Protokolle der Ratsfraktion

Protokoll der Personalausschuss-Sitzung vom 22.08.2016

Montag 22.08.2016 Personalausschuss

Protokoll: Francisco

16.00 Uhr Raum 126

30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Personalausschusses

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

16.00 h
Herr Gilewski (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 13.06.2016
PersA/069/2016/01

Ist genehmigt. Auch das vorletzte vom April.

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Käse (Verwaltung):
Eine Stelle für Schulen, für Flüchtlinge insgesamt 9, davon 6 für AuslBehörde, 1 für Sozialamt (Verwaltung Flüchtlingsunterkünfte. Besetzung der Stellen ist sukzessive vorgesehen. Unbefristete Einstellungen sind vorgesehen. Es gibt Verwendung. Wenn die nicht für AuslBehörde gebraucht werden, haben wir an anderen Stellen Bedarf.

Herr Lieske (Dezernent der Verwaltung):
In der letzten Zeit wurden mehrere junge Leute eingestellt. Mit natürlichem Abgang benötigen wir etwa 30 Stellen pro Jahr. Das ist schon find ich heftig. Über ist da keiner.

Herr Eilert (CDU):
Das mit dem demographischen Wandel haben wir schon früher gesagt.

Herr Käse:
Notfallsanitäterschule wurde eingerichtet. Wir bilden aus, Schule hat erheblichen Zulauf bekommen. Werden wir 3 zusätzliche Stellen einstellen.
Finanzierung: selbstfinanziert, haben selbst Einnahmen, in voller Höhe gedeckt. Durch Dritte, die ihre Mitabreiter in diese Schule schicken.
FB 11 eine zusätzliche Stelle in der Organisationsberatung. Personalwirtschaft: durch Abgänge gibt es eine Vielzahl von zusätzlichen Ausschreibungen.
53 Stellen in 2014, in 2015 waren es 155, bis jetzt Stand August 125. Wird also noch mehr. Verfahren werden kompliztierter.
Jugendamt: Pflegeabteilung 1 Stelle dazu. Pflegeeltern oder Heime, muss entschieden werden, was für die Kinder am besten ist.
FB 51 Soziale Stadt, Einrichtung Weisses Haus am Hagenweg.
FB 51 drei halbe Stellen für Erzieherinnen, Bundesprogramm Sprachkindertagesstätten.
36,5 Stellen in der Summe. Nachtragsstellenplan 2016.
Beratung 2017 wird nach Einbringung des Haushalts im neuen Rat passieren.

Herr Lieske:
Plus 12-13 Stellen im Bereich der Kitas, müssen wir einrichten., wir müssen Vertretungsbedarf in Kitas abdecken. Wir haben uns jahrelang am Rand der Legalität befinden. Müssen immer 2 Personen pro Gruppe vorhanden sein. Kommt demnächst noch. Wird im Detail noch geklärt.

Herr Käse:
2 Veranstaltungen zur interkulturellen Kompetenz. Alle Auszubildenden haben daran teilgenommen. War eine gute Veranstaltung. Eine weitere Veranstaltung gibt es im Mehrgenerationenhaus in Grone.

Haben einen Brief von der PIratenpartei bekommen. Bericht des Datenschutzbeauftragten. Soll in der TO aufgenommen werden, Kollege war kurzfristig nicht in der Lage gewesen, das heute zu machen. War vom 3.8. Er soll in der nächsten Sitzung kommen und dazu Stellung beziehen.

Thema eGovernment, kleine Zwischenmeldung: 2015 angefangen, insgesamt 6350 elektonischen Akten, Aug 2016 478.000 Akten mit 2,7 Mio Dokumenten. Grossteil im Bereich Ordnungswidrigkeiten. Werden wir in den nächsten Jahren demographischen Wandel eventuell auffangen, dass wir vielleicht mit weniger Personal auskommen.

Herr Roth (Grüne):
Wieviel bleibt noch?

