Protokolle des Kreisverbandes

Montagstreffen vom 08.06.2015

Piratentreffen vom 8. Juni, heute mit den Themen Kreistagsarbeit und Pressearbeit des Kreisverbandes.
Zunächst haben wir mit Andreas Schelper das Verhältnis von Kreistagsarbeit und Kreisverband besprochen. Anschließend ging es über die Pressemitteilungen des Kreisverbandes, speziell die Frage, ob wir die Regeln für PMs des Kreisverbandes leicht abändern sollten. Vorläufiges Ergebnis: Die Menge an PMs kann in etwa beibehalten werden, sie sollten aber etwas länger als bislang im Pad stehen, und wir wollen die Einführung eines Freigabe-Systems ausprobieren.

Anwesend waren heute 8 Leute, darunter der Vorstand komplett, der Kreistagsabgeordnete Andreas Schelper und Ratsmitglied Martin Rieth.

Kreistagsarbeit

Andreas Schelper macht Kreistagsarbeit, die von allen Anwesenden positiv bewertet wird. Er wird für seine bislang gute Arbeit gelobt. Soll weiter so gehen.
Niels hat sich bei der Stadt im Wahlamt kompetent erkundigt: Unterschriften sammeln müssen wir nicht, Andreas nimmt den Piraten-Platz im Göttinger Kreistag bis heute ein, das bezieht sich wahltechnisch auch auf Osterode. Die diesbezügliche Prüfung für die Wahl im September 2016 hat bereits stattgefunden. Fusion mit Osterode bewirkt nicht, dass wir sammeln müssen. Auch andere Gründe liegen nicht vor.

Martin schlägt einen gemeinsamen Antrag mit Andreas vor, Bürgertelefonnummer 115. Service-Center könnte für alle gemeinsam eingerichtet werden. Gleichzeitig einbringen. Für den Kreis einrichten, in Zusammenarbeit mit der Stadt.
Martin war auf der Cebit und hat sich informiert. Kommunen bekommen langen Fragenkatalog. Funktioniert wie ein call-Center. Göttingen soll einen Service-Center betreiben und es vielleicht umliegenden Kommunen anbieten. Alternativ könnte Miete gezahlt werden. Ab 100.000 Einwohner soll sich ein eigenes Center rechnen.

Wollen sehen, wann zeitlich nah liegende Kreistags- und Ratssitzungen stattfinden, sodass man gemeinsame PMs schreiben kann. Andreas ist einverstanden.
Andreas: mit Kostenersparnis würde ich nicht argumentieren. Redet man sich schön.
Martin: Sind aber Personalkosten, müsste begründet werden.

Pressearbeit: Bezeichnung in KV-Pressemitteilungen als Piraten-Abgeordneter Andreas Schelper. Ist Andreas mit einverstanden. Und alle anderen auch. Briefkopf auch okay. Piraten Niedersachsen war die Formulierung auf dem Wahlvorschlag.

PM-Fragen, Pressearbeit des Kreisverbandes.

Meinhart und Niels waren bislang Pressesprecher. Die Überlegung, das mal zu aktualisieren. Meinhart wird in der Öffentlichkeit inzwischen solide als Ratsmitglied wahrgenommen, nicht mehr so sehr als KV-Pressesprecher. Francisco macht die Pressearbeit und wird in der Öffentlichkeit eher mit dieser Funktion identifiziert, wurde auch schon paarmal so bezeichnet. Die Presse durchblickt die Strukturen nicht so genau. Niels ist Vorsitzender und wird als solcher zitiert.

Thema Freigabe. Soll der, der die PM verfasst hat, mit unter den 3 Leuten der Freigabe sein dürfen?

Frie: Man sollte nicht betrachten, wer an einer PM mitgeschrieben hat und wer nicht. Freigeben sollte davon unabhängig sein.

Niels: Freigaberegelungen und Deadlines sind nicht unproblematisch. Es gibt schlechte Erfahrungen auf Landes- und Bundesebenen, dass PMs wenige Minuten vor Deadline nochmal stark inhaltlich verändert werden können.

Willi: Warum müssen wir uns darüber überhaupt einen Kopf machen?

Niels: Hauptkritik ist die von Franzi. PMs seien nicht professionell genug und zu viele. Aber die Professionalität ist hier gar nicht so wichtig, wie ich finde. Die hiesige Presse toleriert das und mehr Professionalität ist nicht die Voraussetzung, in die Presse zu kommen. Hier ist das schiefgelaufen, da konnte Francisco aber nichts für. Da werden bei der Gelegenheit jetzt aber Franzis Einwände mit diskutiert. Aber Strukturen einfordern, die arbeitsmäßig bei anderen hängenbleiben, halte ich für ein Problem.
Bei manchen Sachen waren wir unterschiedlicher Meinung. Frauenschwimmzeiten und so. Wir brauchen Diskussionsprozesse.
Vielleicht sollten wir nicht das Grundprozedere ändern, sondern dann, wenn es einen Konflikt gibt, eine Art Notbremse einzurichten. Kein Veto, sondern dass eine Diskussion auf den Tisch gebracht wird.
Die Pressearbeit sollten generell Pressesprecher machen, und wenn sie zuviel Scheisse bauen, dann sollen sie nicht mehr Pressesprecher sein. So wie es bis jetzt lief, war es gut. Das mit der AfD-Sache wäre auch so problematisch geworden, weil da inhaltliche Differenzen den Ausschlag gaben.

