Protokolle Protokolle des Kreisverbandes

Sitzungsprotokoll vom 10. Januar 2011

Protokoll

der Sitzung des Vorstandes des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen am 10. Januar 2011 in 37073 Göttingen, Kurze Geismar Straße 9 (ein.stein).

Tagesordnungspunkt (TOP) 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Sitzungsleitung, Protokoll

MKR eröffnet die Sitzung um 20.24 Uhr und übernimmt die Sitzungsleitung. Der Vorstand ist mit den Piraten MKR, Simon, Marco (bis 21:15), David, Matthias, Hans-Georg, Martin (ab 21.30 Uhr) und Andreas beschlussfähig. Das Protokoll führt Andreas.

TOP 2: Protokollgenehmigung

Das vorliegende Protokoll der Sitzung wird genehmigt. (dafür: 5 / dagegen: 1 / enthalten: 1)

TOP 3: Reaktion zum offenen Brief AStA-Finanzen

Die Hochschulgruppe hat einen Entwurf einer Stellungnahme mitgebracht der diskutiert wird. Der Entwurf soll geringfügig geändert kurzfristig auf der Internetseite des Kreisverbandes (KV) erscheinen.

TOP 4: Aktualisierungsbedarf der Internetseite des KV

Zur Einbindung in die Homepage werden frei verfügbare Bilder gesucht. Gerne kann das Bild Assoziationen zum Thema „Stammtisch“ erzeugen.

TOP 5: Vorbereitungen zu einem Infotisch in der Fußgängerzone am 15.01.

Tobias bekommt am Freitag von Erich die noch notwendigen Gerätschaften und bringt sie zum Aufbau um 8:30 Uhr zum Standort gegenüber Karstadt-Sport. Tobias holt die Gegenstände nach dem Abbau auch wieder ab. Etwa 4 Piraten stehen zum Aufbau zur Verfügung. Später dazu stoßende Piraten lösen die erste Schicht dann nach und nach ab.

TOP 6: Speakers Corner

Aus den Reihen der Piraten soll die Forderung nach einer unzensierten und ständigen Speaker´s Corner neu formuliert werden. Selbst wenn unsere Forderung nicht restlos umgesetzt werden kann, so positionieren wir uns zum Thema Zensurfreiheit. Die Forderung wird von allen Anwesenden unterstützt. Zur Forciereung des Speaker´s Corner-Vorschlages könnte eine Situation gespielt werden in der Innenstadt, während der ein Redner in seiner Rede von einem brummenden Zensor unterbrochen wird.

TOP 7: Nächstes Treffen

Wir einigen uns darauf, das nächste Treffen (darf nicht Stammtisch heißen) am 17. Januar um 20.00 Uhr im Spektakel, Hospitalstraße 6, 37073 Göttingen (ehemals KAZ) auszurichten. Ein (Nichtstamm-) Tisch ist bereits bestellt.

TOP 8: Raumsuche (Büro / Lager)

Zur Nutzung als Büro oder als Lager ist die Anmietung entsprechender Räume wünschenswert. Monatliche Mietzahlungen sind allerdings bei unserem jetzigen Budget nicht leistbar, allenfalls die Begleichung von Nebenkosten oder ein Sponsorenmodell. Es ist denkbar, einen Raum mit anderen Organisationen zu teilen, zum Beispiel dem CCC.

Beschluss:

  • Martin wird beauftragt nach einer geeigneten Örtlichkeit zur Nutzung als Büro/Lagerraum Ausschau zu halten.

TOP 9: Änderung der Geschäftsordnung

Die derzeitigen Möglichkeiten (Einholung eines vorhergen Gremienbeschlusses), kurzfristig Einkäufe (z.B. für Wahlmaterial) für den KV zu erledigen, werden als unzureichend betrachtet. Die Geschäftsordnung soll so verändert werden, dass Käufe auch nachträglich genehmigt werden können. Wir werden diesen Punkt für die nächste Sitzung erneut auf die Tagesordnung nehmen und Änderungsvorschläge zur Abstimmung vorbereiten.

TOP 10: Vorstellung des Vorstandes der Hochschulgruppe / Hochschulwahlen

Der neu gewählte Vorstand der Piraten Hochschulgruppe stellt sich vor. Wahlen der studentischen Selbstverwaltung (Studentanparlament, Senat, Fachschaften usw.) finden am 25.-29.01.11 statt.
Beschluss:

  • Wir unterstützen die Arbeit der Piraten Hochschulgruppe mit einem Betrag von 200,00 EUR zum Kauf von Werbemitteln. (6/0/0)

TOP 11: Verschiedenes

  • Die Piraten Göttingen setzen sich für die Forderung nach frei nutzbarem W-LAN ein.
  • Die Piraten könnten eine „Klappstuhl-Demo“ für mehr Plätze ohne Verzehrzwang in der Innenstadt initiieren.
  • Erstwählerwerbung mit Blick auf Schulen sollten durchgeführt werden. Auf Stadtjugendring-Veranstaltungen könnten Piraten eingeladen werden. Es muss an Positionen zu lokalen Bildungsthemen gearbeitet werden.
  • Wir suchen eine Alternative zu der Bezeichnung Stammtisch für unsere regelmäßigen Treffen.
  • Textvorschläge für kommunale Themen auf dem Flyer werden verteilt.

Das Protokoll wurde genehmigt auf der Sitzung vom 17.01.2011.

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