Protokoll der Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung am 12.09.2016

Vorstandssitzung Mo 12.09.2016, 19:15 h im Inti.
Protokoll genehmigt durch Ticket #31226.

1 Eröffnung

19:30 h Niels eröffnet die Sitzung.
Anwesend: alle Mitglieder des Vorstandes bis auf Matthias. Plus 3 Gäste.

2 Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Wird aus Zeitgründen übergangen. Alle haben sich nach Kräften im Kommunalwahlkampf eingesetzt. Mit dem Ergebnis, dass sich die Arbeit gelohnt hat.

Die Piraten konnten im Göttinger Stadtrat mit 3,3 % (minus 0,4 %) ihre beiden 2011 errungenen Sitze halten, trotz überwältigender Konkurrenz. Francisco Welter-Schultes und Dana Rotter sind gewählt. Während 2011 die Piraten die einzige Partei waren, die neben SPD, CDU, Grünen, FDP und Linken antrat, bewarben sich dieses Mal zehn Parteien um die Wahl, neun schafften den Einzug in die Vertretung. Darunter Die Partei, die mit 2,7 % in genau denselben Wahlbezirken Stimmen gewann wie die Piraten. Zudem traten zwei linke Parteien an, für die dieselbe regionale Stimmenverteilung beobachtet wird, und was den Piraten ebenfalls Stimmen gekostet haben muss.

Im Kreistag erreichten die Piraten mit knapp 1,2 % ebenfalls trotz massiver Konkurrenz ein zufriedenstellendes Ergebnis und stellen weiterhin einen Abgeordneten, Meinhart Ramaswamy. Meinhart wechselt damit vom Stadtrat in den Kreistag.
Im Gemeinderat Friedland konnte Werner Gundelach erstmals ein Mandat erringen. 2,4 % reichten dort aus.
Angelo Perriello wurde ebenfalls erstmalig in den Ortsrat in Weende gewählt, mit 6,1 %. Das Ergebnis in Weende deutet an, wieviele Stimmen die Piraten ohne Konkurrenz anderer kleiner Parteien stadtweit bekommen hätten.

Die Göttinger Piraten konnten damit gegenüber 2011 die Zahl ihrer Mandate von drei auf fünf erhöhen.
Dana Rotter verpasste den Einzug in den Ortsrat in Geismar, wo im Gegensatz zur Situation in Weende die GöLinke parallel antrat und einen Sitz erhielt.
In Nikolausberg und Hann. Münden konnten die Piraten nicht antreten, weil die Zahl der erforderlichen Unterschriften nicht ausgereicht hatte.

3 Bericht Finanzen

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 152,07 EUR
Girokonto: 201,89 EUR
Barkasse: 53,35 EUR
Summe: 407,31 EUR

Kassenbewegungen auf dem Girokonto:
-119,00 EUR am 3.8. für Anzeige in der 8/9-Ausgabe vom Stadtteilmagazin „Weender Forum“
-178,50 EUR am 8.8. an Angelo für Markus Kompa (Hann. Münden), ausgelegt von Angelo
-621,09 EUR am 8.8. für Piratenpartei Onlineshop, A1-Hohlkammerplakate
+949,45 EUR am 10.8. Zweckspende Wahlkampf
+983,00 EUR am 10.8. Zweckspende Wahlkampf
-38,76 EUR am 10.8. Kleister und Kleber, von Angelo vorher ausgelegt
-45,34 EUR am 10.8. Bürsten und Kleister, von Angelo vorher ausgelegt
+510,00 EUR am 11.8. Zweckspende Wahlkampf
+968,00 EUR am 11.8. Zweckspende Wahlkampf
-39,03 EUR am 12.8. für Wahlkampf-Flyer WB1 Oststadt (FWS)
+955,00 EUR am 12.8. Zweckspende Wahlkampf
-68,95 EUR am 15.8. für 10 x 100 Luftballons für Info-Stand
+470,00 EUR am 16.8. Zweckspende Wahlkampf
-49,65 EUR am 19.8. für Aufkleber Grün-Fussgänger
-329,00 EUR am 23.8. für Gerichtskosten Hann. Münden
-3473,61 EUR am 23.8. für 8seitige Beilage GT und ET vom 13.8.2016, Beilagekosten
+ 150,00 EUR am 29.8. Zweckspende Wahlkampf
-94,01 EUR am 4.9. für 8seitige Beilage GT und ET, Online-Werbung 23.-29.8.
-2175,84 EUR am 4.9. für 8seitige Beilage GT und ET vom 13.8.2016, Druckkosten
-34,51 EUR am 4.9. für online-Werbung GT 29.8.-2.9.
+1100,00 EUR am 5.9. vom Tagesgeldkonto
-4291,14 EUR am 6.9. für dreispaltige Anzeige im GT am 27.8.2016
-312,73 EUR am 16.9. für Anzeige ExtraTip am 10.9.2016 [später nachgetragen]

Das Online-Kassenbuch ist auf dem aktuellen Stand.

