Protokoll der Vorstandssitzung Protokolle des Kreisverbandes

Protokoll der Vorstandssitzung vom 05.10.2015

Vorstandssitzung Mo 05.10.2015 im Inti – genemigtes Protokoll.

1. Eröffnung um 19.26 h durch Angelo.

Protokoll: Francisco.
Anwesend: Angelo, Francisco, plus 3 Gäste, gegen Ende 6.
Niels fehlt entschuldigt.

2. Genehmigung des Protokolls vom 17.08.2015

Protokoll ist genehmigt.

3. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Anfrage Rhizom. Ist möglicherweise noch nicht beantwortet. Niels wollte sich darum kümmern.

Niels berichtet in Abwesenheit:
PM Beschleunigung von Abschiebungen (18.9.)
Kommunalwahl-Organisation: am 14.9.2015 ein Kamintreffen organisiert und im Pad Seiten eingerichtet.

Angelo:
Landesmitgliederversammlung Oldenburg 26.9.2015,
dort wurde ein Antrag der Ampelpiraten eingebracht und mit goßer Mehrheit verabschiedet.
Kontakt mit Osterode und Kassel gehalten, per Mailingliste und Telefon.
Kamingespräch mitorganisiert
Umlaufbeschlüsse eingerichtet und gepflegt.
Abfragen Mitgliederverwaltung: 80 Mitglieder, Zahlerquote 41 %, Vergleich 31,4 % NDS-Landesdurchschnitt. Bundesdurchschnitt bei 36 %.

Francisco:
Mehrere PMs: Themen Möbelhäuser (31.8.), Blasphemie-Ermittlungen (4.9.), Grünpfeile für Fahrräder (4.9. und eine Klarstellung 10.9.), Polizeieinsatz gegen PKK-Transparent Rote Straße (8.9.), Baggersee-Saisonbilanz mit Fotowettbewerb-Sieger (17.9.), Abschiebungen (18.9.), Ferbushaltestelle (22.9.).
Pressespiegel aktualisiert.
Interview mit StadtRadio am 18.9.2015 zum Thema Grünpfeile für Fahrräder.

Wahlanalyse (Pad) und Info-Beschaffung zu den Wahlen im Kreishaus.

Schatzmeisterei:

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 1251,15 EUR
Girokonto: 1836,65 EUR
Barkasse: 51,35 EUR
Summe: 3139,15 EUR
Online-Kassenbuch aktualisiert.

Am 27.8.2015 um 23.43 Uhr bekamen wir eine Bitte des Schatzmeisters des Landesverbandes, drei Belege zu Ausgaben aus dem Jahr 2014 bis spätestens zum 28.8.2015 nachzureichen. Dem wurde zum spätest möglichen Zeitpunkt entsprochen. Also am nächsten Tag. Nachfragen gab es nicht.

Ein Brief vom Finanzamt vom 13.3.2015 erbat die Abgabe von Steuererklärungen zum Zweck der Prüfung, ob die Voraussetzungen für Steuerbegünstigungen weiterhin vorlagen. Das wurde zunächst ignoriert. Ein weiterer Brief vom 27.8.2015 erinnerte noch einmal daran, die Erklärung zur Körperschaftssteuer abzugeben.
Am 11.9.2015 wurde eine Meldung an das Finanzamt Göttingen abgegeben bezüglich Körperschaftssteuer, nach telefonischer Abspache mit Frau Pieper. Zusammen mit einem Brief, der alle nachgefragten Informationen und Daten bereitstellte. Anlagen: Formular „Kst Part 1 Erklärung“ und einen ausgedruckten Rechenschaftsbericht für 2014, der aber informellen Charakter hatte, da die offizielle Meldung dem Landesverband unterlag. Dies wurde im Brief erläutert.
Es gab bislang keine Beanstandungen seitens der Finanzbehörden.

Finanzordner 2015 angelegt. Francisco stellt den Ordner vor und erläutert, wo welche Unterlagen abgeheftet sind.

4. Bericht Umlaufbeschlüsse

Antrag #25487 Webhosting Administration bis 12.2015
Webhosting-Wartung durch Martin, 4. Quartal
(Antrag angenommen mit 3-0-0)

Antrag #25676 Beauftragung Social-Media 1
Beauftragung Guido Social Media-Auftritt
(Antrag angenommen mit 2-0-1)

Antrag #25677 Beauftragung Social-Media 2
Beauftragung Angelo Social Media-Auftritt
(Antrag angenommen mit 2-0-1)

Antrag #25699 Neuer Presse-Prozess
(Antrag angenommen mit 3-0-0)

Dieser Beschluss hatte folgenden Inhalt:

1.) Wird eine PM verfasst, wird dies mit Thema und Link zum Pad auf der internen Liste angekündigt.

2.) Besteht bei einem Thema kein konkreter Zeitdruck, sollten PMs mit mindestens 24, besser 48 Stunden nach Eröffnung des Pads zur Mitarbeit offen sein.
Nach Ablauf der inhaltlichen Frist folgt eine 1-2stündige Frist für redaktionelle Bearbeitungen (Korrektorat).

3.) Besteht Zeitdruck (betrifft fast alle PMs zu tagesaktuellen Ereignissen/Nachrichten),
werden diese PMs ebenfalls umgehend auf der internen Liste angekündigt.
Fristen für Freigabe, Korrektorat und Versandt sind jedoch von den jeweiligen Umständen abhängig und
orientieren sich an den Arbeitszeiten der Redaktionen der Presseorgane.

4.) Alle PMs müssen von mindestens zwei freigabeberechtigten Piraten freigegeben werden (O-Töne zusätzlich vom O-Ton-Geber).
Davon muss mindestens eines ein Vorstandsmitglied sein. Wer freigibt, ist für den Inhalt der PM verantwortlich.

Antrag #25896 Reisekosten von Angelo zur KMV KS beantragt
(fehlgeschlagen – Antrag zurückgezogen)

5. Termine

10.10. TTIP-Demo Berlin
Termine für KMV und Aufstellungsversammlungen stehen offiziell noch nicht fest.

6. Sonstiges

Angelo wird für die Kommunalwahl im September 2016 als Kandidat für den Ortsrat in Weende designiert.

Erich regt an, Andreas Schelper zu fragen, ob er zum Thema Metropolregion einen Beitrag für das Kommunalwahlprogramm schreiben will.

Erich berichtet, dass die Standgenehmigungen alle über die Bauverwaltung der Stadt laufen, die Ortsverwaltung macht das nicht.

Parteiname: es gibt mehrere Varianten an Abkürzungen. Als ganz kurze Bezeichnung, beispielsweise auf Dokumenten zu Wahlen, sollte PIRATEN verwendet werden. Dies als zusätzlichen Satzungsänderungsantrag einbringen.
, bei Bedarf auch PIRATEN.
Für Erfordernisse der Wahlbehörden soll dort, wo es sich harmonisch in Listen mit den anderen Parteibezeichnungen einfügt, PIRATEN verwendet werden.

Schluss der Vorstandsitzung um 20.18 Uhr.

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