Hier werden alle Anträge und Anfragen und Links zu den vollen PDFs der Ratsfraktion gelistet werden.
Ganz unten haben wir Audio-Aufnahmen unserer Reden in den Ratssitzungen.

Die Audiomitschnitte ganzer Ratssitzungen existieren als Podcast.

Die Anzahl und Häufigkeit unserer Anträge hängt hauptsächlich von der Anzahl mitarbeitender Piraten wie dir ab.

Anträge und Anfragen

2016

01. Dezember Resolution „Ramaswamy“ [PDF]
01. Dezember Antrag „Gesamtverkaufsfläche begrenzen“ [PDF]
01. Dezember Antrag „Bildaufnahmen zulassen“ [PDF]
01. Dezember Antrag „Umbenennung Umweltausschuss“[PDF]
01. Dezember Antrag „Änderung Geschäftsordnung – Einwohnerfragestunde“[PDF]
01. Dezember Antrag „Änderung Geschäftsordnung – Protokolle“ [PDF]
01. Dezember Anfrage „Sozialticket“ [PDF]
29. November Anfrage „Kurzstreckenticket“ [PDF]
04. November Antrag interfraktioneller Dringlichkeitsantrag „Keine Bündelung der Stromtrassen“ [PDF]
30.August Anfrage „Auflösung Sozialdienst Fallmanager Jobcenter“ [PDF]
25. August Anfrage „Begriff Alleinerziehend“ [PDF]
22. August Anfrage „DNS-Zonenfiles“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
19. August Antrag „Zivilklausel für Stadt Göttingen“ [PDF]
19. August Antrag „Spielplatz Waageplatz“ [PDF] Überweisung in den Bauausschuss
19. August Antrag „Stadtteilbüros flächendeckend einrichten“ [PDF]
03. August Brief an die Verwaltung „Bericht des Datenschutzbeauftragten“ [PDF]
17. Juni Resolution „Inklusion bewegen“ [PDF]
17. Juni Resolution „Planungssicherheit für Schulen betreffend der Neuregelung zum JFDG schaffen – FSJ“ [PDF] beschlossen
17. Juni Antrag „Radverkehr an der Leine attraktiver gestalten“ [PDF]
17. Juni Antrag „Walderhalt Oberer Habichtsweg“ [PDF] abgelehnt Beschluss [PDF]
17. Juni Antrag „Asylantrag entscheiden/Abschiebung aussetzen“ [PDF] Nichtbefassung des Antrags in der Sitzung
17. Juni Antrag „Mindeststandards für Geflüchteten-Unterkünfte in Göttingen“ [PDF]
30. Mai Anfrage „Abschiebungen“ [PDF] und Beschluss [PDF]
11. Mai Zweiter Brief an die Landesdatenschutzbehörde [PDF] und Antwort [PDF]
28. April Dringlichkeitsantrag „Planungssicherheit für Schulen betreffend der Neuregelung zum JFDG schaffen – FSJ [PDF] vertagt
25. April interfraktioneller Antrag „Tempo 30 Nonnenstieg“ [PDF] angenommen
15. April Antrag „Rückbau Asphaltstraßen“ [PDF] Beschluss [PDF]
15. April Antrag „Grüne Welle Nikolausbergerweg“ [PDF] abgelehnt Beschluss [PDF]
15. April Antrag „Beratende Mitglieder für den Finanzausschuss“ [PDF] abgelehnt Beschluss: [PDF]
15. April interfraktioneller Antrag „Gesundheitskarte für Flüchtlinge“ [PDF] Stellungnahme der Verwaltung [PDF]
15. März interfraktioneller Antrag „Verhandlungen zwischen DGB und der OM10 [PDF] angenommen
15. März Anfrage „Datenschutz“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
18. Februar Antrag Änderungsantrag „Umbenennung Änderung Straßenname“ [PDF] abgelehnt
18. Februar Anfrage „Denkmal Kosten“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
12. Februar Antrag „Änderungsantrag ‚kirchliche Zwecke'“ [PDF] angenommen
12. Februar Antrag „Akteneinsicht Verfahrensverzeichnis“ [PDF]
12. Februar Antrag „Flachdachkonzepte“ [PDF] Stellungnahme der Verwaltung [PDF]
12. Februar Antrag „Stadtbezirke und Stadtbezirksräte“ [PDF] mehrheitlich abgelehnt
12. Februar Resolution „Duldung für von Abschiebung betroffene Familien“ [PDF]
12. Februar Resolution „KontaktbereichsbeamtInnen in Göttingen stärken“ [PDF]
12. Februar Resolution „Sicherung des Bahnhofsmanagemenst in Göttingen“[PDF]
09. Februar Anfrage „Leistungen Flüchtlinge“ [PDF] und Antwort [PDF]
09. Februar Anfrage „Gutscheine und Betreuung“ [PDF] und Antwort [PDF]

