Protokolle Protokolle der Ratsfraktion Stadtratsfraktion

Protokoll Fraktionssitzung vom 11.12.2013

Ort: Transparenzzentrum, Lange-Geismar-Straße 11, 37073 Göttingen
anwesend: Tobias Schleuß, Martin Rieth, Lisa Balkenhol (Protokoll)

Beginn: 20:00
Ende:  22:15

Begrüßung

TOP 1: kommende Ratssitzung – Reden und Stimmverhalten

4.     1. Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. „2014 – Ausbruch des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren“

Tobias:  Herr Holefleisch  (B90/Die Grünen) will den als Bürgermeister einbringen. Er hat einen besonderen Bezug zu  Cheltenham und war auch schon mal dort. Auch Frankreich soll in diesem Zusammenhang mitbedacht werden.

Fazit:  Zustimmung

2. Antrag der B‘90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.“ Förderung der lokalen Demokratie mit Mitteln des E-Governments“

Tobias: Der Antrag wird in den Personalausschuss überwiesen, der ist zuständig für Sachen im Bereich IT
Martin: Der hätte ja auch von uns sein können, jedenfalls ist das unser Themengebiet

Fazit: Zustimmung, Martin hält evtl. spontane Rede

3. Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. „Offene Standortdiskussion für dritte IGS in Göttingen“

Tobias:  Zum Thema IGS habe ich Meinhart um seine Meinung gefragt, das habt ihr sicher gesehen. Er hält den Antrag für sinnvoll. Momentan wird bei diesem Thema mit Fakten versucht die Tatsachen zu verdrehen.
Martin: Um einen weiteren Standort zu suchen bleiben aktuell wohl nur zwei Möglichkeiten. Die existierende Voigtschule soll ausgebaut werden. Momentan ist das noch eine Realschule, dies könnte zu Konflikten führen. Die zweite Möglichkeit ist die IGS Bovenden mit Außen-Standort in Weende. Da wäre das Problem, daß die IGS Bovenden bereits fünzügig ist. Mehr als  achtzügig darf es nicht sein – bleiben drei Züge, was definitiv zu wenig ist.
Tobias: Der Antrag wird wohl vermutlich abgelehnt

Fazit: Zustimmung

4. Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. „Kein Singen von nationalsozialistischen Liedtexten durch Göttinger Burschenschaften“

Tobias: Der OB soll dazu wohl gesagt haben, dem ersten Absatz könne man zustimmen, dem zweiten nicht
Martin: Wir haben das ja bereits diskutiert. nicht alle studentischen Verbindungen haben Pro-Nazi-Gesinnungen, insofern ist diesem Antrag nicht zuzustimmen. Wer zu Hause Alkohol säuft hat uns nicht zu interessieren. Wenn die Polizei nicht kommt bzw. nicht einschreitet, wenn ihnen das Absingen von Nazi-Liedgit gemeldet wird, DANN ist DAS der Grund hier tätig zu werden. Der Antrag ist unkonkret, teilweise widersprüchlich zum Antragstitel etc. Ich denke im Prinzip hat die Linke den einfach schlecht vorbereitet, telefonisch hat Martin Herrn Nier (GöLINKE) die Gründe unserer Ablehnung bereits mitgeteilt, falls sie das noch präzisieren würden, können wir über eine Zustimmung noch mal nachdenken.

Fazit: keine Zustimmung

5

5. Berufung eines Schülervertreters und dessen Stellvertretungen zu stimmberechtigten Mitgliedern in den Schulausschuss

Fazit: Zustimmung

6. Veränderung in der Besetzung des A. f. Bauen, Planung und Grundstücke

Fazit: Zustimmung

10.   GVZ Region Göttingen/AREA 7 in Göttingen – Holtensen /Bovenden – Lenglern Kostenbeteiligung der Stadt Göttingen für die Bevorratung von Flurstücken als Ersatzland für Logistikflächen

Tobias: Der Punkt ist gestrichen, dafür gibt es Punkt 10.1:

10.1     Kündigung der Mitgliedschaft beim Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen (KDS)

Tobias: Die KDS wird wohl abgewickelt, alle Kommunen haben kein Geld den Service zu bezahlen. Bis zum Jahresende muss gekündigt werden.
Martin: Ein bisschen schade ist das schon, denn die KDS hat auch Vorteile. Die kommunenübergreifende Softwareentwicklung ist zum Beispiel eine gute Sache.
Tobias: Aber es muss was geschehen. Es ist wohl geplant, dass die Landkreise Northeim, Osterode und Göttingen die IT-Aufgaben für alle Kommunen übernehmen sollen. Die KDS ist dafür zu teuer.

