Protokolle der Ratsfraktion

Protokoll der Fraktionssitzung vom 08.10.2014

Ort: Fraktionsbüro im Neuen Rathaus (Zimmer 127)

Beginn: 20:07 Uhr

Ende: 22:00

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Anwesend: Martin Rieth, Tobias Schleuß, Matthias Söhnholz, Lisa Balkenhol (Protokoll)

TOP 2 Barcamp: Themen und Planung oder Absage

Tobias: Es wäre ja schön, wenn jemand vom KV gekommen zu diesem Thema was sagen würde. Niels hat ja auf der Liste auch nochmal die Leute aufgefordert sich zu beteiligen. Matthias bist Du hier als Vertreter des KV?

Matthias: Den Hut möchte ich mir nicht aufsetzten. Ich bin auch gar nicht informiert, was genau geplant ist.

Martin: Einiges ist schon erledigt aber viele Kleinigkeiten müssen noch erledigt werden. Der Raum bei der VHS ist schon gebucht.  Organisatorisch brauchen wir jemanden der die Fäden zusammenhält und den Überblick hat. Jan hat da schon einiges angeleiert, es gibt einen Kopo-Talk hierzu. Tobias möchtest Du das machen?

 Tobias: Kopo-Talk heißt mailingliste?

Martin: Es ist ein Pad geöffnet worden damit nachvollziehbar ist, was bereits erledigt ist und was noch zu machen ist.

Tobias: Wollen wir uns auf Niedersachsen beschränken oder ist das Ganze deutschlandweit.

Martin: Das spielt keine Roll, wichtiger ist, dass es sich um eine Fortbildung für die Fraktion handelt. Wenn jetzt beispielsweise ein Dozent aus Amerika zufällig in Hamburg ist, so würden wir ihm auch die Zugtickets hierher finanzieren. Es muss lediglich einen Mehrwert für die Fraktion haben, damit wir die Kosten von Fraktionsgeldern bezahlen können.  Ein wichtiges Kernthema für uns wäre etwa: Wie bekomme ich einen Antrag durch, obwohl die Verwaltung eigentlich schon „alle Türen zugemacht hat“, also kommunales Verwaltungsrecht. Jan hatte da wohl schon eine Person gefunden, die sich damit auskennt.

Tobias: Das Konzept finde ich gut. Hat Jan die Kontaktdaten rumgeschickt?

 Martin: Ich weiß, dass er jemanden vorgeschlagen hat und dass auch jemand abgesagt hat. Die Namen fallen mir jetzt nicht ein. Leider hat Jan ja seine Mitarbeit an der Planung aufgekündigt, was ich sehr schade finde. Ursprünglich war es ja so, dass der KV diese Veranstaltung wollte und wir dann gesagt haben: „Ok, die Finanzierung kann die Fraktion übernehmen und auch Teile der Organisation“ Nun ist keiner mehr da, der sich kümmert.

Tobias: Ich hab keine Kapazität, um mich darum kümmern zu können. Ich finde aber wir sollen das auch nicht absagen

Martin: Irgendjemand muss aber die Organisation fortführen, wenn das Ganze stattfinden soll. Bislang hat sich noch niemand gemeldet. Wenn wir das nicht so leichtfertig absagen wollen, dann schlage ich vor, dass ich versuche Willi zu kontaktieren und ihn zu bitten sich zu kümmern. Dann vertagen wir das Thema bis zur nächsten Fraktionssitzung in der kommenden Woche.

Top 3 Stimmung und Zusammenarbeit KV-Fraktion

Matthias: Alle haben sich durch die Äußerungen im Protokoll sehr angegriffen gefühlt und  sich aufgeregt. Vor allem Franzi hat sich das sehr zu Herzen genommen.