2015

23. Dezember Brief an die Landesdatenschutzbeauftragte Niedersachsen [PDF]
08. Dezember Offener Brief „Remonstration“ [PDF]
08. Dezember Anfrage „Aufforderungen zur freiwilligen Ausreise“ [PDF] und Antwort [PDF)
01. Dezember Anfrage „Abschiebungen in Göttingen“ [PDF] Antwort der Verwaltung [PDF]
27. November Antrag Haushaltsplanentwurf Migrationszentrum [PDF]
24. November Antrag „Bankwidmung Bruno Manser“ [PDF] angenommen
13. November interfraktionelle Resolution „Kein Abbau von Arbeitsplätzen bei Zeiss Microscopy“ [PDF] angenommen
13. November Antrag „Flüchtlingswohnheim Groner Tor“ [PDF] zurückgezogen
13. November Antrag „Keine Unterbringung von Tieren auf dem Schützenplatz“ [PDF] Stellungnahme der Verwaltung [PDF]
13. November Antrag „Divestment“ [PDF] und Änderungsantrag der Grünen [PDF]
22. September interfraktioneller Antrag „Dringlichkeitsantrag „Sofortprogramm““ [PDF] einstimmig angenommen
25. September interfraktioneller Antrag „Schulisches Integrationskonzept für Flüchtlingskinder“ [PDF] einstimmig angenommen
25. September Anfrage „TTIP“ [PDF] und Antwort [PDF]
25. September Anfrage „Meldedaten Studierende“ [PDF] und Antwort [PDF]
25. September Antrag „Gutscheinpraxis der Stadt Göttingen“ [PDF] abgelehnt
25. September Antrag „Grünpfeile für Radfahrer“ [PDF] abgelehnt
25. September Antrag „Beschlagnahmung von freistehenden Wohnungen für Flüchtlinge“ [PDF] abgelehnt
25. September Anfrage „Groner Tor – ZOB„ (erneut, weil von der Verwaltung erst zu spät beantwortet)
25. September Anfrage „Groner Tor – Baumschnitt“ (erneut, weil von der Verwaltung nicht beantwortet) [PDF] und Antwort [PDF]
10. September Anfrage „ Badegewässerüberwachung im Landkreis Göttingen“[PDF] und Antwort [PDF]
05. August Anfrage „Groner Tor – Baumschnitt“ [PDF]
05. August Anfrage „Groner Tor – ZOB“ [PDF] und Antwort vom 15.09.2015
16. Juli Antrag „Behördenrufnummer 115“[PDF] und Beschluss [PDF]
16. Juli interfraktioneller Antrag „Golfplatz aus dem Flächennutzungsplan streichen“ [PDF]
25. Juni Anfrage „Mietpreise IWF“ [PDF] Antwort der Verwaltung [PDF]
12. Juni Antrag „Transparenz der Geldflüsse“[PDF]und Beschluss [PDF]
12. Juni Antrag „G8-Open Data-Charta auch in der Stadt Göttingen umsetzen“ [PDF] und Stellungnahme der Verwaltung [PDF]
12. Juni Antrag „Unabhängiger Datenschutz für die Stadt Göttingen [PDF]
12. Juni interfraktionelle Resolution „Sozialgericht für Südniedersachsen in Göttingen“ [PDF]
09. April Antrag „Gedenkfeier 8. Mai“ [PDF] abgelehnt
09. April Anfrage „Minderjährigenstatus bei Flüchtlingen“[PDF] und die Antwort der Verwaltung [PDF]
09. April Antrag „Präsentationen in öffentlichen Sitzungen stehen simultan zur Verfügung“ [PDF]
09. April Antrag „Optimierung und Ergänzung der Standorte für die Wahlplakattafeln“ einstimmig beschlossen am 05.10.2015
13. März interfraktioneller Antrag „Sichere neue Streckenführung für Radrennen in der Innenstadt“ [PDF]_angenommen
13. März Antrag „Versionierung im Ratssystem der Stadt Göttingen“ [PDF] angenommen
13. März Antrag „Abschiebungen in Göttingen prüfen“ [PDF] vertagt
13. März interfraktioneller Antrag „Öffentliche Toiletten für den Rosdorfer Baggersee“ [PDF] abgelehnt
12. März Anfrage „Gebührensatzung“ [PDF] und Antwort [PDF]
05. März Anfrage „Neue Straße ‚Am Güterverkehrszentrum'“ [PDF] Antwort [PDF)
12. Februar Antrag „Barrierefreies Bestellsystem für Göttinger Mensabetriebe – Schulessen“ [PDF] Stellungnahme d. Verwaltung [PDF]
30. Januar interfraktionelle Resolution „Flüchtlinge sind in Göttingen willkommen“ [PDF]

