Protokolle Protokolle des Kreisverbandes

Protokoll der Sitzung vom 17. Januar

Protokoll 17.01.11

Personalie: Dr. Hans-Georg Pagendarm erklärt vor Sitzungsbeginn persönlich seinen Rücktritt vom Posten des Beisitzers aus persönlichen Gründen. Die Entscheidung wird von allen Anwesenden bedauert.

Tagesordnung

TOP1 Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Es sind 4 Vorstandsmitglieder anwesend und damit ist Beschlussfähigkeit erreicht. Die Leitung übernimmt der 1. Vorsitzende.

TOP2 Annahme Protokoll:

Das Protokoll vom 10.01.11 wird mit 5 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme angenommen.

TOP3 Themenliste

Es werden folgende Themen zur Beratung vorgeschlagen:

  • Rückblick auf Infostand am 15.01.
  • Vorbereitung nächster Infostand
  • Änderung Geschäftsordnung
  • Verschiedenes (Emailanfrage zu SWIFT, Digitaler Bilderahmen)
  • Kommunalseminar
  • Kommunikation über Mailinglist
  • Kommunalflyer-Entwurf
  • Umgang mit Audio-/Videomitschnitten
  • IT
  • Speaker’s Corner

TOP3.1 zum Infostand vom 15.01.:

Stände sind im 14-tägigen Standortwechsel vergeben. Stand war an Platz 7 und wird zukünftig auch Plätze 5 und 2 einnehmen. Direkt vor Kommunalwahl wird wöchentlich Infostand stattfinden.
Genehmigungsbescheid liegt Standmaterialien bei und soll jedes Mal griffbereit sein. Angemeldete Standtermine sind in Email herumgegangen.
Standmaterialien bei Tobias bzw. Erich.
Es soll überlegt werden, welche Räumlichkeit die Materialien aufnehmen kann.

Zur Unruhe in Standesnähe:
Der GT-Artikel ist nun ziemlich koomplett. Mutmaßlicher Täter ist angeblich in der Polizei als Provokateur bekannt und genießt keinen Rückhalt unter Exil-Iranern.
Protokollant regt Umfrage an über PM der Piraten zum Sachverhalt. Ggf. kann dieser Text als Leserbrief an das GT gehen. Abstimmung endet (2,1,1) zugunsten der PM. Anschliessend muss die PM noch angenommen werden.
Vorschlag für nächste Sitzung: Wahl eines Pressesprechers.

Dank vom 1.Vors. an die unangekündigt am Stand erschienenen Piraten. Bitte zum nächsten Tisch bessere Personalplanung.
Hinweis 11-16 Uhr besseres Zeitfenster als 9-14 Uhr.
Hinweis II: Mitgliedsanträge am Stand bereithalten, aber nichts unterzeichnen lassen.
Hinweis III: DINA4-Flyer zu allgemeinen Themen mit abtrennbarem Mitgliedsantrag vorbereiten.

TOP3.2 Kommunalflyer-Entwurf:

1.Vors. stellt weiteren Flyer in DINA7 vor.
Hinweis: Göttingenbezug stärker sichtbar machen.
Hinweis II: Layout gegenüber altem Flyer variieren.
Hinweis III: Laufende Nummern auf Flyervorderseite unterbringen.
Der 1.Vors. regt an regelmässig Flyer zu drucken statt alle auf einen Schlag und äussert die Bitte im Kommunalseminar Flyer zu Themen Freiheit, Bildung, Verwaltung… zu produzieren

TOP3.3 Öffentlichkeit:

Von Protokollant wird Vorschlag geäussert Themen über GT-Lokalteil, HNA, Blickpunkt und Extra-Tipp zu sammeln.
1.Vors. erklärt, dass er nicht erwartet in großen Plenen Piraten vertreten zu sehen. Wahrscheinlich werden wir von GT zu Interview über Lokalthemen eingeladen.
Wir sollten auf den Stadtjugendring zugehen und uns ins Gespräch bringen. Auch die Vorstellung bei Vereinen wird angedacht. Ebenso erklären sich Personen zu Mittlern zu den beiden Konfessionen.
Zu Bedenken wird gegeben, dass die Trennung von Staat und Kirche gewahrt bleiben muss.

Es wird geklärt in welcher Form das Geschehen am Stammtisch öffentlich sein soll. Es wird die Frage geäussert: Welche Form von Öffentlichkeit haben wir? -google-öffentlich?
„Der Stammtisch wird als offen, aber nicht öffentlich“ bezeichnet.
Beschluss: Durch die Teilnahme am Stammtisch verliert niemand das Recht am eigenen Bild und Wort, auch wenn Einzelne ein öffentliches Amt bekleiden.
Dieser Wortlaut wird einstimmig angenommen.
Es wird ebenfalls festgehalten, dass allen Neuteilnehmern abverlangt wird diese Regel anzuerkennen. Daran wird die Zulassung zum Stammtisch geknüpft.

