Protokolle der Ratsfraktion

Protokoll der Fraktionssitzung vom 28.11.2013

 

Ort: Transparenzzentrum, Lange- Geismar-Straße 11. 37073 Göttingen
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 22:30
Anwesend: Martin Rieth, Tobias Schleuß, Lisa Balkenhol (Protokoll)

 

TOP 1 Ratssitzung am 13.12.2013

1.1 Raucherunterstand am RH

Martin: Ich habe die Idee bezüglich der Raucher, die immer im Eingangsbereich des Neuen Rathauses stehen, etwas zu ändern. Gerade jetzt, bei dem schlechten Wetter finde ich es unwürdig, wie die Raucher wie Aussätzige behandelt werden und draussen frieren müssen
Tobias: Ich habe da überhaupt kein Mitleid. Niemand ist gezwungen zu rauchen, vielleicht bringt es den einen oder anderen ja dazu aufzuhören, wenn sie da in der Ecke stehen müssen.
Martin: Die Idee wäre einen Anbau vorzuschlagen, so eine Art Gartenhäuschen, etwa beim gläsernen Durchgang vom Rathaus zum Nebengebäude.
Tobias: Das hätte zwar den Vorteil, daß es dann im Eingangsbereich nicht mehr so nach Rauch stinken würde, aber dennoch: ich finde nicht, dass wir etwas für die Raucher tun müssten.

Fazit: Thema vertagt

1.2      Ausweisung einer Fläche (Kiosk) am neuen Leineufer

Martin: Das ist etwas das ich schon mal für den Bauausschuss angedacht habe. Sie haben ja in Göttingen das ganze Gebiet am Leineufer sehr schön gemacht. Was fehlt ist  so etwas wie ein Kiosk. Dafür müsste eine Fläche geschaffen werden. Muss ja nicht unbedingt eine feste Fläche sein, wegen der Überschwemmungen.
Tobias: Ja, da bin ich dafür. Lisa soll doch mal nachfragen, was da machbar ist

Fazit:Vorarbeit leisten, evtl. später Antrag.

 

TOP 2 Thema: Terminzusammenlegung von OB-Wahlen und Bürgerentscheiden

Martin: Das Thema läuft ja ohnehin schon.
Tobias: Ja der Termin steht schon fest. Dennoch sollten wir das im Hinterkopf behalten.

TOP 3TZ-Mietanfrage für den 5. Dezember von Mrieth

Martin: Ich möchte das TZ am 5. Dezember für eine Nikolausparty mieten
Tobias: einverstanden

TOP 4Getränkebestellung

Martin: Lisa hatte ja schon einmal nachgefragt wegen Lieferung von Getränken in das Fraktionsbüro. Wir sollten das jetzt machen.
Tobias: Ja, bitte sehen ob wir Bionade gemischt bestellen können.

Fazit: Nachfrage bei Lieferanten

TOP5 Aushänge vor dem Büro (Wandvitrine)

Martin: Ich finde, wir nutzen die Wand des Flures vor dem Büro momentan zu wenig. Das kann man sicher besser gestalten.
Tobias: Eine Vitrine muss es aber nicht sein.
Martin: Aber auch nicht unbedingt so ein Korkbrett wie bei den Grünen. Ein besserer Halter für Prospekte wäre gut.

Fazit: Recherche von Gestaltungsmöglichkeiten

TOP6 Klage von EON

Tobias: EON hat ja eigentlich falsch gemacht, was es falschzumachen gab, wir hätten schon früher darauf reagieren sollen. Im Prinzip hat ja da auch EWS das vertrödelt, nicht unser Fehler.
Martin: Sie haben auf unser Schreiben damals auch nicht reagiert, stattdessen nur Mahnungen und jetzt die Klage. Wir sollten einen Anwalt beauftragen. Ich kenne da einen, der bereits Erfahrungen mit EON hat.
Tobias: Ja gut, dann lass uns das mit dem besprechen.

Fazit: Martin beauftragt Anwalt auf Klage von EON zu reagieren.

