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Vorstandssitzung am 29. September 2011

Protokoll

  • der Sitzung des Vorstandes der Piratenpartei, KV Göttingen am 29. September 2011 um 20.00 Uhr in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex)
  • Anwesend (Vorstand): Matthias, Erich, Andreas + 11 Piraten und Gäste
  • Die Vorstandssitzung dauerte von 20:00 Uhr und wurde um 20:41 beendet. Die im Anschluss geführten Diskussionen dauerten bis etwa 23:45 Uhr

1. Feststellung von Tagesordnung, Beschlussfähigkeit, Sitzungsleitung, Protokollführung

Es wird festgestellt, dass der Vorstand beschlussfähig ist. Die Sitzungsleitung übernimmt Martin, Das Protokoll führt Andreas.

Die zu behandelnden Themen werden aufgeteilt nach solchen, die zwingend einen Vorstandsbeschluss benötigen und solchen, die außerhalb dessen beschlossen werden können. Sodann wird die Tagesordnung wie aufgeführt festgestellt.

2. Bestimmung einer Person oder eines Verfahren zur Benennung einer Person zur Teilnahme am Projektbeirat Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Göttingen

Die erstmalige Veranstaltung findet am Montag, 17. Oktober 2011 um 16:00 Uhr in Neuen Rathaus, Raum 118 statt.

  • Beschluss (einstimmig): Andreas Knopf wird beauftragt, für die Piratenpartei an dem Beirat teilzunehmen und meldet sich bei der Stadt. Er nimmt die Aufgabe an.

3. AG Technik – Stand der Dinge, Aktualisierung der Webseite, Einrichtung von Blogs für Stadtrat und Kreistag, Bestimmung von Verantwortlichkeiten, Setzung von Meilensteinen.

Martin verweis auf das Pad (http://nds_ag_technik.piratenpad.de/Ideen-Mandatsinfra)

  • Beschluss: Die AG Technik (Derzeit Martin Rieth, Angelo, Christian Otto, David E.) gestaltet in eigener Verantwortung die neue Webseite und berichtet darüber dem Vorstand und der Göttingen-Liste.

4. „Freie Inhalte“ auf der Webseite behandelt.

Zu überlegen wäre ein Disclaimer im WordPress-Dashboard unterzubringen (und auch am Stammtisch zu verbreiten) das besagt, dass Autoren unter einer möglichst freien Lizenz (z.B. https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/3.0/de/ ) schreiben und Einbindung der Lizenz-Tags ins WordPress (möglich? und nötig?). Anregung eines Autorentreffs und Austausch über Quellen von nutzbarem Bild/Ton/Audio-Material.
Es soll alles Public – Domain sein, bis auf das, was explizit anders gekennzeichnet ist. Das genaue Modell müssen wir noch entscheiden. Vertagen in die AG Webseite oder eine andere AG. Es ist denkbar, dass Open-Access-Modell / Public Domain-Modell auf der noch durchzuführenden Mitgliederversammlung durchzuführen. Wenn es zeitlich passt kann an diesem Tag nie neue Seite frei geschaltet werden.
Für dieses Team: melden sich: David E., Johannes, David (neu)

5. Vorschlag eines Online-Treffs. Z.B. Donnerstags 19-22 Uhr.

Dabei login in bestimmte Kommunikationsmittel, wie Mumble/Skype und Piratenpad (weil brauchbare Chatfunktion incl.
Verbergen derselben und weil gearbeitet werden kann) etc. ToDos sind „Liegengebliebene Anfragen beantworten, Ideen/Themen-Brainstorming, Erarbeiten von Inhalten für Gewählte/Blog“

Dies wird besprochen. Bedenken gegen Skype und Mumble wurden geäußert. Matthias S. fragt, ob die Technik des LV genutzt werden kann.
Wichtig ist auch der persönliche Kontakt. Ein Beschluss wird nicht gefasst.

6. Kosten für das Entfernen der Wahlkampfplakate

E-Mail von der Beschäftigungsförderung, Herr Linne, Beschlussfassung über Zahlung oder Festlegung von Verantwortlichen für das Entfernen der Plakate. Das Thema wurde dieskutiert

  • Beschluss: Die Rechnung der Beschäftigungsförderung über 107,00 EUR für das Enfernern der Plakate von den Stellwänden soll bezahlt werden (einstimmig).

7. Nachbereitung Veranstaltungen Räume BW-Verdi

Erich und Tobias berichten über das letzte Treffen und vermuten, dass Meinhart den Schlüssel noch hat.

8. Aufarbeitung Wahlkampf, Wahlkampfmaterial, Kosten

Was war toll, was ist schiefgelaufen, was ist noch offen, was muss bereinigt werden, dabei Kassenzwischenstand. Matthiaste, dass er einige Buchungen im Verzug sei, er berichtet wie aktuell die Kasse ist und ob eine Veröffentlichung/Onlinekassenbuch möglich ist

 

Matthias berichtet über den Kontostand. Die Aufarbeitung des Wahlkampfes bleibt einem späteren Treffen vorbehalten, an dem der 1. Vorsitzende teilnimmt.

9. Wobei trennen sich Wege/Arbeitsplätze/Aktionen der Mandatsträger von der Partei?

Tobias und Martin erläutern, dass sie das Trennungsgebot Partei / Fraktion streng einhalten wollen. Die rechtlichen Vorgaben zu geheimen Papieren werden auf jeden Fall beachtet.

Stammtisch, Fraktion und Mitgliederversammlung müssen getrennt werden. Ein Gast hält eine Verzahnung für sinnvoll, weil eine bessere Kommuniktion zwischen Fraktionen und Mitglieder erreicht werden kann. Es wird vorgeschlagen, Vorstandssitzungen bereits um 19:00 Uhr beginnen zu lassen, danach ab 20:00 Uhr dann das zwanglosere Treffen durchzuführen.

Möglichst alle Gremien sollen weiterhin über die bestehende Webseite und Maillinglisten ihre Informationen verbreiten.

Ein Beschluss hierzu wurde nicht gefasst.

10. Tätigkeit des Vorstandes

Anfrage eines Piraten: Der Vorstand möge feststellen inwieweit seiner GO genüge getan ist hinsichtlich Beschlussfähigkeit und Ladungsfristen,

Der Punkt wird mit Einverständnis des Piraten verschoben.

11. Verschiedenes:

Soweit nicht unter Punkt 4 besprochen: Beteiligung von Leuten die nicht zum Stammtisch/zur Sitzung kommen können. Werden zusätzliche Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen oder gibt es genügend? (Welche?) Sonstige Posteingänge (Bildungsregion Südniedersachen, Verein Wege ohne Gewalt)

Im Zusammenhang mit der Hauptversammlung soll explizit für die Übernahme von Vorstandsposten geworben werden. Die Anmietung von Büroraum und Personal für die Partei (Protokollführung etc.) scheint derzeit finanziell unrealistisch. Die Posteingänge wurden erläutert und bei Interesse verteilt. Göttinger Drogenpolitik und die Möglichkeit einer AG Drogen wird beraten. Ziel: Umsetzung der Legalisierung von Drogen (Canabis, ?) entsprechend dem Parteiprogamm.

Verschiedene Ansätze zum Thema Datenschutz in Göttingen werden besprochen.

Das nächste Piratentreffen ist wegen des Feiertag erst am 10. Oktober.

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