Protokoll der Vorstandssitzung Protokolle des Kreisverbandes

Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.01.2016

Vorstandssitzung Mo 04.01.2016, 19.20 im Inti. Genehmigtes Protokoll.

1. Eröffnung um 19.22 h durch Niels.

Protokoll: Francisco.
Anwesend: Vorstand vollständig, plus 1 Gast.

2. Genehmigung des Protokolls vom 07.12.2015

Protokoll ist genehmigt.

3. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Niels:
Anfrage Rhizom. Niels hat versucht, den Zuständigen zu erreichen, das ist aber in der Weihnachtszeit untergegangen. Müsste jemand auf sich nehmen, etwas zu schreiben. Das macht Arbeit. Man könnte überlegen, ob man mit denen etwas zusammen unternehmen will, beispielsweise Flüchtlingsarbeit.
Besuch im Dezember bei Marina in Kassel, zusammen mit Angelo. War sehr nett, aber ansonsten wenig inhaltliches zu berichten.
Kommunalwahlschnipsel zur Energiepolitik geschrieben. Programmthemenpunkt Flüchtlingsarbeit zu etwa 3/4 vorbereitet.

Angelo:
Besuch im Dezember bei Marina in Kassel, zusammen mit Niels.
Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung mit gefühlt unendlich vielen mails, Kontakte mit vielen Leuten, auch neuen Leuten, die Angelo noch nicht kannte (was viel heißen will). Am Dienstag 9.2.2016 um 19.00 Uhr soll die KMV stattfinden, nach einer an Angelo heute gegebenen telefonischen Information von Seiten der Landesmitgliederverwaltung. Die Einladungen sind noch nicht rausgeschickt worden, sie sollen aber in Kürze rausgeschickt werden. [Anmerkung paar Stunden später: die mails an die Parteimitglieder gingen noch in dieser Nacht raus.]
Datenschutzbelehrung war ein wichtiges Thema. Angelo und Francisco haben im Juni in Bayern eine online-Datenschuzbelehrung per Mumble gemacht, die nicht autoamtisch von dem niedersächsischen Piratenpartei-Datenschutzbeauftragten anerkannt wurde. Durch Angelos Bemühungen ist diese Belehrung jetzt anerkannt. Das bedeutet, dass beide nun auch Mitgliederdaten mit Zweckbindung einsehen dürfen.
Umlaufbeschlüsse eingerichtet und gepflegt.
Metropolregion: es gab ein Gespräch heute mit der Geschäftsführerin. Ursprünglich ging es um E-Mobilität (Schaufenster-Thematik), ging aber auch um Radwege. Aufspüren von Schwachstellen, Zusammenarbeit mit Instituten. Sie will Listen schicken, welche Projekte bisher liefen und eventuell Kameradaten zur Verfügung stellen (mit Aufnahmen der Straßenzustände).
Kontakt mit Kölner Piraten-Ratsgruppe gehalten wegen Fahrrad-Grünpfeilen.

Francisco:
Aus Darmstadt eine Anfrage nach Fahrradgrünpfeil-Aufkleberdateien beantwortet (AStA der Uni Darmstadt).

Mehrere PMs: Themen Grünpfeil-Aufkleber (3.12.), Radverkehrs-Rückgang Robert-Koch-Straße (9.12.), Kleingärten (11.12.), Grünen-Wahlbetrug bei Bürgerbegehren (20.12.)

Pressespiegel aktualisiert:
Meldungen im StadtRadio: 3
Meldung im ExtraTip: 1
Meldung in Gö-Polis: 1

Schatzmeisterei:

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 1251,61 EUR
Girokonto: 2192,25 EUR
Barkasse: 51,35 EUR
Summe: 3495,21 EUR
Online-Kassenbuch wurde aktualisiert.

Es kam ein Brief vom Finanzamt, dass wir von der Körperschaftssteuer befreit sind.

4. Bericht Umlaufbeschlüsse

Antrag #26933 Beratungstätigkeiten für Bürgerbegehren
Zahlung von bis zu 300,00 EUR an Mehr Demokratie e.V.
(Antrag angenommen mit 3-0-0)

Antrag #26942 Fehlgeschlagener Webhosting-Antrag (versehentlich 2 statt 3 Monate)
(Antrag fehlgeschlagen und archiviert)

Antrag #26974 Beauftragung Webhosting/-administration 1. Quartal 2016
(Antrag angenommen mit 3-0-0)

5. Sachstand Orga-Pad, KMV-Vorbereitung

Schaffen wir es, am 9.2. zur KMV ein fertiges Wahlprogramm vorzulegen?
Vorschlag einer Kaskade:
1. Jetzt bald eine Rundmail auf der offenen Liste, mit den Pad-Links und der Bitte, sich die Texte anzuschauen.
2. Etwa 1 Woche vor der Wahl die Pad-Texte zusammenstellen, und die dann auf der KMV am 9.2. zur Diskussion stellen.
3. KMV 9.2.: dort werden wir sehen, wieviel wir dort schon abstimmen können. Vorschlag: Abstimmung nach Themenblöcken. Einige werden wir vielleicht schaffen, andere vielleicht nicht. Vielleicht lässt sich vorher absehen, welche schnell abzustimmen gehen, über welche lang diskutiert werden muss und welche noch gar nicht fertig sind.
4. Was wir nicht am 9.2. geschafft haben, wird auf den 11.3. vertagt.
5. In Dransfeld am 11.3.: wir verschicken zwei getrennte Einladungen: KMV und Aufstellungsversammlung AufV. Wenn wir bereits am 9.2. das Wahlprogramm fertig haben, dann können wir gleich mit der AufV anfangen. Wenn wir noch Zeit brauchen, können wir die AufV kurz beginnen und unterbrechen, und dann noch die KMV zuende machen. Vielleicht die KMV um 18.00 Uhr anfangen lassen, und die AufV um 18.30 Uhr.

6. Mitgliederstreichungen

Wurde durchgeführt, ist erledigt.

7. Tag der politischen Arbeit Sa-So 16.-17.1.2016 in Kassel

Angelo ist angemeldet und fährt voraussichtlich hin. Niels hat sich das Programm angeschaut und war an den inhaltlichen Themen nicht so sehr brennend interessiert. Ähnlich bei Francisco. Niels würde aber mit Angelo mitfahren, vorausgesetzt familiär wäre es problemfrei.

8. Termin

Morgen 19 h Neujahrsempfang in der Stadthalle.

9.2.2016 KMV, Einladung

10.2.2016 om-Infoveranstaltung in der Oberen Maschstrasse.

9. Sonstiges

Matthias berichtet, dass er seit neuestem am theme im wordpress vernünftig arbeiten kann, ohne dass die Gefahr besteht, versehentlich am Webserver etwas kaputtzumachen.
Wünsche an wordpress-Programmatik können per mail an admin@piratenpartei-goettingen.de geschickt werden. Neue Kategorien anlegen und so.
Es wird kurz überlegt, was verbessert werden kann. Eventuell könnten Kategorien von Themeninhalten sinnvoll sein, um Pressemitteilungen zu bestimmten Themen schneller anklicken zu können.
Vielleicht ein Zentral-Link „Politische Themen“, darunter dann vielleicht die Themen. Wir überlegen uns was hübsches und sagen dann Matthias bescheid.

Schluss der Vorstandsitzung um 20.42 Uhr.

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