Fazit: Tobias : dafür/ Martin: enthalten (weil: wir geben damit ein wichtiges Standbein auf)

11.   Entlassung eines Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Fazit: Zustimmung

12.   Ernennung eines Ortsbrandmeisters zum Ehrenbeamten

Fazit: Zustimmung

13.   Neufassung der Grundsätze über die Verleihung allgemeiner Ehrungen

Tobias: Der Punkt ist gestrichen worden, weil er im Ausschuss vertagt werden musste

14.   Stammkapitalerhöhung bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH

Tobias:  Dieser Antrag soll direkt beschlossen werden.
M: Hier geht es um 2 Millionen, Diesmal ist es auch nachvollziehbar: das Geld kommt aus Überschüssen.

Fazit: Enthaltung

15.   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß NKom/VG

Tobias: Möglicherweise handelt es sich hier nur um eine finanzielle Überbrückung, da beide Projekte auch EU-Förderungen bekommen

Fazit: Zustimmung

16.   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß NKomVG

Martin: 110.000 sollen für die Sanierung von Kinderspielplätzen ausgegeben werden.  Die Summe hierfür setzt sich aus Strafgelder zusammen, die am Gericht eingenommen worden sind.

Fazit:  Zustimmung

17.   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2000 €)

Martin: Hier geht es um Spenden von verschiedenen Organisationen und Gewerbetreibenden für Schulen.

Fazit: Zustimmung

18.   Finanzausgleich zwischen Stadt und Landkreis Göttingen

T : Der OB hat wohl hierzu bemerkt das es nicht besser verhandelt werden konnte. Es konnte wohl nicht mehr „herausgeholt“ werden.  Der Landtag wird noch einen Gesetzentwurf machen dazu, als Übergangsregelung ist es zu akzeptieren

Fazit: Zustimmung

19.   Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung über das Verbot des Alkoholverzehrs in der Nikolaistraße

Tobias: Wir waren und sind gegen dieses Verbot. Es wurde im Ausschuss heiß diskutiert und es gibt große Uneinigkeit zwischen CDU und SPD. Herr Arndt (SPD) hat gesagt, wir sollten es ohne Verbot probieren.
Martin: Für die Polizei ist es wohl bequemer jetzt mit dem Verbot, die Leute zu verwarnen oder sie dort zu entfernen.  Aber das sehe ich nicht als unsere Aufgabe, die Bequemlichkeit der Polizei zu unterstützen.

Fazit: Keine Zustimmung

20.   Änderung der Marktgebührensatzung ab 01.01.2014

Martin: Das war Thema im Allgem. Ausschuss. Herr Holefleisch (B90/Die Grünen) sagte dazu wir würden zu wenig nehmen, vor allem von denen, die nur Essstände betreiben. Das entspricht voll meiner Meinung.

Fazit: Zustimmung

21.   Einrichtung einer Ganztagsschule an der Lohbergschule

Martin: Ich habe das Gefühl ,dass die Schulen sich aus Konkurrenz zu den anderen zwingen lassen eine Ganztagsschule zu werden, weil die Nachfrage danach groß ist. Der einzige kritische Punkt ist und kam auch neulich von Gerd Nier (Die Linke): es gibt einen großen Unterschied zwischen offenen und gebundenen Ganztagsschulen. Die offenen zahlt die Stadt, die gebundenen das Land. Deswegen werden zur Zeit auch nur offene Ganztagsschulen genehmigt, was sich in Zukunft aber ändern soll. Auch auf Landesebene ist darüber diskutiert worden. Es ist denkbar, dass es in Zukunft mehr gebundene Modelle geben wird, dann wird das alle Schulen betreffe können. Auf Landesebene wird aber nichts rechtzeitig für die Lohbergschule passieren.

Fazit: Zustimmung

22.   Abschluss eines Zuwendungsvertrags mit dem Verein für Medienkultur Südniedersachsen (Stadtradio Göttingen) 01.04.2014 – 31.03.2017 (mit Verlängerungsoption bis zum 31.03.2021)

Tobias: Da bin ich dafür. Das Stadtradio soll Geld bekommen
Martin: So wie es aussieht haben die auch nicht wirklich ein Problem, das Geld genehmigt zu bekommen. Da hat mal jemand öffentlich gesagt, dass die Kürzung über 5.000 Euro zu verschmerzen sei.