Martin: Also, ich bin mir nicht sicher, über was genau sich aufgeregt wurde. Wenn es darum geht, was Francisco gesagt hat, dann ist die Aufregung überflüssig. Was meine Äußerungen angeht, darüber kann man sicherlich diskutieren. Wobei ich, wenn ich das Protokoll nochmal nachlese die Reaktionen nicht ganz verstehe. Ich habe mir mehr Kooperation zwischen Fraktion und KV gewünscht. Anscheinend ist da nur ein Vorwurf der Untätigkeit an den KV rausgelesen worden. Ich denke da ist einiges falsch verstanden worden. Auf die teils heftigen Reaktionen auf der Mailingliste habe ich dann nicht mehr reagiert, weil da nicht wirklich konstruktive Vorschläge kamen dies zu ändern. Stattdessen kam der Vorwurf wir würden bestimmte Dinge oder Anträge blockieren. Fakt ist aber, dass wir die Piraten mit bestimmten kommunalpolitischen Themen wie Niels, Kati oder Andreas K. immer unterstützt haben. Bei landespolitischen Themen können wir das nun mal nicht.

Tobias: Wir haben wenig Austausch zwischen KV und Fraktion und dafür müssen beide Seiten etwas tun. Kati hat das auch schon so gesagt und ich teile diese Haltung.

Matthias: Franzi hat es wohl auch  gestört dass Martin zu dem Thema auf der KV-Sitzung nichts gesagt hat, sondern dass es dann im Protokoll stand. Das hat sie glaub ich als „hintenrum“ empfunden.

Tobias:  Ich denke, Franzi hat das persönlich genommen

Martin: Wie auch immer: meine Arbeitsmoral ist dadurch nicht gestiegen. Als konstruktiven Ansatz empfinde ich eine solche „Anschnauzmail“ auf der öffentlichen Liste nicht.

Tobias: Ich hoffe nur, dass jetzt diese Aussagen in diesem Protokoll nicht wieder falsch verstanden werden. Ich würde es außerdem schön finden, wenn wir uns auf die Arbeit konzentrieren würden, statt solche Debatten zu führen

Martin: Was die Antworten, die da kamen aber klargemacht haben, ist das scheinbar eine Basisdiskussion über Open Antrag nötig ist. Vielen scheint nicht klar zu sein, dass es eine Ideenquelle ist und keine Durchreiche für Anträge. Wenn der Antrag eben nicht machbar ist aus irgendwelchen Gründen, wenn er den politischen Zielen der Partei widerspricht, dann wird er nicht eingereicht.

Tobias: Ja, ich habe selbst auch schon einmal erwähnt, dass Open Antrag eine Plattform für Vorschläge ist. Ich entscheide aber selber, ob ich darauf zurückgreife oder nicht. Mit dieser Meinung bin ich auch schon angeeckt.

Martin: Open Antrag ist eine tolle Sache, aber es muss auch eine Basis für den jeweiligen Antrag geben. Bei der Anfrage wegen der Ampelschaltung habe ich beispielsweise zunächst gezögert. Als ich dann eine Unterstützung durch den KV, vor allem durch Kati als OB-Kandidatin sah, habe ich die Anfrage trotzdem mit bearbeitet obwohl ich nicht hundertprozentig davon überzeugt war. Im Nachhinein war das aber eine sinnvolle Anfrage. Nehmen wir jetzt mal an, aktuelles Thema: jemand fordert einen Antrag bei dem wir unsere Solidarität mit der PKK kundtun sollen oder ähnliches, dann würden wir das sicherlich ablehnen, weil eben keine Basis dahinter steht

Tobias: Open Antrag ist ein Vorschlagsportal. Wir geben uns Mühe die Wünsche der Einreicher zu erfüllen aber es muss passen und machbar sein.

TOP 4 Offene Anträge aus dem Antragsarchiv

Martin: Ich habe die Antragsliste vor allem unter den Schwerpunkten „Schule“ und „Allgemein“ durchgeschaut. Manche Themen haben wir auch schon früher mal diskutiert, wie etwa „Info über Fraktionsarbeit möglich machen“. Eine Fraktionstafel im Eingangsbereich des Rathauses zur Information für Bürger war. glaube ich, eine unserer ersten Ideen.

Tobias: Ja das könnten wir verfolgen.

