Protokolle der Ratsfraktion

Protokoll der außerordentlichen Ratssitzung vom 28.07.2014

Ort: Ratssaal im Neuen Rathaus, Hiroshimaplatz 1 – 4

Beginn: 17:00 Uhr

Ende: 17:10 Uhr

1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung.

Es fehlen entschuldigt: Frau Oldenburg, Herr Gerhardy, Herr Pache, Her Güntzler, Herr Rudolph, Herr Perriello (CDU/FDP-Gruppe), Herr Akad (GöLinke),  Frau Reuter, Herr Holefleisch, Herr Gottwald, Frau Valena, Herr Roth, Herr Völkening (B90/Die Grünen) Herr Wedrins, Frau Tekindor-Freyjer (SPD) Herr Rieth, Dr. Schleuß (Piraten

2. Mitteilungen des Oberbürgermeisters

keine

2.1 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG – Dachsanierung Kita Geismar-

Abstimmung:  einstimmig beschlossen

3. Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau GmbH Göttingen

Abstimmung: einstimmig beschlossen

4. 88. Änderung Flächennutzungsplan 1975 der Stadt Göttingen „Salinenweg“ – Beitrittsbeschluss

Abstimmung: einstimmig beschlossen

5. Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 19, 4. Änderung, „Salinenweg“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)

– Bescheidung der Anregungen

– Satzungsbeschlüsse

Abstimmung: einstimmig beschlossen

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