2014

12. Dezember Anfrage „Ampelschaltung“ [PDF] und die Antwort der Verwaltung [PDF]
12. Dezember Antrag „Offenes W-LAN“ [PDF]
12. Dezember interfraktioneller Antrag „Städtepartnerschaft mit Qamislo“[PDF]
20. November Antrag im Bauausschuss: „Parkleitsystem Steuerung“ [PDF]
05. November: Anfrage an den Kulturausschuss: Klingebiel Zelle [PDF] Antwort der Verwaltung [PDF]
17. Oktober interfraktionelle Resolution „Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsbetreuung“ [PDF]
17. Oktober interfraktionelle Resolution „Schutz der kommunalen Selbstverwaltung vor den Handelsabkommen CETA, TTIP, TISA“ [PDF]
26. September Antrag „Kostenlose ÖPNV-Nutzung innerhalb des Wall-Ringes“ [PDF]
16. Mai interfraktioneller Antrag „Harzwasserwerke in kommunaler Hand belassen“ [PDF]
16. Mai interfraktionelle Resolution „Aufruf gegen den Eichsfelder Heimattag der NPD in Leinefelde“ [PDF]
16. Mai Antrag „Erweiterung des Winterräumdienstes“ [PDF] und Beschluss
22.April Anfrage zum Ampelschaltplan in Göttingen [PDF]
14. März Änderungsantrag zum Antrag der Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktion betr. „Aufstellung der Bänke am Gauß-Weber-Denkmal“ [PDF]
14.Februar interfraktioneller Antrag „Erdverkabelung der 380KV-Höchstspannungsverbindung auf Göttinger Stadtgebiet“ [PDF]
14. Februar Anfrage „Winterräumdienst auf Göttinger Radwegen“ [PDF]und Antwort der Verwaltung [PDF]