Offen ist noch eine Rechnung vom Piratenshop über 478,44 EUR vom 11.7.2016, die Willi ausgelegt hat.
Willi wartet nach Absprache mit Francisco noch, bis wir wieder Geld auf dem Konto haben, dann bekommt er das Geld.

Barkasse: ein Eingang einer Spende von 2,00 EUR am Wahlkampfstand.

Diese Zahlen bedeuten, dass die Göttinger Piraten ihr gesamtes Geld im Wahlkampf ausgegeben haben. Einigkeit besteht in der Einschätzung, dass sich die Strategie gelohnt hat und dass die Piraten praktisch alles richtig gemacht hatten, was man in so einer Situation richtig machen kann.
Dankbarkeit auch an dieser Stelle gegenüber den Spendern, die die Piraten finanziell mit zusätzlichen 5000 Euro in eine unerwartet günstige Ausgangsposition gebracht haben, und dem Landesverband, der etwa 4000 Euro zur Verfügung gestelt hatte.
1 % von den 3,7 % der Stimmen von 2011 sind sehr wahrscheinlich zurück an die FDP gegangen, dies entspräche der bundesweiten Beobachtung in allen Städten. Weitere Stimmen müssen an Die Partei verloren gegangen sein. Dies bedeutet, dass die Piraten etwa 2 % neue zusätzliche Stimmen durch die erfolgreiche Vermittlung der spezifischen Göttinger Themen geholt haben.

4 Bericht Umlaufbeschlüsse

Reicht Angelo nach. Wir sollten die Umlaufbeschlüsse auf die Homepage stellen, dann müssen wir das nicht immer auf der Vorstandssitzung abhandeln.

5 Stichwahl Landrat

Der Vorstand diskutiert mit den anwesenden Parteimitgliedern über die anstehende Wahlempfehlung für den CDU-Kandidat Ludwig Theuvsen. Es besteht Einigkeit, dass wir für Theuvsen eine Wahlempfehlung abgeben wollen. Die Frage ist nur, was wir in eine Pressemitteilung schreiben. Für eine PM spricht, dass sowieso alle schon wissen, dass wir für Theuvsen sind, also sollten wir offensiv damit umgehen und der Presse auch die Gründe nennen, warum wir uns so entschieden haben. Eine Entscheidung des Vorstandes ist wünschenswert, da eine klare Positionierung und hier vor allem der inhaltlichen Begründung für die politische Landschaft in Göttingen wichtig ist.
Der Landkreis wird als komplett SPD-durchsetzt empfunden. Bei der Wahl eines CDU-Landrats werden SPD-Funktionäre gezwungen sein zu verhandeln.
Die Hoffnung soll ausgedrückt werden, dass es anders wird. Strukturen sollen geschaffen werden, die mehr Transparenz ermöglichen.
Wir verbinden mit der Wahl von Theuvsen, dass sich Dinge neu entwickeln können. Dass ein frischer Wind in den Landkreis kommt und verkrustete Strukturen aufgebrochen werden.

Er hat uns Piraten bei Themen, die uns wichtig waren, Entgegenkommen signalisiert. Neben dem Baggersee sind das auch Themenbereiche Open Data, eGovernment. Theuvsen arbeitet bei der Uni und ist es gewöhnt, dass digital gearbeitet wird.

SPD und CDU haben eine Mehrheit im Kreis. Mit Grünen braucht die SPD eine dritte Partei, die CDU eine vierte Partei. Es wird für wahrscheinlich gehalten, dass SPD und Grüne mit den Freien Wählern verhandeln werden.

Francisco soll sich morgen telefonisch mit dem GT in Verbindung setzen und fragen, wie dessen Zeitplan ist.
Geleichzeitig schreibt der KV schonmal eine PM im Pad. Dem GT soll gesagt werden, dass wir eine PM rausgeben.

Dieser Vorschlag wird mit 4 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

20:20 h

6 Nachbereitung Kommunalwahl

Antrag: Verlagerung dieses Tagesordnungspunktes auf das Piratentreffen im Anschluss.
–> Einstimmig so beschlossen.

7 Termine

Nicht behandelt.

8 Sonstiges

Nicht behandelt.

20:21 h Niels schließt die Vorstandssitzung.

Im Anschluss diskutiert das Piratentreffen mit noch einigen zusätzlichen Teilnehmern (unter anderem Martin, Werner), die Ergebnisse der Kommunalwahl. Insbesondere wird die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen bei verschiedenen Gruppenbildungskonstellationen erörtert. Kontakte mit anderen Parteien bieten sich im Kreistag, im Stadtrat und im Gemeinderat Friedland an. Sondierungsgespräche sollen geführt werden.

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