden.
Es gab danach nur noch wenige Kontobewegungen. Am 21.12.2018 wurden 119,00 EUR an das
Weender Forum gezahlt, für eine halbseitige Anzeige in der Dezember-Ausgabe. Der Betrag war
durch eine Spende gedeckt.
Die Mitgliedsbeiträge sind 2018 in drei Chargen in der üblichen Höhe von etwa 600 EUR/Jahr
eingegangen.
Aktueller Kontostand:
Girokonto: 1.726,57 EUR
Vergleich zum Vorjahreszeitpunkt: 1.122,17 EUR. Es sind etwa 600 EUR dazugekommen aus
Mitgliedsbeiträgen.
Das Online-Kassenbuch ist auf dem aktuellen Stand und stellt seit der Einspeisung der Barkasse
auf das Girokonto gleichzeitig den aktuellen Stand des Sparkassen-Girokontos dar.
Der Rechenschaftsbericht für 2018 wurde am 18.02.2019 an den Landesvorstand geschickt.“

4.1 Bericht der Kassenprüfer
Dr. Ramaswamy und Wilhelm Strübig waren bei den Vorstandswahlen 2018 zu Kassenprüfern
bestellt worden. Der Bericht werde dem Protokoll beigefügt. (Anm.: Kassenprüfer verzichten
nachträglich darauf – Kassenbericht detailliert genug.) Sie empfehlen die Entlastung des Vorstan-
des. Die KMV folgt dem Vorschlag.
Insgesamt fanden wenige Buchungen statt – alle belegt und stimmig. Die einzige Ausgabe über
50 Euro hat der Vorstand satzungsgemäß vorab beschlossen. Eine Prüfung der Barkasse entfiel,
da zugunsten des Girokontos aufgelöst.

5. Aussprache und Entlastung des Vorstandes
Dr. Ramaswamy hinterfragt den Sinn, einen Ex-Vorstand zu bevollmächtigen.
Ganskow dankt im Namen des Landesvorstands dem Vorstand des KV für seine Tätigkeit und
wünscht sich einen guten, handlungsfähigen neuen. Göttingen sei die einzige Kommune, in der
die Piratenpartei in Fraktionsstärke einzog. Ganskow begleitet den Bundespressespiegel, findet
die Piratenpartei nun sichtbarer und begrüßt diese Entwicklung.
Ein neuer Vorstand und der KV seien wichtig als Unterstützung für die Europawahl. Die Piraten-
Plakate weisen auf die fehlende Prozent-Hürde hin. Kein Wähler müsse taktisch wählen. (Anm.:
Europa beschloss für spätere Wahlen die Fünf-Prozent-Hürde.) Die Kommunalwahl 2021 könnte
mit der Bundestagswahl zusammenfallen. Wichtig sei es, länger aktive Bürger zu motivieren, die
ersten Schritte in die Kommunalpolitik zu wagen und sich zur Wahl zu stellen.
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Die Mitgliederzahlen änderten sich kaum. In Niedersachsen traten sechs Personen neu ein, aber
nicht in Göttingen. Zumindest gab es (hier) keine Austritte von zahlenden Mitgliedern.
Das Interesse an den Piraten und diese leichte Aufwärtstendenz könnte beruhen auf der Diskussi-
on um Artikel 11* und 13** der Urheberrechtsreform der EU. (Anm.: Richtlinie des Europäi-
schen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt)
(* Anm.: Schutz der Presseveröffentlichungen bei Online-Nutzungen; d.h. Leistungsschutzrecht
für Presseverleger)
(** Anm.: Nutzung geschützter Inhalte auf Online-Plattformen; d.h.Upload-Filter – je nach An-
sicht un-/nötig)
Der Ständige Mitgliederentscheid (SME) auf Landesebene ist nun eingeführt. Erste Abstimmun-
gen fanden schon statt. Ganskow hofft, dass alle sich anmelden: „Wir lösen ein Versprechen ein,
dass die Partei vor Jahren gab.“
Dr. Ramaswamy dankt Ganskow für seine ermutigenden Worte.
Die KMV entlastet den Vorstand einstimmig.