Martin: „Monatliche Veröffentlichung der Haushaltsdaten“, das klingt erstmal gut aber ich denke, das ist ein erheblicher Mehraufwand für die Verwaltung. Das werden wir nicht durchbekommen. Dann das Thema „Open Data“. Da hat Andreas im Kreis schon dran gearbeitet. Allerdings sehe ich da auf politischer und auch auf der Verwaltungsseite sehr viel Widerstand.

Tobias: Es wäre allerdings ein Kernthema. Ich plädiere prinzipiell dafür, dass im Auge zu behalten.

Martin: Ein weiterer Antrag wäre dann: „Transparent mit Personendaten umgehen“ Hier in Göttingen ist das schon so gehalten.  Dann „Transparenz bei Spenden der Stadt an Vereine“ So wie ich das mitbekommen ist auch die schon gegeben in Göttingen. Ein anderer Antrag dreht sich um verwaiste Fahrräder im Straßenraum. Hier in Göttingen werden die versteigert und die schrottreifen dürfen von mitgenommen und verwertet werden von Leuten die daran Interesse haben. Da entstehen dann Fahrräder die aus verschiedenen Rädern zusammengeschraubt sind, die kann man dann günstig kaufen. Dann das Thema „Barrierefreiheit“. Da finde ich eigentlich, dass wir einen prima Behindertenbeirat haben, der da auch näher am Thema dran ist. Wenn es hier in Göttingen irgendwelche Mängel gibt, sollte es dessen Aufgabe sein sich darum zu kümmern.

Tobias: Dazu kommt, dass die auch besser wissen wovon sie sprechen. Ich sehe das auch nicht als Schwerpunktthema, aber wenn jemand auf uns zukommt mit einem Anliegen in Bezug auf Barrierefreiheit ist er willkommen.

Martin: Ein weiterer Antrag wäre „Vermietung von Räumen in Schulen des Bezirks“. Das wurde in Göttingen schon besprochen, mit dem Ergebnis, dass dies eher Schwierigkeiten bereiten würde. Um die Räume nach der Schulzeit zu öffnen müsste ein neues Sicherheitskonzept erstellt werden, der Hausmeister müsste da sein. Anderer Antrag: „Spähsoftware im Klassenzimmer“. Ich mag zwar Linux, trotzdem bin ich nicht sicher, wie sinnvoll der Antrag wirklich ist. Auf jeden Fall benötigte man einen Admin, wenn man da etwas umstellen würde. Von den Kosten her, ist der Unterschied nicht mehr so groß wie früher; Windows ist wesentlich günstiger geworden.

Tobias: Die Frage ist auch, wie die momentane Infrastruktur eigentlich aussieht. Wie viele Rechner würde das betreffen etc. Da müsste man im Prinzip zunächst eine Anfrage stellen.

Martin: Ich weiß aus mehreren Quellen, dass die Budgets hierfür an den meisten Göttinger Schulen sehr schmal sind. Mitarbeiter bekommen nur sehr wenige Stunden bezahlt um Webseiten zu betreuen, teilweise sind es sogar freiwillige Helfer aus der Elternvertretung, die solche Aufgaben übernehmen.

Der Punkt wird vorerst vertagt

TOP 5 Antrag Sonntags-Standesbeamte für Göttingen

vertagt, unter „sonstiges“ wurde dann noch darüber gesprochen

Top 6 Forderungen im Zusammenhang mit dem Protestcamp für Kobane

Die Stadt Göttingen möge sich Städten wie Hannover oder München anschließen und Geld für Humanitäre Hilfe spenden. Angeblich hat Hannover 200.000Euro gespendet.

– Die Grünen werden wohl einen Vorschlag in den Rat einbringen, eine Städtepartnerschaft  mit einem der Kantone, z.B. Kobane zu gründen.

– Die Akzeptanz des Camps soll gestärkt werden.

– Der OB soll sich mit den Protestierenden in Verbindung setzen.