Herr Käse:
Ist im Bereich der Spekulation. Jetzt noch Bereich Grundsteuer, die anderen gehen sukzessive weiter. Ist auch Überzeugungsarbeit. Kollegen müssen sensibel davon überzeugt werden, dass das kein Teufelswerk ist.

Herr Gilewski:
Welches System wird verwendet?

Herr Käse:
Optimal Systems.

Ö 4 „Sitzungssäle nach Partnerstädten benennen“ (Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen)

Herr Roth:
Die Dokumente sind im allris verschwunden. Über App und Internet. Der Wortlaut des Antrags ist nicht mehr auffindbar. Wir konnten uns nicht gut vorbereiten.

Frau Schulz (CDU):
Meine Info lautet, dass das verwaltungsseitig zurückgezogen sein soll.

Herr Lieske:
Ist relativ simpel, können wir berichten. Ist ziemlich einfach.
(Liest den Antrag nochmal vor). Räume 112, 114, 118 und 126 sollen nach Patnerstädten benannt werden.
Grundsätzlich: wir halten den Vorschlag für interessant und umsetzbar. Was schlagen wir dem Ausschuss vor, wie diese Schildchen aussehen sollen?
Wir bitten Sie, unserem Vorschlag zuzustimmen. Wichtig ist uns, dass die Raumnummern nach wie vor benannt werden, sonst laufen Externe durchs Haus und wissen nicht, wo sie hinsollen.
(Zeigt A4-Farbausdrucke von Vorschlägen.) Ein Vorschlag mit Wappen, relativ altmodisch, Barock.
Milchglasscheibchen mit Schildchen drunter.
Ganz schlicht einfach Wittenberg und 112 drüber (Notrufnummer…). Lutherstadt muss noch davor; stellen Sie sich vor, dass der Schriftzug Lutherstadt noch dazukommt. Hell, oder blau, orange, grün. Luther knutscht mit dem Gänseliesel. Kann man vielleicht auch anders lösen.

Frau Sakowsky (Grüne):
1. Warum stellt man den Partenerstädten nicht mit, dass sie das selbst gestalten sollten.2. Offiziell sind 4 Städte, inoffiziell auch La Paz Centro, sollte einbezogen werden, gibt noch andere Räume.

Herr Lieske:
Nehmen wir als Anregung mit.

Frau Schulz:
Zu 1 ja, 2 nein. Wir wollen die anderen Partnerstädte nicht. Nur die 4.

Herr Lieske:
Wir nehmen nur ein Meinungsbild mit.

Frau Schulz:
Wappen möglich, aber mir würde eine schlichte Ansagt, Nummer und Name der Stadt in ganz schlichter For reichen.

Herr Roth:
Würde unsere Fraktionspositionierung einbringen. Idee der CDU grundsätzlich in Ordnung. Gestaltungsfragen hab ich Schwierigkeiten mit.
Geste ist grundsätzlich gut.

Herr Gilewski:
Gestaltung macht der Verwaltung sicherlich furchtbar viel Spaß, weil es ja nichts gefährliches ist. Toi toi toi. Macht der nächste Rat.

Herr Käse:
Bei der Wahl der Partnerstädte: die am längsten verpartneterten sollen die größten Räume kriegen.

Herr Roth:
Klingt gut.

Herr Eilert (CDU):
Bin mindestens 80mal in Cheltenham gewesen. Sollte das Wappen gezeigt werden.


Ö 5 Anfragen des Ausschusses

Ö 5.1 Anfrage der Piraten Ratsfraktion betr. DNS-Zonenfiles für goettingen.de und andere Domains
FB11/1188/16

Herr Käse:
Haben wir zusammengestellt, wird demnächst im allris zur Verfügung stehen. Bei Beratungsbedarf kann man das in der nächsten Sitzung abhandeln.
(Vertelt Vorlagen)

16:40 h
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung. Presse war nicht da.

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