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Protokoll der Vorstandssitzung vom 06.07.2015

Vorstandssitzung Mo 06.07.2015, 19.15 im Inti

1. Eröffnung um 19.15 h durch Niels.

Protokoll: Francisco.
Anwesend: Vorstand, plus 3 Gäste, darunter Ratsmitglied Meinhart, später kam auch Martin dazu.

2. Genehmigung des Protokolls vom 01.06.2015

Protokoll ist genehmigt.

3. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Niels:
Besuch Demokratiekonferenz 2.7. im Waldschlösschen, Andreas war nicht da.

Angelo:

Marina Kassel, mit Demo Freiheit statt Angst.
Umlaufbeschlüsse eingerichtet.
Keine Eintritte, keine Austritte.
Datenschutzbelehrung mitgemacht am 21.6.2015, aus Bayern.
Facebook: gab Geschichten zum Hanf aus Dresden.

Francisco:

Schatzmeisterei:

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 1251,15 EUR (kamen paar Cent Zinsen dazu)
Girokonto: 1836,65 EUR
Barkasse: 51,35 EUR
Summe: 3139,15 EUR

Datenschutzbelehrung mitgemacht am 21.6.2015.

Am 6.7.2015 per mail die Daten der bestroffenen Parteimitglieder wegen Parteispendenbescheinigungen angefordert.

4. Bericht Umlaufbeschlüsse

#24935 Reisekosten Angelo nach Osterrode zur KMV wegen möglicher Fusion.

2-0-1, also 2 dafür, eine Enthaltung.

5. Termine

8.7.         18.00 h KMV Osterode.
8.7.         Veranstaltung zur Elektronischen Geundheitskarte, Daten sind auf einer mail herumgeschickt worden.
25.-26.7.2015     Bundesparteitag am letzten Juli-Wochenende. Angelo fährt hin, Niels wenn es zeitlich hinkommt.

6. Sonstiges

Vor etwa anderthalb Jahren wurden auf einem Montagstreffen als Pressesprecher bestimmt. Vorher waren die Pressesprecher auch mal gewählt worden.
Es waren zwei gleichberechtigte Sprecher. Zwei um sich gegenseitig zu kontrollieren.
Motivation: erstens, regelmäßig und häufig sollte das gemacht werden, zweitens dass sich jemand inhaltlich in die Themen einarbeitet. Hatten Meinhart und Ni9els so nicht vorgehabt, und hätten es nicht leisten können.
Das System mit den Freigaben hat sich in den letzten Wochen nicht bewährt. Hält Meinhart für ineffektiv. Wir müssen immer schnell reagieren. Man muss oft am selben Tag was schreiben.
Beispiel Panoramafreiheit: hier wäre es notwendig gewesen, innerhalb von 24 oder 36 Stunden eine PM bzw. Offene Briefe rausschicken zu können.
Der Pressesprecher entscheidet, ob es eine zeitliche Dringlichkeit gibt.
Niels: als Minimalanforderung sollte ein 4-Augen-Prinzip gelten.
Niels würde einen Beschluss formulieren, diesen auf die interne Liste setzen. Vor allem weil Kati und Franzi nicht da sind. Meinhart schlägt vor, das danach im Umlaufverfahren zu beschließen.
Bei PMs wo wir Zeit haben, bleiben wir bei dem bisherigen Verfahren mit Freigaben, aber bei zeitlich kritischen Sachen (Anlass ein Artikel aus der Tagespresse) sollte schnell reagiert werden, entsprechend dann also ohne Freigaben.

Schluss der Vorstandsitzung um 20.08 Uhr.

Danach schloss sich das Piratentreffen an, auf dem es aus aktuellem Anlass hauptsächlich um die Osterode-Fragen ging.

Letztes Vorstandprotokoll ist von März 2015. Im Wiki steht das an der Seite. Sollte vielleicht fett rot drübergeschrieben werden im Wiki.

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