Protokoll der Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung am 14.11.2016

Vorstandssitzung Mo 14.11.2016, 19:15 h im Inti.
Protokoll genehmigt durch Ticket #33596.

1 Eröffnung

19:21 h Niels eröffnet die Sitzung.
Anwesend: alle Mitglieder des Vorstandes sind da, bis auf Angelo, der kommt 3 min zu spät. Plus 1 Gast.

2 Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Wird aus Zeitgründen übergangen.

3 Bericht Finanzen

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 152,24 EUR
Girokonto: 763,38 EUR
Barkasse: 53,35 EUR
Summe: 968,97 EUR

Kontoumsätze:
-312,73 EUR am 16.09.2016 an ExtraTip für Anzeige 10.9.2016
+96,00 EUR am 28.9.2016 Anteil Mitgliedsbeiträge
-34,51 EUR am 29.9.2016 für online-Werbung GT 3.9.-9.9.
+500,00 EUR am 9.11.2016 Spende ohne Zweckbindung

Tagesgeldkonto: Beträge unter 1,00 EUR Zinsen und Steuern

Das online-Kassenbuch ist auf dem aktuellen Stand.

Die noch offene Forderung der Stadt Hann. Münden für 4 (!) nicht rechtzeitig abgehängte Wahlplakate beträgt 317,25 EUR. Es besteht weiterhin eine offene Forderung von Willi aus dem Wahlkampf in Höhe von 478,44 EUR.

4 Bericht Umlaufbeschlüsse

# 31352 Antrag Angenommen mit 6-0-0.
„Genehmigung des Protokolls vom 10.10.2016“

# 31254 Antrag Angenommen mit 4-0-1.
„Verlängerung Frist Reisekosten Wahlkampf“

Ablage:
# 30094 nur noch Hann. Münden offen.

5 Aktueller Stand Hann. Münden

Die CDU wurde von Angelo kontaktiert bezüglich der Forderung von Hann. Münden. Die CDU würde den Betrag zahlen, aber wir sollen ihnen nochmal genau die Details schreiben.
Wir geben der CDU die Infos, die auf einer speziell hierzu eingerichteten Seite im Pad stehen. Darunter auch die Inhalte von Telefonaten, die wir mit der Stadt Hann. Münden geführt haben. Wenn die CDU die Infos verwerten möchte, kann sie das.

6 Ortsrufnummer für KV / LV Telefonanlage

Selber einrichten würde 3,90 EUR im Monat kosten, wäre jederzeit kündbar.
Wenn „das Ding“ vom Landesverband (Hintergrund des Problems ist dessen Abschaltung) jemals wieder stehen sollte – und das ist ein dickes sollte – (Satz nicht beendet).
Kann auf Angelo geleitet werden.
Die Beträge lassen sich als Sachspende deklarieren.
Alle 3 Monate eine Spendenquittung für 10 Euro? Wäre ein bisschen viel Aufwand. Isi will nachschauen, ob eine Jahresrechnung möglich ist.

7 Ladungsfähige Adresse vom Bundesvorstand

Adresse für Impressumzwecke. Nicht nur für Plakate, auch für Homepage. Besser wir nehmen die postalische Adresse der Ratsgruppe.

8 Vorbereitung KMV

Der Vorschlag, die KMV in Osterode abzuhalten, stieß auf Widerspruch. Es wäre zu viel Aufwand für die meisten. Wir kennen auch niemanden aus Osterode, der kommen würde.
Raum Stadtbücherei kostet 15 EUR. Gemütlicher als bei Arbeit und Leben. Wer nimmt die Anmietung in die Hand?
Abstimmung: Wir beauftragen Martin.
–> Mit 4 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Es wird das Argument vorgebracht, man könne nicht jemanden, äh- – Gegenargument: Er sei selber Schuld, er hats vorgeschlagen.

Terminvorschlag: 20. Januar.

Isi sammelt Satzungsänderungsanträge auf der Homepage.

Angelo schreibt die Mitgliederverwaltung an und wenn sie sich melden, schickt Angelo das denen innerhalb von 30 min (Vorschlag Matthias) oder 5 min (Vorschlag Isi) dahin.