2013

28. November Anfrage im Schulausschuss „Mobbing an Göttinger Schulen“ [PDF] und Bericht der Verwaltung zum Thema [PDF]
21. November Anfrage an die Verwaltung „Denkmal für die Göttinger Sieben auf dem Bahnhofsvorplatz“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
15. November interfraktioneller Antrag „Konzept zur Aufnahme von Flüchtlingen in Göttingen“ [PDF]
15. November Antrag „Einführung barrierefreier Verschlüsselungstechnik für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung“ [PDF] (Stellungname der Verwaltung
14. Juni 2013 Antrag „Einführung eines Göttinger Regionallohn in städtischen Betrieben, Gesellschaften, Stiftungen und Subunternehmen [PDF](zurückgezogen mit der Absicht, ihn zu einem späteren Zeitpunkt in neuer Formulierung zu stellen)
6. Juni 2013 Anfrage „Mailinglisten“ [PDF]
30. Mai 2013 Anfrage „Lohnsituation in städtischen Betrieben, Gesellschaften, Stiftungen und Subunternehmen“ [PDF] (Antwort der Verwaltung)
29. April 2013 Anfrage „Kirche und Staat“ in Göttingen“ [PDF inkl. Anwort d. Verwaltung]
15. Feb. 2013 Anfrage „Rundfunkabgaben in Göttingen“ [PDF inkl. Antwort d. Verwaltung]
15. Feb. 2013 Antrag „Öffentliche Sitzung inkl. Bürgerfragestunde aller Betriebe mit mehrheitlich städtischer Beteiligung“ [PDF]
15. Feb. 2013 Antrag „Transparenz der Unterausschüsse“ [PDF] Beschluss
15. Feb. 2013 Antrag „Umsetzung der Geschäftsordnung § 1 Abs. (3) durch die Verwaltung“ [PDF] Stellungnahme Pressereferat [PDF]
31. Jan. 2013 Antrag für den Ausschuss für Allg. Angelegenheiten „Beratungsreihenfolge in den Ausschüssen“ [PDF] zurückgezogen
13. Jan 2013 Anfrage an den Datenschutzbauftragten (offener Brief) betr. Aktenfund [PDF] [Antwort]
11. Jan. 2013 Antrag für den Ausschuss für Allg. Angelegenheiten „Didaktische Transparenz in den Ausschüssen“ [PDF] ungeändert beschlossen
11. Jan. 2013 Antrag für den Ausschuss für Allg. Angelegenheiten „Konsistente oder öffentliche Protokolle“ [PDF] Beschlussvorschlag im AAA
11. Jan. 2013 Anfrage an die Verwaltung „Unterausschüsse“ [PDF] (Stellungnahme der Verwaltung)

2012

14. Dez. 2012 Antrag „Videoaufnahmen von Reden im Rat der Stadt Göttingen“ [PDF] (abgelehnt)
16. Nov. 2012 Anfrage „Weitergabe von Meldedaten“ [PDF] (Antwort der Verwaltung)
16. Nov. 2012 Anfrage „Videokameras in Göttingen“ [PDF] (Antwort der Verwaltung)
13. Jul. 2012 Antrag „Mehr Bürgerbeteiligung“:[PDF] (einstimmig angenommen)
13. Jul. 2012 Antrag „Verbesserung des ÖPNV-Angebots“: [PDF] (Überweisung in Bauausschuss)
13. Jul. 2012 Antrag „Auswahlmöglichkeiten bei Immobilienveräußerungen“: [PDF] (angenommen)
13. Jul. 2012 Anfrage „Veränderungen durch eine evtl. Kreisfusion“ [PDF] Antwort der Verwaltung
13. Jul. 2012 Anfrage „Bebauung Siekhöhe und aktuelles Gerichtsurteil““ [PDF] Antwort der Verwaltung
08. Jun 2012 Anfrage „Geschäftsordnung § 1 Absatz 3 – Mailinglisten“ [PDF] Antwort der Verwaltung
06. Jun. 2012 Antrag „Begründung von Nicht-Öffentlichkeit“: [PDF] (überwiesen in Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung)
06. Jun. 2012 Antrag „Fortsetzung des Bürgerdialogs“: [PDF] (überwiesen in Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung)
7. Feb. 2012 Gemeinsamer Antrag (Piraten-Ratsfraktion zus. mit SPD, Bündnis90/Die Grünen, und GöLINKE) ‚Resolution zum Polizeieinsatz auf dem Uni-Campus am 10.01.2012‘: [PDF] (angenommen)
11. Mai. 2012 Antrag ‚Prüfung einer allgemeinen Nutzung des Stadthallenareals‘: [PDF] (zurückgezogen nach Zusage der Verwaltung, auf öffentliche Nutzung hinzuarbeiten)
17. Feb. 2012 Gemeinsamer Antrag (Piraten-Ratsfraktion und GöLINKE) ‚Beteiligung der Öffentlichkeit an der Vorbereitung der Entscheidung über den Abschluss des ‚Zukunftsvertrages‘ mit dem Land Niedersachsen – Transparenz schaffen mithilfe des Internets‘: [PDF] (abgelehnt)
17. Feb. 2012 Antrag ‚Abkürzungsverzeichnis Haushaltsplan‘: [PDF] (zurückgezogen)

