Kommunalpolitik Göttingen Martin Rieth Pressemitteilung Stadtratsfraktion

Denkmal am Bahnhof ruft nach mehr Ehrlichkeit in der Stadtpolitik

Pressemitteilung der Piratenratsfraktion vom 27. Juni 2015

SPD-HinterzimmerklotzDie Ratsfraktion der Piraten zeigt sich verwundert, dass SPD und Grüne sich nicht zustimmend hinter die Konzeption des Denkmals am Bahnhof stellen wollen.
Hauptkritikpunkt der Piraten an der Beschlussfassung über den Denkmalklotz ist nach wie vor die von Anfang an intransparente Vorgehensweise. Warum wurde der Kragenbär anders behandelt?

»Die wahren Gründe, warum die Verwaltung dieses Hinterzimmer-Produkt am Bahnhof mit aller Macht aufstellen will, werden immernoch geheim gehalten.«, so Ratspirat Martin Rieth.
»Es erscheint sehr abstrus, dass die SPD-geführte Verwaltung das Denkmal durchsetzt, SPD und Grüne im Rat die Entscheidung der Verwaltung jedoch nur betont widerwillig zur Kenntnis nehmen.«

Da der Kulturausschuss nach mehr als einstündiger Beratung der Aufstellung der Informationstafel nicht zugestimmt hat, sollte diese nach Meinung der Piraten nun auch nicht aufgestellt werden. Schließlich ist der Rat das demokratisch legitimierte Entscheidungsgremium der Stadt.

Die erläuternde Informationstafel war Teil des Denkmalkonzeptes am Bahnhof gewesen als Reaktion auf die Kritik, nach welcher die Nennung des Namens der Künstlerin neben denen der Göttinger Sieben als anmaßend empfunden wurde. Die sieben Professoren hatten nach einer mutigen Protestaktion 1837 ihre Anstellung an der Universität verloren.

»Was Göttingen braucht, ist einen ebenso mutigen SPD-Politiker, der mal ein paar Informationen über interne Abläufe der Öffentlichkeit zuspielt.« schließt Rieth.

 

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