TOP 7 Audioaufzeichnungen im Rat/D. Stolte

Martin: Folgendes: Auf Nachfrage gibt es angeblich keinen Beschluss in dem festgehalten wurde, dass das Aufzeichnen der Ratssitzung erlaubt ist.
Tobias: Das ist aber beschlossen worden, ich erinnere mich auch. Dirk Stolte war zu dem Zeitpunkt aber nicht anwesend.
Martin: Leider gibt es keine Niederschrift.
Tobias: Was können wir machen, wenn wir keine „Lizenz“ dafür haben. Ich möchte ungern Kontakt zu Herrn Stolte.
Martin: Gut dann können wir hier in Göttingen schauen, dass wir jemanden finden.
Tobias: Das Stadtradio?
Martin: Ich bin skeptisch, daß die alles mitschneiden und nicht etwa nur das was für sie selber wichtig ist. Außerdem sind die teuer.

Fazit: Nachfrage beim Stadtradio, wie teuer ist ein Vollmittschnitt der Ratssitzung?

TOP 8 Antrag der Linken z. Thema „Alkoholverbot/Burschenschaften“

Martin und Tobias: Die Zielsetzungen sind Verbindungen, sind wir auch keine Sympathisanten aber ein Alkoholverbot unterstützen wir nicht.
Martin: Die SPD wird diesen Antrag auch nicht mittragen.

Fazit: Kein gemeinsamer Antrag

TOP 9 Außerordentliche Ratssitzung am 04.12.2013

Martin: Ich kann an diesem Termin nicht
Tobias: Ich wohl auch nicht. In der Sitzung geht es sowieso nur um EON, was ja schon beschlossen ist. Lediglich die Bürgerfragestunde wäre interessant fürs Protokoll

Fazit: Lisa wird Protokoll der RS machen

TOP 10 Adventskalender

Martin: Habe mir Gedanken gemacht hinsichtlich des Designs, man könnte Sachen aus dem Antragsarchiv an den Tagen nutzen an denen noch kein Text da ist.
Tobias: Ja gute Idee.

Fazit: Martin gestaltet das erste Adventskalenderblatt

TOP 11 Mindmap

Martin: Ich habe Meinhart gebeten, eine Mindmap für uns anzufertigen mit der Zielsetzung sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wollte ihm dafür eine Vorauszahlung gewähren.
Tobias: Grundsätzlich eine gute Idee, bin einverstanden.

Fazit: Meinhart erstellt Mindmap, erhält Vorauszahlung

TOP 12 Handy für LB

Martin: Ich habe ja immer noch das Diensthandy, da sind einfach viele wichtige Nummern gespreichert. Frage ist, ob wir ein Fraktionshandy für Lisa anschaffen.
Tobias: Dazu müsste Lisa erstmal sagen, ob sie überhaupt immer erreichbar sein möchte
Lisa: Ich halte das momentan nicht für nötig.
Martin: Gut, aber denkt dran,  jetzt ist Geld da, später vielleicht nicht mehr.

TOP 13 Nachmiete TZ, Möbelverkauf

Martin: Herr Trittin hatte ja Interesse, hat sich noch nicht gemeldet wegen evtl. Nachmiete des TZ. Wir sollten uns dann auch mal um Tische und Stühle kümmern, die hier sind.
Tobias: Ja, vier Tische und 20 Stühle, was machen wir. Kann man da noch was fürs Büro verwenden?
Martin: Wir dürfen die , für die wir keine Verwendung haben auch weiterverkaufen.
Tobias: Es macht Sinn, die im Januar zu verkaufen.-

TOP 14 Status Gpgwin

Martin: Ich hatte ein Gespräch mit Herrn Engelke vom IT-Service. Er hat wieder den Nutzen derDE-Mail betont. Ich habe ihm gesagt, dass wir nichts gegen DE-Mail haben aber trotzdem einen Schlüssel anbieten möchten. Es muss ja nicht bei jedem Rechner installiert sein. Wenn es im Intranet verschlüsselt ankommt, dann reicht es. Er hat dann angeboten eine Adresse einzurichten. Ich habe ihn gebeten für jedes Dezernat gpgwin einzurichten. Er hat zugesagt 5 einzurichten.