Francisco: Veto-Frage ist neu, die war bislang nicht aufgekommen. Geht auch am Problem vorbei. In 98 % der Fälle gab es keine inhaltlichen Probleme, das war ja nur in einer von bislang 52 PMs – und da wäre es anders gelaufen, wenn die PM länger im Pad gestanden hätte. Die Hauptkritik ist, ist die Menge am PMs zu viel? Müssen sich die Piraten wirklich zu jedem und allem noch so nebensächlichen kommunalpolitischen Thema äußern?

Willi: Ich bin froh für jede PM. Es kann nicht zu viele geben.

Andreas: Doch, manchmal schon. Wenn mir der Inhalt nicht zusagt, finde ich es als Pirat schwierig. Man wird überrascht als Pirat, welche Meinung plötzlich zu einem Thema in der Presse steht, wo man sich selber noch gar nicht mit beschäftigt hat. Am Ende ist mehr Pressearbeit gut. Nur wenn ich individuell eine andere Meinung habe, ist es manchmal blöd.

Niels: Es gab schon inhaltliche Diskussionen zu solchen Themen, hier auf den Treffen. Beispiele Golfplatz, Baggersee. Da gingen aktiv Diskussionen voraus. Wer die nicht mitbekommen hat, hat dann dieses Gefühl. Ich will nicht unbedingt möglichst viele sehen. PMs sollten in Zusammenhang mit unserem Programm stehen. Tun sie eigentlich auch. Anfangs war ich skeptisch, aus mehreren Gründen. So wie es bislang lief, war es gut.

Frage im Raum, was bringen PMs überhaupt?

Niels: Nicht alle Leute haben ihre Themen, nach denen sie ihre Wahlentscheidungen treffen. Baggersee oder Golfplatz triggern keine Wahlentscheidungen. Aber Positionen sollten bezogen werden, zu verschiedenen Themen, die die Leute bewegen.

Frie: PMs spiegeln eine methodische Struktur wider, wie wir an Themen herangehen. Welche Argumente sind uns wichtig, für welche Leute setzen wir uns ein?

Francisco: Dass wir nicht nur an einem Thema sitzen. Wir zeigen nach außen breitere Kompetenz.

Niels: Kernkompetenz „gegen Überwachung“ reicht nicht aus, sollten auch andere Themen dabei sein.

Willi: Ich sehe bei einer Wahlentscheidung eher das gesamte Bündel, welches ist das geringste Übel?

Niels: Wiedererkennbare Identität, wiedererkennbares Politikverständnis. Sollte in den PMs zum Ausdruck kommen.

(Einige Beispiele wurden noch angerissen, Frauenschwimmzeiten, oder Schließung der Schule in Adelebsen).

Frage mit dem Freigeben.

Frie: Ein Text kann in sich schlüssig klingen, aber inhaltlich trotzdem problematisch sein. Wenn man Diskussionen nicht mitbekommt oder Infos aus der Lokalpresse fehlen, ist es schwer, das zu beurteilen.

Niels: Beschließen und im Dezember sehen, ob es funktioniert hat?

Francisco: Wenn es nicht klappt, würden wir in wenigen Wochen schon drüber reden müssen. Weil dann würde sonst die Pressearbeit bis dahin brachliegen, das wäre nicht so schlau. Hauptproblem wird sein, finden sich genug Leute, die genau zur fraglichen Freigabe-Zeit ins Pad gehen und den Text lesen können?

Niels: Bis Dezember warten geht nicht. Wir können es zunächst ja mal ausprobieren. Wenn mehr im Pad mitarbeiten, dann hätte es einen positiven Effekt.

Francisco: Formulierungsversuch zur nächsten Vorstandssitzung. 24 Stunden Mindestdauer im Pad, bis auf gut begründete Ausnahmen. 3 Personen geben insgesamt frei. Keine Personen vorher definieren. Jeder mit Pad-Zugang kann freigeben, keine festgelegten Personen. Kann auch Routine werden. Name mit Uhrzeit.
Nach der inhaltlichen Deadline eine Rundmail schreiben: bitte freigeben. Natürlich nur wenn das nicht schon geschehen ist.
Fraktions-PMs sind davon nicht betroffen. Gehen auch von der KV-Adresse raus, unterliegen aber einer Sonderregelung. Die werden mit der Fraktion direkt abgestimmt.

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