6. Vorstandswahlen
Dr. Ramaswamy sorgt sich um die Unterstützung seitens der Mitglieder, zeigt sich aber zuver-
sichtlich, dass alle dem Vorstand helfen. Das Ziel sei Trennung von Amt und Mandat. Aber
Ganskow benennt die Lage: kaum ein Vorstand ohne Mandat.
Dr. Welter-Schultes schlägt vor Werner Gundelach, Mitglied im Gemeinderat Friedland. Die
Presse zitiere ihn – aber nur als Bürger. Dabei gründete er den KV mit. Dr. Ramaswamy möchte
den ehemaligen Ratsherrn Dr. Tobias Schleuß – abwesend – vorschlagen. Der wolle nicht kandi-
dieren, heißt es. Mehrere angesprochene Mitglieder äußern Bedenken wegen des Zeitaufwands.
Gespräche unter den Anwesenden folgen. Schließlich leitet Dr. Ramaswamy die Wahlen ein: Wir
haben nun zwei Interessenten für den Ersten Vorstand. Dafür werden vorgeschlagen Werner Gun-
delach und Erich Wutschke (im Sportausschuss des Rates der Stadt Göttingen stellvertretendes
Mitglied für den Behindertenbeirat).
Wahlleiter Ganskow eröffnet die Fragerunde an die Kandidaten. Jemand greift die Themen Per-
sonalmangel und Europawahl auf und fragt die beiden, wie sie für die Mitgliedschaft werben
wollen. Gundelach findet es schwer, nennt Infotische und Pressemitteilungen. Er erzählt von
Nachbarn: „wir wählen dich, aber Mitglied werden wir nicht.“ Ganskow erinnert ergänzend an
den Datenschutz: niemand erfahre davon, außer man werde Vorstand oder Mandatsträger. Auch
Wutschke hält Infostände für richtig. Man könne auch Termine wahrnehmen und dabei für die
Mitgliedschaft werben.
Alles verläuft zügig. Die KMV wählt Werner Gundelach einstimmig zum Ersten Vorsitzenden.
Fragen an die Kandidaten für die weiteren Posten gibt es kaum. Andreas Knopf pflichtet hin-
sichtlich der Mitgliederwerbung praktisch den Vorrednern bei: es gehe um persönliche Präsenz.
1. Vorsitzender
Werner Gundelach: 8 Ja
Erich Wutschke: 2 Ja, 1 Enthaltung, 1 Nein
Werner Gundelach nimmt die Wahl an.
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2. Vorsitzender
Erich Wutschke: 2 Ja, 1 Enthaltung, 2 Nein
Dr. Francisco Welter-Schultes: 6 Ja, 2 Nein
Andreas Knopf: 3 Ja, 1 Enthaltung, 1 Nein
Dr. Welter-Schultes nimmt die Wahl an.
3. Vorsitzender
Andreas Knopf: 7 Ja, 1 Enthaltung
Knopf nimmt die Wahl an.
Ganskow erinnert noch an die Möglichkeit, Beisitzer zu bestimmen. Die Mehrheit spricht sich
dafür aus.
Als Kandidat steht Wutschke zur Verfügung.
Erich Wutschke: 8 Ja
Wutschke nimmt die Wahl an.
Wahl des Schatzmeisters
Dr. Francisco Welter-Schultes: 7 Ja, 1 Enthaltung
Dr. Welter-Schultes nimmt die Wahl an.

7. Wahl der Kassenprüfer
Man schlägt Dr. Ramaswamy und Strübig vor und wählt sie einstimmig.
Dr. Ramaswamy übernimmt danach wieder die Sitzungsleitung.

8. Anträge
Es liegen keine Anträge vor.

9. Sonstiges
Die Sitzung wird um 21:55 Uhr geschlossen.
Als Schlusswort erhofft sich Ganskow für die Piraten 4% bei der Europawahl und Dr. Ramaswa-
my baut auf Wutschkes Social-Media-Kenntnisse.

Es werden Fotos vom neuen Vorstand
gemacht.

Göttingen, den 26.02.2019 / Korrekturen bis 10.07.2019

Wilhelm Strübig
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