TOP 15 Termine

Tobias: Den Termin zur nächsten FS (10.12.) kann ich voraussichtlich nicht einhalten
Martin: Ich könnte am 11.12.
Tobias: Was auch nicht viel nützt, da bin ich nicht da
Martin und Tobias: Eventuell müssen wir die Themen der Ratssitzung dann telefonisch besprechen
Martin: ich kann nicht am 13.12. zur Ratssitzung

Fazit: Termin für FS muss noch abgeklärt werden, Termin finden für Neujahrsempfang ab dem 13.01. oder 20.01.ab 18:00 Uhr

TOP 16   Sonstiges

Martin: Ich benötige ein besseres Namensschild für die Ausschüsse, Lisa bitte Frau Pflugmacher danach fragen
Martin berichtet vom Schulausschuss: DasThema Mobbing ist gut angenommen worden, alle Fraktionen haben das durch die Bank gut geheißen, spätestens vor Ostern gibt es einen konkreten Bericht für den Schulausschuss. Besondere Beachtung hat dabei Cybermobbing gefunden, da es öffentlichkeitswirksam ist. Aber eigentlich fängt ja Mobbing erstmal woanders an, ist meine Meinung
Tobias: Ja aber heutzutage ist es so, dass viele Schüler anonym mobben. Ist ein wichtiges Thema. Es ist schwer zu sagen was zuerst da ist.
Martin: Die Wahrnehmung wird aber vorher geprägt. Auf alle Fälle wird das beim Göttinger Tageblatt eine Pressemelfung werden, das hat Michael Brakemeyer schon verlauten lasse. Wir müssen noch unsere Pressemitteilung auf der Website aktualisiern. Weitere wichtige Dinge: Bitte mal Die Grünen anrufen/ Kreisverband und nach der Raummiete für den Raum in deren Gebäude in der Langen-Geismar-Straße nachfragen. Außerdem wäre es schön die Allris-Termine ins Outlook zu integrieren
Tobias: Was Bestellungen angeht, wir sollten uns mal über Büromaterial Gedanken machen: Blöcke, Stift für I-pad, Heftklammern, Büroklammern, Briefumschläge, Briefmarken, Plastikhüllen etc. sollten besorgt werden. Außerdem Sachen zur Bewirtung,
Martin: 4 Weihnachtskarten müssen noch organisiert werden und bitte mal kontrollieren ob das Mailaccount von Niels bei der Stadt jetzt gelöscht ist? Anderes Thema: Anschreiben an die Kommunalaufsicht muss noch ausformuliert werden.
Tobias: Wir stellen das am besten ins Pad
Martin: Meine Nachfrage bei der Verwaltung neulich war übrigens entlarvend. Es stellt sich im Gespräch heraus, dass das Einrichten der Mailinglisten ein Kinderspiel ist. Unsere Vermutung, dass es bewusst herausgezögert wird, hat sich einmal mehr bestätigt. Darüber hinaus ist der RSS-Feed völlig unzureichend. Wichtige Informationen fehlen hier einfach.
Tobias: Ja das sehe ich genauso. Haben wir denn alle Anlagen für das Schreiben.
Martin: Es fehlt noch ein Auszug aus der Geschäftsordnung, der Antrag von uns auf Änderung der Geschäftsordnung sowie ein Auszug aus der aktuellen Ratsbeschlusskontrolliste. Außerdem sollten wir noch ein chronologisch geordnetes Inhaltsverzeichnis für die Anlagen, zur besseren Übersicht.

Fazit: Nachfrage Anfrage Denkmal/ Weihnachtskarten organisieren/ Schreiben K A fertig bearbeiten inklusive Anlagen/Bestellungen für den Fraktionsbedarf

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