Protokoll

  • der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 20.06.2011 in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex),
  • Beginn: 20.15
  • Anwesende (Vorstand): Andreas (Protokoll), MKR, Simon, Erich, Martin F., Matthias
  • Gäste / Piraten: 5 – 6

Der Entwurf wurde auf der Vorstandssitzung am 25. Juli 2011 genehmigt.

Tagesordnungspunkt (TOP) 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestimmung der Versammlungsleitung, Feststellung der Tagesordnung

Die Sitzung wird von Martin R. geleitet. Die Versammlung ist beschlussfähig. Die Tagesordnung wird wie in der Folge ausgegeben festgestellt.

TOP 2: Wahlwerbung in Medien

Ein Angebot des Charakter wird besprochen. Die Anzeigen dort erscheinen zu teuer. MKR wird beauftragt, sich nach den Konditionen für eine Anzeige im Tagessatz zu erkundigen.

TOP 3: Bericht des Kassenwartes

Matthias hat die Kassengeschäfte übernommen. Er berichtet über die Ein- und Ausgaben im Jahr 2010. Es gab Einnahmen von zirka 1300 EUR und Ausgaben von 760 EUR. Der aktuelle Kassenstand auf dem Konto beträgt 618,12 EUR.

TOP 4: Finanzen

Andreas wird beauftragt, die Wahlkampfkostenpauschale von 100,00 EUR pro Kandidatur vom Landesverband anzufordern.
Etwa die Hälfte der Jahresbeiträge der Mitglieder im KV Göttingen stehen noch aus.
Die Frage, ob die Pauschale von den Kandidatinnen und Kandidaten verbraucht wird oder dem KV zur Verfügung gestellt wird, soll nach Abfrage der Betroffenen (Martin Rieth) in der nächsten Sitzung behandelt werden.
Der KV Göttingen ist auf Wunsch des Stammtisches NOM bereit, den Zahlungsverkehr für NOM abzuwickeln.

TOP 5: Unterstützungsunterschriften

Martin und MKR berichten über den Stand der Dinge nach dem Infotisch in Duderstadt.

TOP 6: Administration www.piratenpartei-goettingen.de

Hirt hat die Unterlagen an MKR gegeben. MKR ist beim Denic als Admin-C eingetragen. Christian Otto ist dankenswerterweise bereit, die Adrministration zu übernehmen.
Beschluss:

  • Christian Otto wird beauftragt, die Administration für die Webseite und Emailzugänge zu übernehmen.
  • Martin wird einen offiziellen Youtubechannel reservieren.

TOP 7: Weitere Nutzung des BW-Ver.di

Die weitere Nutzung der Räume des BW-Ver.di wird befürwortet. Erich wird fragen, ob die Möglichkeit besteht, dort Materialien für unseren Infostand zu lagern.

TOP 8: Kommunalprogramm

Das Programm wird von MKR verteilt. Weitere Exemplare können angefordert werden. Das Zustandekommen der vorliegenden Fassung wird von Martin R. thematisiert. Er weist darauf hin, dass das Verfahren im Hinblick auf basisdemokratische Aspekte nicht optimal war. Ein Problem war die zeitweise Sperrung des Dokumentes durch Google. Eine Begründung dafür wurde bis heute nicht gegeben. Erich betont das Zustandekommen des Werkes als produktiven Prozess, in dem keinem Beteiligten ein Vetorecht zusteht. MKR schildert den Prozess der Endredaktion. Er ruft dazu auf, das Programm fortzuentwickeln für einen weiteren Nachdruck oder eine 2. Auflage, die dann nicht wieder unter Zeitdruck erstellt werden muss. Er bietet an, kostenlos eine Software zur gruppenweisen Erstellung von Texten seiner Firma zu nutzen. Dafür wurde ein anonymer Link über die allgemeine (offene) Göttingen ML verschickt, damit jeder entscheidne kann, ob er mit oder ohne Namen mitarbeiten möchte.
Beschluss:

TOP 9: Weitere Wahlkampfaktionen

  • Am Sonnabend, 25.06.2011 findet ein Infostand statt.
  • Am 16.07. und am 13.08. steht uns das BW-Ver.di zur Verfügung.

TOP 10: Pressesprecher

Tobias wurde gebeten, die Funktion eines Pressesprechers zu übernehmen. Er bittet sich Bedenkzeit aus. Es soll eine Anfrage über die Liste gesendet werden, mit der Bitte, sich bei Interesse beim Vorstand zu melden (Andreas).

TOP 11: Güterverkehrszentrum, III. Bauabschnitt

Ein Flugblatt der Bürgerinitiative wird verteilt. Die Meinungsbildung zu dem Thema ist noch nicht abgeschlossen. Die Faktenlage bietet noch keine ausreichende Grundlage für eine Entscheidung.

TOP 12: Verschiedenes

Erich weist auf die Veranstaltung zur Kriminalprävention mit Innenminister Schünemann im Kaufpark hin (Eröffnung 23.06.2011). Am Freitag, 24.06. um 13 Uhr gibt es ein Expertengespräch Computerkriminalität „Betrugsvarianten im Internet“
Ende der Sitzung: 22.00 Uhr

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