Protokolle der Ratsfraktion

Protokoll der Fraktionssitzung vom 12. Mai

Eröffnung der Sitzung: 20 Uhr; anwesend: Martin, Tobias, Niels, ein Gast

TOP 1: kommende Ratssitzung am 15. Mai, Reden (Tagesordnung der Ratssitzung)

  • TOP 4: dafür
  • TOP 5: ja zur zweiten Variante, evtl. Rede Martin
  • TOP 6: ja – evtl. Redebeitrag Tobi
  • TOP 7: Enthaltung Martin, Tobi unklar
  • TOP 8: enthalten mangels Informationen über Personen und Themen das Ausschuss
  • TOP 9: dafür
  • TOP10: enthalten (evtl. dafür)
  • TOP11: enthalten, weil Information über Stundenaufwand fehlt
  • TOP12: dafür, aber Rede von Martin zu Entdemokratisierung durch intransparente öffentliche Gesellschaften.
  • TOP13:-
  • TOP13.1: Enthaltung (evtl. Zustimmung)
  • TOP13.2: Noch unklar, wird noch im Ausschuss besprochen
  • TOP13.3: Dagegen
  • TOP13.4: Dafür
  • TOP13.5: Dafür
  • TOP14: dafür evtl. Rede Martin
  • TOP15: Enthaltung, evtl. Anmerkung wegen Formulierung: „Schulkinder mit Unterstützungsbedarf“ – was ist das? Unklare Sprache wegen political correctness?
  • TOP16: Dafür (evtl. Anmerkung: Bei Aufstellung des Bebauungsplans sollte möglichst ein nutzbares Flachdach als Option berücksichtigt werden.)
  • TOP17: Dafür
  • TOP 18: Dafür
  • TOP 19: Dafür
  • TOP 20: Dafür
  • TOP 21: Dafür
  • TOP 22: Dafür

 

TOP 2: Reaktion: Antwort: Datenschutz Anfrage
Die Kritik des OB am Vorgehen der Fraktion ist teilweise berechtigt. Ansonsten lässt die Antwort des OB aber sehr zu wünschen übrig, etwa wird von der „üblichen Praxis“ im Umgang mit Datenschutz-Vorfällen gesprochen, zugleich aber behauptet, es habe keinen einzigen Vorfall gegeben. Insgesamt werden kaum substantielle Antworten gegeben.

 

TOP 3: Vorbereitung TZ-Entscheidung: Kündigung?
Martin erhält mehr Input für Anträge  von Personen außerhalb der Piraten als von Piraten. Längere Debatte über zukünftige Prioritäten bei den Ausgaben der Fraktion.
Der KV wird auf eine Fraktionssitzung Ende Juni eingeladen, um über die Entwicklung zu informieren und zu gemeinsam zu beraten. (Vorschlag 27. Juni)

 

TOP 4: Stellenausschreibung Bürokraft (Praktikum? Möglich? Bedingungen?)
Rechercheauftrag an Niels: Inwieweit ist die Möglichkeit, einen Praktikanten zu beschäftigen von der Dauer der Beschäftigung (Wochenstunden) abhängig?

 

TOP 5: Themenvorschläge: Nächster Kommunalmontag: 3. Juni
Es stehen 3-4 verschiedene Themen zur Auswahl. Entscheidung folgt später.

 

TOP 6: TZ Vermietung / Anzeigen / Inventar? Status
Das TZ soll vermietet werden. Niels wird den Aushang fertig machen. Inventarisierung erfolgt ab Ende Juli.

 

TOP 7: Termine
Tobi fährt nach Torun zur Verleihung des Samuel-Bogumil-Linde-Preis Literaturpreises 21.-24. Juni und wird dort die Piratenratsfraktion vertreten.

 

TOP 8: Sonstiges
Martin arbeitet an einem möglichen Antrag über Schilder an Baustellen: „Hier investiert die Stadt Göttingen XX Euro.“ Ziel ist mehr Transparenz über Ausgaben der Kommunen.

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