2011

19. Dez. 2011 Gemeinsamer Antrag (Piraten-Ratsfraktion zus. mit SPD, CDU/FDP-Gruppe, B90/Die Grünen, und GöLINKE) „Resolution zur Mordserie der Neonazi-Bande und zur Arbeit der Sicherheitsbehörden“: [PDF] (angenommen)
19. Dez. 2011 Gemeinsamer Antrag (Piraten-Ratsfraktion zus. mit SPD, Bündnis90/Die Grünen, und GöLinke) ‚Resolution: Gegen die Verfolgung des Göttinger Journalisten Kai Budler; Grundrechte verteidigen‘: [PDF] (angenommen)
08. Dez. 2011 Anfrage zum Zukunftsvertrag: [PDF] Klärung von Inhalten im Zukunftsvertrag
08. Dez. 2011 Anfrage zur Transparenz im Thema Zukunftsvertrag: [PDF]Welche Maßnahmen wird die Stadt wahrnehmen?
07. Dez. 2011 Anfrage zum Entschuldungshilfeprogramm: [PDF] Fakten, Fakten, Fakten
08. Nov. 2011 Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Rates: [PDF]Erlaubnis von journalistischer Ton- & Videoaufzeichnung
08. Nov. 2011 Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Rates: [PDF]Durchführung und Veröffentlichung von multimedial (Schrift, Ton, Bild) angefertigten Protokollen

Reden

Es hat lange (!) gedauert, bis wir endlich Audio-Material von den Ratssitzungen bekommen konnten und veröffentlichen dürfen. Jetzt geht es langsam los. Hier werden alle Audiomaterialien, die wir zu Ratssitzungen zusammenbekommen können veröffentlicht werden.

01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 04.11.2016

Rede von Dana Rotter zu Top 16 “ Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung:Erwerb von Belegungsrechten“

41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 19.08.2016

40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 17.06.2016

39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 15.04.2016

38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 12.02.2016

Rede von Dr. Meinhart Ramaswamy zum Antrag zur Geschäftsordnung der CDU/FDP-Gruppe zur Nichtbehandlung des TOP 6 Antrag „Duldung für Roma-Familien“
Rede von Martin Rieth zu Top 7. Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. „Generelles Tempolimit 120 auf der A7 zwischen Ausfahrt Göttingen und Ausfahrt Göttingen-Nord in beide Richtungen“
Rede von Martin Rieth zu Top 8. Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. „Hauptschulen Klassen 5 und 6 mit Beginn des Schuljahres 2017/18 wieder einrichten“
Rede von Dr. Meinhart Ramaswamy zu Top 10 Antrag der Antifaschistische-Linke-Göttingen betr. „Keine Wiedereinführung der Residenzpflicht für Flüchtlinge“
Rede von Martin Rieth zu Top 13 Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. „Annahme von Spenden nur von namentlich bekannten Spendern, keine teilanonymen Spenden“
Reden von Martin Rieth zu Top 11Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr.“Einführung von Stadtbezirken und flächendeckenden Stadtbezirksräten
Rede von Martin Rieth zu Top 15 Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. „Flachdachkonzepte“

Rede von Martin Rieth zu Top 23 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Rede von Martin Rieth zu Top 26 Satzungsänderungen für die Kindertagesstätten, die Kinder- und Jugendeinrichtungen, die Interdisziplinäre Frühförderstelle und das Beratungs- und Therapiezentrum für Kinder und Jugendliche (Erziehungsberatungsstelle) der Stadt Göttingen
Rede von Martin Rieth zu Top Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. „Akteneinsicht nach NKomVG § 58 (4) in das interne Verfahrensverzeichnis“