Kandidaturen: Angelo und Isi erklären sich bereit, weiter im Vorstand tätig zu sein. Isi (derzeit Beisitzer) würde gerne in die obere Vorstandsetage wechseln.
Francisco (derzeit 3. Vorsitzender) möchte diesen Posten wegen der Arbeitsbelastung abgeben und fragt an, ob es ein Problem wäre, wenn er als Mandatsträger (Gruppenvorsitz der Ratsgruppe) gleichzeitig ein Amt im Vorstand ausüben würde.
Isi hat nachgeschaut, die Trennung Amt und Mandat steht in keiner Satzung. „Müssen wir nicht.“
Ämterhäufung stehe auch nichts dazu in der Satzung. Es gebe auch keine politische Leitlinie, die so etwas vorgeben oder als besonders wünschenswert bezeichnen würde.
Es wird die Ansicht vertreten, dass es kein Problem wäre, wenn Francisco und Angelo (gewählt in den Ortsrat Weende) weiter im Vorstand sind. Dana und Francisco geben zu bedenken, dass eine Doppelfunktion in den lokalen Medien zu Missverständnissen führen würde.
Bei dieser Gelegenheit wird auch noch die zuküftige Arbeitsverteilung in der Pressearbeit besprochen. Bislang haben Francisco und Isi die Pressearbeit gemacht, wobei die Pressemitteilungen im Pad vorbereitet worden waren. Das Pad steht allen offen. Es haben sich zwar viele beteiligt, aber es gab eine geklärte Hauptverantwortung für die technischen Abläufe. Niels erklärt sich bereit, zusammen mit Isi das ab jetzt in die Hand zu nehmen, da Francisco als Gruppenvorsitzender sonst überlastet wäre.

9 Vorbereitete Satzungsänderungsanträge (SÄA)

Angelo schaut mal nach, ob wir letztes Jahr dazu was vorbereitet hatten.

10 … [DEIN Thema?] …

Hier liegt nichts vor.

11 Termine

Morgen Dienstag 18.00 AStA-Veranstaltung gegen VG Wort.

26.-27.11. Weihnachtsmarkt auf Weender Freibad-Gelände. Letzte Veranstaltung vor dem Umbau.

12 Sonstiges

Niels fragt nach Neuigkeiten in Sachen Aufkleber. Es gab keine weitere Kontaktaufnahme seitens der Stadt. Es seien neue Aufkleber beobachtet worden. Niemand weiss davon etwas. Mehrere Leute geben zu bedenken, dass bei Info-Ständen Aufkleber an potenzielle Wähler verteilt wurden. Die Aufkleber gebe es auch in anderen Städten.

Es wird die Frage behandelt, ob die Planung einer gemeinsamen Fraktionssitzung der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe mit den Grünen von öffentlichem Interesse sei und dann, wenn es auf der offentlichen Ratsgruppensitzung besprochen werde, auch ins Protokoll könne – auch dann, wenn die Gefahr bestehe, dass die SPD das lese.
Hintergrund ist eine Notiz im öffentlichen Gruppensitzungsprotokoll, wo Lisa (Geschäftsführerin der Ratsgruppe) am 19.10. notiert hatte, die Ratsgruppe plane eine gemeinsame Sitzung mit den Grünen. Es gab mehrere Rückmeldungen aus der Ratsfraktion der Grünen, die angeführt haben sollen, Ende Oktober von der SPD darauf angesprochen worden zu sein.
Es wird von mehreren Vorstandsmitgliedern festgestellt, dass so ein Vorhaben im öffentlichen Interesse sei, und auch die Planung dazu öffentlich sei und ins Protokoll sollte. Nicht nur wegen des Transparenzgebots, sondern schon allein deswegen, weil die potenziellen Gäste der Ratsgruppe sich darauf einstellen können müssen, dass die Ratsmitglieder zu diesem Termin nicht im eigenen Sitzungsraum anzutreffen sein werden.
Niemand habe irgendetwas falsch gemacht, erst recht nicht Lisa.
Es sei bekannt, dass Funktionsträger der SPD die Protokolle auf der Piratenpartei-Homepage regelmäßig lesen. Abschließend wird festgestellt, dass die SPD zu kritisieren sei, wenn sie den Grünen Vorschriften mache, mit wem deren Ratsfraktion sich treffen dürfe und mit wem nicht.

20:11 h Niels schließt die Vorstandssitzung. Zum ersten Mal pünktlich.

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