Protokolle des Kreisverbandes

Montagstreffen vom 01.06.2015

Wer da war: 9 Leute, darunter der Vorstand komplett die Ratsfraktion halb (Martin) und Generalsekretärin Claudia Schumann.

Auf diesem Treffen hat uns Claudia Schumann aus Hameln besucht, Generalsekretärin. Es wurden etliche Themen angesprochen, darunter die Pressearbeit.

Ein wichtiges Thema war die PM zu Meinungsfreiheit, über die kontrovers diskutiert wurde. Claudia hatte angeboten zu moderieren. Vorangegangen war eine öffentliche Distanzierung von Kati und Meinhart zu einer PM des Vorstands über Meinungsfreiheit. Niels machte deutlich, dass inhaltliche Distanzierungen in jedem Fall okay seien. Den Vorstand als isoliert zu bezeichnen sei allerdings unzutreffend gewesen. In der generellen Positionierung zum Verständnis zu Bürgerrechten, die in der PM zum Ausdruck gebracht worden war, erhielt Niels Unterstützung von etlichen Anwesenden. Martin betonte, dass auch er die Endversion gebilligt habe.
Es wurde von Kati (auch im Namen von Meinhart, der nicht anwesend sein konnte) kritisiert, dass die PM nach 17 Stunden deutlich zu schnell herausgebracht worden war, und deutlich gemacht, dass 24 Stunden mindestens gebraucht würden. Inhaltlich war die Bezeichnung als Angriff nicht mit der Polizeimeldung in Übereinstimmung. Dies hätte korrigiert werden können, wenn der Entwurf länger im Pad gestanden hätte. Eine weitere PM mit Meinhart zu einer verhinderten Abschiebung war nur 1 Stunde im Pad, dies wurde auch als zu kurz kritisiert, nicht nur von Kati.

Claudia erklärte die Vorgehensweise in Hameln, mit Deadlines und Freigaben. Unterschiede bestünden darin, dass PMs in Hameln sehr professionell geschrieben würden und dann in der Presse wortwörtlich und sogar mit Überschrift in der Zeitung abgedruckt würden. Niels und Francisco stellten fest, in Göttingen sei das anders, die PMs im jetzigen Stil würden von der Presse gut angenommen. Auch die Output-Menge unterscheide sich: in Hameln eine PM etwa alle 2 Wochen, in Göttingen seit Januar 10 pro Monat.

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