Kommunalpolitik Göttingen

Das Ziel heißt „Kommunalwahl 2011“

Immer das Ziel „Kommunalwahl 2011“ im Auge behaltend, gilt es jetzt Organisationsstrukturen aufzubauen, die uns auf dem Weg zum Ziel und wenn möglich auch darüber hinaus begleiten werden. Das Ziel heißt „Kommunalwahl 2011“  bzw.  Kandidaten unserer Piratenpartei als gewählte Vertreter in den Rat der Stadt zu bekommen.

Ganz grob berechnet werden das pro 2 % Stimmenanteil  ein Vertreter sein. Meine ganz und gar subjektive Einschätzung unserer Möglichkeiten lässt mich 3 Vertreter für Möglich halten. Diese angenommenen 3 Vertreter würden demnach folgende Ausschüsse besetzen müssen:

  • Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
  • Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
  • Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
  • Werksausschuss Stadthalle
  • Ausschuss für Soziales und Wohnungsbau
  • Gleichstellungs- und Personalausschuss
  • Jugendhilfeausschuss
  • Schulausschuss
  • Umlegungsausschuss
  • Umweltausschuss
  • Verwaltungsausschuss
  • Werksausschuss Umweltdienste.

Das heißt natürlich auch, dass die gewählten Vertreter, Mitglieder mehrerer Ausschüsse werden, sich mit verschiedenen Sachgebieten beschäftigen müssen. Bis zur Wahl  steht jedem möglichen Kandidaten reichlich Zeit zur Verfügung, ein für sich passendes Sachgebiet zu finden und darin sachkundig zu werden.

Auch wird es in den nächsten Monaten unsere Aufgabe  sein, die Ziele der Piratenpartei programmatisch auf ein Kommunalwahlprogramm zu übertragen.

Kurzfristig jedoch ist die bei der Bundestagswahl errungene Aufmerksamkeit wieder aufzufrischen und durch positiv besetzte Aktionen stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung zu bringen. Dazu wird eine effektive Medienarbeit unerlässlich sein.

4 Kommentare zu “Das Ziel heißt „Kommunalwahl 2011“

  1. Hi, wir hatten uns ja letzte Woche den Schulausschuss angesehen. Obwohl die Sitzung mit ca. 200 Zuschauern bestimmt nicht repräsentativ war, war es eine durchaus interessante Veranstaltung ;). Ich bin schon sehr auf die Ratssitzung am Freitag gespannt…
    Darf (bzw. muss) eigentlich jede Partei in jedem Ausschuss vertreten sein?

    • Erich Wutschke

      Hallo!
      Hier die Antwort der Gruenenfraktion-Geschäftsstelle:

      „Derzeit sind alle Fraktionen in allen Ausschüssen mit mindestens einem Mitglied vertreten. Je nach Größe der Ausschüsse hat die SPD bis zu drei Sitze, Grüne und CDU bis zu zwei Sitze und FDP und GöLinke jeweils einen Sitz. Die Sitzverteilung ist so geregelt, dass die Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen denen im Rat entsprechen. Es liegt im Ermessen der Ratsmitglieder ihren jeweiligen Sitz in den Ausschüssen wahrzunehmen oder der Sitzung fern zu bleiben.“
      Ich hoffe die Antwort hilft weiter!

  2. Die Münster Piraten sind ja schon drin (im Rat). Hier ist das Protokoll von deren ersten AG Kommunal Treffen nach der konstituierenden Ratssitzung:
    http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2009-11-04_-_Protokoll_AK_Kommunal_M%C3%BCnster

  3. Nicht nur Münster hat einen Piraten an Bord. Auch Aachen hat seine Crew durch einen Piraten verstärkt.
    Da beide vor kurzem erst in See gestochen sind, können wir gespannt auf Ihre Erfahrungen als Neulinge auf hoher See sein. Verfolgen wir ihre Einträge ins Logbuch Münster und Aachen!

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