37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 18.12.2015

36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 13.11.2015

35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 25.09.2015

Rede von Martin Rieth zum Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. „Leinegastronomie“
Rede von Martin Rieth zum Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. „Bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum schaffen – Debatte um den neuen Flächennutzungsplan nutzen – Ausgrenzung entgegensteuern“
Reden von Dr. Meinhart Ramaswamy zum Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. „Beschlagnahme von freihstehenden Wohnungen für Flüchtlinge“
Rede von Martin Rieth zum Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. „Praktika und Ausbildungsplätze für junge Flüchtlinge und Asylbewerber“
Rede von Dr. Meinhart Ramaswamy zum Antrag der Gö-Linke-Ratsfraktion betr. „Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und keine Plattform für die Bundeswehr in Schulen und auf Berufsinformationsmessen“

33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 12.06.2015

Rede von Martin Rieth zum Antrag „G8-Open Data Charta auch in der Stadt Göttingen umsetzen“ (TOP 10)als [PDF]
Rede von Martin Rieth zum Antrag „Transparenz der Geldflüsse“ (TOP 13) als [PDF]
Rede von Martin Rieth zum Antrag “ Unabhängiger Datenschutz für Göttingen“ (TOP 34) als [PDF]

32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 13.03.2015

Rede von Martin Rieth zum Verkauf der Voigtschule 2015 (TOP 13.1 (vorher TOP 30) als [PDF]

Rede von Dr. Ramaswamy zum Antrag „Abschiebungen prüfen“

Debatte zum Antrag „Abschiebungen prüfen“

Rede von Martin Rieth zum Antrag „Versionierung des Ratsinformationssystem“

31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 30.01.2015

Rede von Martin Rieth zum Haushalt 2015 (TOP 5)

30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 12.12.2014

Rede von Martin Rieth zu TOP 11 „Offenes W-LAN“

Rede von Meinhart Ramaswamy zu TOP 14 „Städtepartnerschaft mit Qamislo“

28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 17.10.2014

Rede von Martin Rieth zu TOP 28 „Verkauf eines Grundstückes im Bereich Berliner Str./Groner Landstr. (ehemaliges Tieräztliches Institut)“

Rede von Martin Rieth zu TOP 24 „Erweiterung des Gesamtschulangebots“

Rede von Tobias Schleuß zu TOP8 Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. „Regelmäßige Publikationen der Stadt“

Rede von Martin Rieth in der Bürgerfragestunde zum Thema „Semesterticket“

Rede von Martin Rieth zu TOP5 „Schutz der kommunalen Selbstverwaltung vor den Handelsabkommen CETA, TTIP, TISA

25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 18.07.2014

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 19 betr. „Annahme der Schenkung eines Denkmals“

Rede von Martin Rieth zu TOP 19 betr. „Annahme der Schenkung eines Denkmals“

23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 16.05.2014

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 7 Antrag der B90/Die Grünen „Krankenversichertenkarte nach Bremer Modell für Göttingen“

Rede von Martin Rieth zu TOP 8 Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. „Konzept zur Nutzung städtischer Gebäude“und TOP 12 Verkauf der Immobilien Bürgerstraße 13 und 14

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 9 Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. „Erweiterung des Winterräumdienstes ins Industriegebiet“

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 10 Antraqg der B90/Die Grünen „Klimaschützende Alternativen für PendlerInnen in die Nordstadt“

22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 14.03.2014

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 8 Antrag der B90/Die Grünen “ Aufstellung der Bänke am Gauß-Weber-Denkmal“

20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 13.12.2013

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 19 Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung über das ‚Verbot des Alkoholverzehrs in der Nikolaisstraße

17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 13.09.2013

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 8 „Öffnung des Weender Freibades im Jubiläumsjahr 2014“

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 10 „Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Edwar Snowden – für die Wahrung der informellen Freiheit“

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 11 „Achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beibehalten -Resolution des Rates der Stadt
Göttingen gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes“

Rede von Tobias Schleuß zu TOP 12 „Regenwaldschutz – Verspielte Glaubwürdigkeit zurückgewinnen“