TOP3.4 GO-Änderung:

Vorschlag: Jedes Vorstandsmitglied hat Entscheidungsrecht über 50 Eur zwischen zwei Vorstandssitzungen.
Ausgaben werden mit Vorstandsmehrheit rückwirkend bestätigt.
Der Änderungsantrag wird positiv (3,1,0) angenommen.

TOP3.5 Vorbeirtung Infotisch am 29.01.11:

10 orangene T-Shirts werden über 3D-Supply von Simon besorgt.
Am heutigen Stammtisch fanden sich zu wenige Freiwillige als Besatzung für Infotisch.

TOP3.6 IT:

Ingo verwaltet Zugänge (WordPress, Vorstands- und Aktiven-Mailinglist) und vergibt auf Anfrage Zugänge.
Frage von ihm, wer übernimmt langfristig die Administration? Als Kandidaten werden Matthias und Andreas (Homepage) genannt.
Die Emailadresse des Vorstandes (vorstand@piratenpartei-goettingen.de) soll auf der Homepage erscheinen.
Ansprechbarkeit über anonymes Kontaktformular ist hergestellt.
Vorschlag: IT-Auftritte (youtube, twitter, facebook…) sollen harmonisiert werden. Inhabe anfragen, ob alle bestehnden Präsenzen an den Vorstand übergeben werden können. Alle neuen virtuellen Existenzen im Namen der Piraten sollen mit zugriff für den Vorstand eröffnet werden. Der Beschluss wird ohne Gegenstimme (4,0,0) angenommen.

TOP3.7 Speaker’s Corner:

Es gibt wohl einen Stadtratsbeschluss von Oktober 2010 zur Einrichtung einer Speaker’s Corner für ein Jahr in Göttingen. Am ehesten würde sie in den Cheltenham-Park platziert werden.
Es soll in den zukünftigen Ratssitzungen die Umsetzung dieses Beschlusses erfragt werden.

TOP4 Verschiedenes

SWIFT-Reaktion: Auf Email-Anfrage bezüglich Einstellung zum SWIFT-Abkommen reagierte Olaf Scholz, aber nicht Thomas Oppermann nach einmonatiger Wartezeit. Antwort von Olaf Scholz wird verlesen.

Digitaler Bilderrahmen:
Der für etwa 60 Euro gekaufte Bilderrahmen wird von der Stammtischgruppe angenommen und wird bei Simon verwahrt. Simon bekommt die Ausstattung vollständig am nächsten Stammtisch.

kommunales Europa:
Die Verbundenheit mit Europa soll durch eine Vernetzung mit Piraten in den Partnerstädten Göttingens deutlich werden. Metanormal sucht Kontakte heraus.

Schülervertretungen:
Simon erklärt, dass er bei Kontakt mit Schülervertretern Interesse für eine gemeinsame Veranstaltung wahrgenommen hat.
Es besteht dabei vielleicht die Möglichkeit möglichst wenig umständlich eine Gruppe JuPis Göttingen zu gründen.
1.Vors. nimmt Kontakt zu JuPi-Vorsitzendem auf und erkundigt sich nach Vorgehensweise bei Gründung.
Von Simon werden Schüler der BBS I und III als piratenaffin beschrieben.

Schliessung des Protokolls um 23:54 Uhr. Der nächste Stammtisch findet um 20 Uhr am 24.01. im Café INTI Burgstr. 17 (Wilhelmsplatz), 37073 Göttingen, statt.

Das Protokoll wurde auf der Sitzung vom 28.02.2011 genehmigt.

1 Kommentar zu “Protokoll der Sitzung vom 17. Januar

  1. Nach (zitat)

    „Der Stammtisch wird als offen, aber nicht öffentlich … Es wird ebenfalls festgehalten, dass allen Neuteilnehmern abverlangt wird diese Regel anzuerkennen.“

    wundert nicht das (zitat)

    „Am heutigen Stammtisch fanden sich zu wenige Freiwillige als Besatzung für Infotisch“

    Schade ist „Dr. Hans-Georg Pagendarm erklärt vor Sitzungsbeginn persönlich seinen Rücktritt vom Posten des Beisitzers aus persönlichen Gründen.“

    Uli

    P.S.: Gespannt wie ihr reagiert wenn nicht ein Klein-Blog, sondern die überregionale Auflagenstarke Presse mal einen richtigen Verriss veröffentlicht. Was es bedeutet ein öffentliches Amt zu bekleiden, welche Verantwortung und Konsequenzen dies mit sich bringt ist offensichtlich nicht bei allen Erwählten Gewählten angekommen

    P.P.S.: Polarität wohin man schaut

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