Fazit: Zustimmung

23.   Abschluss von Zuwendungsverträgen mit der AWO Göttingen GmbH für die betriebsnahen Kitas

Fazit: Zustimmung

24.   Abschluss eines Zuwendungsvertrages mit dem ASC Göttingen für die betriebsnahe KiTa „Kinderbewegungshaus“

Martin: Irgendwas gab es mal zum Kinderbewegungshaus. Ich glaube Beschwerde von Eltern oder so, ist mir aber leider wieder entfallen. Wie ich hier sehe, ist das wohl eher eine Kürzung. Die kriegen dieses Jahr 50 000 Euro weniger als letztes Jahr.

Fazit: Tobias: evtl. Enthaltung/ Martin: Enthaltung mangels Hintergrundinfo zu den Kürzungen

25.   Fortentwicklung des städtischen Busliniennetzes

Tobias: War im Bauausschuss Thema und wurde dort wohl einstimmig beschlossen
Martin:  Was sagt Andreas Knopf dazu?
Tobias: Er hat glaub ich nicht den aktuellen Überblick
Martin: Naja, auf alle Fälle wurde auf die Bürgerbeschwerden Holtenser Berg eingegangen und haben nochmal was geändert. Ich fand zu diesem Thema übrigens gut, was der OB auf der letzten Ratssitzung gesagt hat, so in dem Sinne: Wir richten die Linien wieder ein, aber dann muss bitte auch Bus gefahren werden. Die geringen Fahrgastzahlen stehen wohl im Kontrast zu den zahlreichen Bürgerbeschwerden

Fazit: Zustimmung

26.   Kommunales Einzelhandelskonzept für die Stadt Göttingen

Tobias: Der Punkt ist zurückgezogen, weil das Thema  im Bauausschuss vertagt wurde.

27.   Kalkulation der Abwasserbeiträge 2013 (Erstanschluss von Grundstücken) und 1. Änderung der Abwasserbeitragssatzung

Fazit: Zustimmung

28.   Änderung der Friedhofgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2014

Fazit: Zustimmung

29.   2. Änderung der Friedhofssatzung

 Fazit: Zustimmung

30.   Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe

Tobias: Der Abschluss für 2012 ist abgeschlossen und ein Plan für 2014 liegt vor.

Fazit: Tobias entscheidet spontan/ Martin: dafür

 31. Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke für bestimmte Teile des Stadtgebietes

Martin: Es geht hier um Kläranlagen. Hat sich hier irgendetwas geändert? Anscheinend gibt es da neue Regelungen, aber das ist sehr unübersichtlich.

Fazit: Enthaltung  (aufgrund von mangelndem Hintergrundwissen zu diesem Thema)

32.   Antrag der CDU/FDP – Gruppe betr. „Achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beibehalten – Resolution des Rates der Stadt Göttingen gegen die geplanen Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes“ (Rückläufer)

Tobias: dagegen

Martin: Mir ist das egal. Wichtig ist, dass die Bürgermeisterperiode mit der Verwaltungsperiode nicht überlappt. Außerdem wird es laut CDU immer schwieriger einen Kandidaten zu finden. Alle fünf Jahre ist es da noch schwieriger  jemanden zu finden als alle acht Jahre – zumindest für die CDU, die ja völlig veraltet.

Tobias: Wenn ein OB gute Arbeit leistet kann er ja auch wiedergewählt werden

Martin: Die sagen die Einarbeitung wäre zu lang.  Ich kann das sogar nachvollziehen. Wenn tatsächlich jemand von aussen  kommt und neu anfängt als OB, dann wird er es schwer haben, die Strukturen schnell zu durchschauen und Verbindungen zu knüpfen. Er muss ja erst mal von der Verwaltung nicht mehr behindert werden. Das dauert halt.

Fazit: Martin: dafür/ Tobias entscheidet spontan

TOP 2 Schreiben KA/Abschluß

Martin: Habe noch einige Änderungen am Anschreiben. Das werde ich nochmal überarbeiten mit dem Ziel, dass es dann am Montag weg kann.

Tobias: Ja, dann mach das und dann las uns das Schreiben endlich wegschicken.

Fazit: Martin arbeitet das Anschreiben noch einmal um, Versand am Montag nächste Woche

TOP 3 PM zu EHP

Martin: Ich habe dazu einen Entwurf gemacht und ins Pad gestellt: eine Stellungnahme zum EHP für das Stadtradio

Tobias: Habe ich gelesen,

Martin: Das muss noch geändert werden, da ich an dem Tag schlechte Laune hatte und dadurch der Text etwas polemisch geraten ist. Im Prinzip sagt der Artikel aus: EHP war richtig/ Vieles wird sowieso abgesprochen/ es gibt da große Unterschiede zwischen den bessergestellten und den sozialschwachen Vierteln von Göttingen.