Martin: Ich habe das Thema auf der Mailingliste ein wenig verfolgt. Insgesamt bin ich bei dieser Sache, wie bei so vielem anderen auch, sehr skeptisch.  Ich vertraue der Berichterstattung in den Medien überhaupt nicht. Ich lasse mich auch ungern für irgendeine Propaganda missbrauchen. Deswegen finde ich nicht, dass wir dazu Stellung beziehen sollten. Ohnehin stelle ich mir die Frage, warum jetzt um die IS so viel Aufhebens gemacht wird, als ob woanders keine Menschen unter Folter und auf schreckliche Art sterben müssen. Bei einem Protestcamp für die Menschen im Gefangengenlager  Guantanamo, wäre ich sofort dabei. Hier wird eine Städtepartnerschaft mit Kobane gefordert, warum nicht eine mit Guantanamo? Was ist mit den unzähligen Kriegen, die auf das Konto der USA gehen?  Wann werden die eigentlich mal in einem Protestcamp angeprangert? Es wäre natürliche schön, wenn der OB Kontakt mit den Leuten aufnehmen würde, schließlich handelt es sich um einen Unruheherd, aber ihn jetzt extra dazu auffordern geht für mich zu weit.

Tobias: Es wurde auch gefordert das Verbot der PKK in Deutschland aufzuheben, war meiner Meinung nach Unsinn ist. Insgesamt ist das kein kommunalpolitisches Thema und somit eher etwas für den KV. Hannover hat Geld gespendet, das ist schön, aber auch eine Frage der finanziellen Ausstattung.

Martin: Man muss auch schauen, wer überhaupt dazu aufruft, welche Organisationen dahinter stecken. Gegen Waffenlieferungen bin ich insgesamt. Allerdings sollten wir alle Flüchtlinge aufnehmen und zwar ohne dass sie vorher im Mittelmeer ertrinken. Darum sollten wir uns kümmern: Flüchtlinge zu retten und hier aufzunehmen. Was bedeutet denn das genau, wenn Hannover hier Geld spendet? Wer garantiert, dass davon nicht Waffen finanziert werden?

Tobias: Die Akzeptanz des Camps soll gestärkt werden. Ich frage mich, wieviel das tatsächlich bringt. In der Realität müssen diese Dinge auf internationaler Ebene beschlossen werden. Dieses Thema ist nichts für den Rat. Ich befürchte auch, dass diese Proteste pure Außenwirkung haben, ohne einen wirklichen Effekt hinsichtlich der Missstände

Martin:  Um es zusammenzufassen: Ich sehe keinen Grund dafür, unsere Fraktion vor den Karren von gewaltbereiten Menschen spannen zu lassen. In dieser Frage, PKK und IS, ist kaum eine objektive Einschätzung möglich. Wenn wir eine vertrauenswürdige Presse hätten wäre dies sicher anders. Sicherlich können wir hingehen zum Camp und uns informieren, aber uns blind dahinter zustellen halte ich nicht für richtig.

TOP 7 Termine

Nächste Fraktionssitzung am 15.10.

Ratssitzung am 17.10.

Jugendhilfeausschuss, Sozialausschuss und Personalausschuss werden möglicherweise verschoben. Es wird einen zusätzlichen Finanzausschuss im November geben.

Für November ist bislang keine Ratssitzung geplant, möglicherweise wird es eine außerordentliche Ratssitzung geben.

TOP 8 Sonstiges:

Martin: Über eine Anfrage von Franzi wollte ich kurz reden. Und zwar geht es um den Kiosk am Kornmarkt. Ich hatte den zunächst mit dem Kiosk am Groner Tor verwechselt. Nachdem mir klar war, um welchen es geht, wollte ich herausfinden, wem der gehört.

Tobias: Soweit ich weiß, hat jemand Privates den Platz auf dem der Kiosk steht, gepachtet.

Martin: Wem auch immer er gehört, die Idee den Kiosk jetzt anders zu nutzen, beispielsweise dort  offenes WLAN anzubieten, finde ich sehr gut.

