Protokoll der Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung am 10.10.2016

Vorstandssitzung Mo 10.10.2016, 19:15 h im Inti.
Protokoll per Umlaufbeschluss genehmigt 27.10.2016.


Eröffnung

19.25 h Niels eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Anwesend: Vorstand 5 Personen. Angelo kommt entschuldigt etwas später, hat den Bericht Umlaufbeschlüsse jedoch schon über e-mail verschickt.

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Dieser Tagesordnungspunkt wird weitgehend übergangen.

Bericht Finanzen (Francisco)

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 152,24 EUR
Girokonto: 263,38 EUR
Barkasse: 53,35 EUR
Summe: 468,97 EUR

-312,73 EUR am 16.09.2016 an ExtraTip für Anzeige 10.9.2016
96,00 EUR am 28.9.2016 Anteil Mitgliedsbeiträge
-34,51 EUR am 29.9.2016 für online-Werbung GT 3.9.-9.9.

Tagesgeldkonto mit Bewegungen unter 1,00 EUR (Zinsen und Steuern).

Wir schulden Willi aus dem Wahlkampf noch Geld, desweiteren sind Reisekostenbudgets offen und noch nicht abgerechnet.
Die nächste zu erwartende Zahlung wird etwa im Januar vom Bundesverband eintreffen, die anteiligen Mitgliedsbeiträge in Höhe von rund 500 EUR.
Wenn wir die Zahlung an Willi jetzt schon ausgleichen wollen, müssten 220 EUR an Spenden auf unser Girokonto ueberwiesen werden
oder vorzeitig Mitgliedsbeiträge eingehen.

Das Online-Kassenbuch ist auf dem aktuellen Stand.

Bericht Umlaufbeschlüsse (Angelo)

# 31254 Verlängerung Frist Reisekosten Wahlkampf
Status: Angenommen mit 4-0-1

# 31242 Webhosting Administration bis 12.2016
Status: Angenommen mit 4-0-0

# 31227 Genehmigung des Protokolls vom 01.08.2016
Status: offen

# 31226 Genehmigung des Protokolls vom 12.09.2016
Status: offen

Schreibweise Piraten/PIRATEN (Antrag von Martin mit dem Ziel einer klärenden Beschlussfassung)

Die offizielle Schreibweise für den Parteiverband lautet PIRATEN. Die Piraten als Personen werden kleingeschrieben. Piratenpartei wird auch kleingeschrieben. Es gibt Argumente dafür, Piraten in Verlautbarungen bzw. Pressemitteilungen einheitlich klein zu schreiben. Wenn in einer PM 3-4 mal PIRATEN vorkommt, 1-2 mal Piratenpartei klein, Ratspiraten vielleicht auch noch, dann sieht das uneinheitlich und wenig professionell aus. Francisco berichtet, dass bei den PMs im Pad oft mehrere Personen beteiligt waren und es Anfang 2015 mehrmals versehentlich fehlerhaft (also mit uneinheitlichen Schreibweisen) an die Presse gegangen war. Piraten in einem Text fällt kaum auf, PIRATEN sieht man im Schriftbild sofort. Daher sei es praktischer gewesen, einheitlich alles immer klein zu schreiben.
Der KV plädiert dafür, dass dies in die Zuständigkeit dessen fällt, der die Pressearbeit macht. Francisco kündigt an, das in der bisher genannten Form und Intensität nicht mehr leisten zu können.
Kein Beschluss.

Termine

25.10. Plabak (Arbeitskreis Flächennuzungsplan, 7. Sitzung): Francisco hat dort einen Sitz für die Ratspiraten und kann urlaubsbedingt nicht. Isi bietet an hinzugehen. Später kommt Dana und bietet an, das zu übernehmen.

Eine Frage nach den Terminen der Fraktionssitzungen wird gestellt. Die neue Ratsfraktion bzw. Gruppe informiert den KV rechtzeitig, wann die sein werden. Es ist geplant, im wöchentlichen Turnus mittwochs im Rathaus die Fraktionssitzungen stattfinden zu lassen.

Nichtöffentlicher Teil

Es gab einen nichtöffentlichen Teil.

Danach wurde die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

Sonstiges

Open Antrag: Man erreicht niemanden, bzw. die reagieren nicht. Die Namen von Andreas, Martin und Tobias sind nach der Kommunalwahl nicht mehr aktuell,
wir können mit dem Dienst nicht mehr in der Öffentlichkeit wirken.
Beschluss: Open Antrag wird von der Webseite genommen.

Mailserver: Das SSL-Zertifikat ist abgelaufen.

Telefonnummer: muss von der Webseite gelöscht werden, weil die gibt es nicht mehr. Matthias macht das.

Der KV hat ein Schreiben vom Tiefbauamt der Stadt (Herr Müller/Herr Ernst) erhalten wegen Aufklebern, die angeblich im Auftrag des KV an Ampeln angebracht wurden. Mit zitierten Strafrechtsparagrafen. Das Schreiben enthält keine Rechtsmittelbelehrung.
Niels wird die Aussagen zurückweisen, und dazu ein Pad aufsetzen.
Mehrere Vorstandsmitglieder legen Wert darauf, keine Infos an die Stadt zu geben angesichts eines drohenden Strafverfahrens.

20:27 h Niels schließt die Sitzung.

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