Tobias: Wir können ja gar nicht sagen dass der Beschluss zum EHP richtig war

Martin: Aus Sicht der großen Parteien ist er richtig gewesen. Für die reichen ist vieles einfacher. Sollte ja Diskussionsgrundlage sein. Wir waren dagegen und sind es auch weiterhin. Ich werde versuchen die Stellungnahme bis Montag fertig zu machen.

Fazit: Stellungnahme zum Thema „EHP“ bis zum 16.12.2013 fertigstellen

TOP 4 Anfrage an die Verwaltung

Martin: Das mit den gerichtlichen Klagen der Stadt Göttingen beschäftigt dich Tobias, warum?

Tobias: Ja, mir fällt schon länger auf, dass es sehr unterschiedliche Rechtsauffassungen gibt im Rathaus. Aktueller Anlass war dann eine Äußerung von Herrn Kuhlmann, der einen gewonnen Gerichtsstreit der Stadt so freudig hervorhob, dass dies den Verdacht zulässt, die Stadt verliert mehr Gerichtsverfahren als sie gewinnt.

Martin: Ich weiß nicht, ich würde den nicht einreichen

Tobias: Meine Idee dahinter ist: Wenn die Stadt eine Rechtsabteilung  von  ca 100 Leuten beschäftigt und bezahlt, dann muss auch geprüft werden wie wirtschaftlich das ist, das heißt in dem Fall wie sinnvoll sind die einzelnen Verfahren?, was haben sie gebracht? etc.

Fazit: Tobias wird das Thema weiterverfolgen

Termine:

Martin: Aktuell  ist da nur die Ratssitzung, ich bin jetzt doch da und werde teilnehmen

Tobias: Ich bin am 20. Januar nicht da, bitte bezüglich des Neujahrsempfang einkalkulieren

Martin: Wir hatten ja sowieso gesagt:  Der 17,18,19, Januar ist geplant

Sonstiges: 

Martin: Das Büro im Rathaus muss aufgeräumt werden. Das sah letztens sehr unordentlich aus. Mein Gedanke bezüglich TZ  wäre dann auch deutlich vor Ende Januar hier das Büro aufzuräumen. Die Magnettafel muss bestellt werden, Tobias,  bitte schau dir mal die Vorschläge an, dann bestelle ich die.

Den Adventskalender habe ich nicht mehr geschafft weiterzuführen. Andere Dinge hatten höhere Priorität.

Tobias: Ich habe bisher nichts dafür getan, deswegen kritisiere ich da auch nichts. Anderes Thema: Die Idee mit dem Stammtischtermin der Piraten fand ich gut. (Bemerkung: 10.20.30. eines jeden Monats)

Martin: Ja. Ist berücksichtig in der Umfrage wer wann kann zu den Terminen.

Wie sieht es aus hinsichtlich Übergabe Niels/Lisa

Lisa: Ich denke, ich werde noch mal ein – zwei Stunden benötigen für die Jahresabrechnung.

Martin: Jan hat ein Angebot geschrieben, hast du das gesehen, Tobias?

Tobias: Ja, das ist soweit für mich ok

Martin: Meinhart hat leider noch nichts geliefert, außerdem bin ich mit dem Kaufen einer Softwarelizenz für die mindmap nicht einverstanden. Es gibt dafür zahlreiche ‚OpenSource-Produkte im Internet.

Tobias: Ja, ich bin da deiner Meinung. Software kaufen, nur wenn es kein vergleichbares Angebot als Freeware gibt.

Martin: Ja, wir müssen das langsam mal eine Entscheidung treffen. Aktuell hab ich ein ungutes Gefühl.

Zur Sache E-ON: Der  Anwalt hat gesagt, dass das Problem nur die Atomstromsache ist, etwas was sehr schwer einklagbar ist. wenn wir das durchkriegen wollen, dann müssten wir auf einen geringen Schadenersatzbetrag klagen, das lohnt sich nicht. Ich schlage vor wir bezahlen und beenden die Sache damit.

Tobias: Ja, ok.

Martin: Wir könnten die EON -Sache vielleicht nochmal im nächsten Jahr weiterverfolgen.

Der Kauf von einem Rucksack für Fraktionslaptop wird beschlossen.

 

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