Tobias: Dafür brauchte man nicht unbedingt einen  Kiosk

Martin: Aber es passt viel Technik rein. Für die nächste Ratssitzung ist das jetzt zu kurzfristig, aber insgesamt könnten wir da etwas machen, also an dem Thema dranbleiben. Allgemein auf öffentliches WLAN bezogen, warte ich da sowieso noch auf einen Artikel im GT. Der Herr Brakemeyer hatte hierzu Fragen an uns geschickt, die ich ihm auch beantwortet habe.  Ich habe da den Vorschlag gemacht eine WLAN mit Ticketsystem einzurichten, mit einem einheitlichen Knoten für Göttingen. Dann kann man Router an unterschiedliche Standorte aufstellen. Das ist technisch relativ detailreich, evtl. könnte man dies auch erst als Anfrage starten.

Tobias: Die Stadt wird sagen, wir haben kein Geld dafür, denke ich. Aber trotzdem ist es ein Kernthema von uns, was wir auch weiterverfolgen sollten.

Martin: Dann lass uns nochmal kurz auf TOP 5 zurückkommen. Es geht um freiberufliche Standesbeamte. Etwas Ähnliches hatte ich schon mal angefragt zu einem anderen Antrag. Da ging es um die Öffnungszeiten im Rathaus. Ich habe telefonisch schon mal nachgefragt, wer Standesbeamte vereidigt. In Uelzen gibt es beispielsweise schon freiberufliche Standesbeamte. Das ist im Prinzip gar kein großer Aufwand, der OB muss den oder die vereidigen und dann gäbe es die Möglichkeit mit einem freiberuflichen Standesbeamten auch am Sonntag zu heiraten. Für viele ist der Sonntag der optimale Tag, um zu heiraten.  Ich möchte das gerne dann als Antrag stellen, wenn Köhler dann OB ist.

Tobias: Ich finde  die Idee gut, das ist ok für mich.

Martin: Dann: Wie gehen wir mit der Idee um, eine Offenlegung der Wahlkampfspenden von Köhler einzufordern? Einen Antrag stellen oder lieber eine PM? Wir könnten ihn auffordern, offenzulegen, wer die Spender sind, um etwaige Abhängigkeiten klarzustellen.

 Tobias: Oder ob er bereit ist sich zu enthalten, wenn ein Thema im Rat verhandelt wird, bei dem es um einen Spender geht.

Martin: Ich bin mir noch nicht sicher, ob es  taktisch klug ist, dies gleich zu Beginn seiner Amtsperiode zu tun. Ich werde in diesem Zusammenhang übrigens auch an der OB-Verabschiedung teilnehmen, Lisa bitte melde mich da zusammen mit Meinhart Ramaswamy an.

Martin: Ein anderer Punkt sind noch die Baupläne am Groner Tor. Es wird beschlossen werden, das Grundstück an Rafi zu verkaufen.  Das Grundstück ist im Prinzip nur durchAbriss entstanden und es gibt wohl nicht sehr viele Bewerber dafür. Die Sparkasse hat auch schon durchblicken lassen, dass sie sich durchaus auch vorstellen könnten, woanders zu bauen. Wenn es da zu viel Gegenwind gibt, macht die Sparkasse das woanders. Um es mal ganz platt auszudrücken: Rafi ist besser als nix. Die Pläne der Sparkasse sind auch durchaus sehr interessant. Auf jeden Fall wollen sie eine Art „grüne Lunge“ dort mit einbauen. Begrünte Fassaden sind da geplant

Tobias: Die Grünen hatten da doch einen Antrag zu gestellt, in dem es um Fassadenbegrünung ging. Dem kommt das doch entgegen.

Martin: Wir haben in ganz Göttingen kein Konzept für eine begrünte Fläche. Martin nennt als Beispiel  einen Vorschlag für das  Klinikum, bei der es um eine Parkauserweiterung ging in dem ein begrüntes Flachdach mit eingeplant war. Leider ist dieses Konzept niemals umgesetzt worden

Tobias: Ja es wäre schön, wenn endlich mal echte Grünflächen kämen und nicht nur Pseudoflächen mit Flechten und Moose.

Martin: Das wird leider nicht eingefordert von den Grünen. Zum Schluss möchte ich noch an den Termin für die KV-Jahresversammlung am 18.12. erinnern. Ich kann den aus persönlichen Gründen leider nicht wahrnehmen.

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