gruppenfoto-helena-arndt-dana-rotter-francisco-welter-schultesDie Göttinger Piraten und Die PARTEI werden eine Fraktionsgruppe im Stadtrat bilden. Dies vereinbarten die drei Ratsmitglieder Francisco Welter-Schultes, Dana Rotter (beide Piraten) und Helena Arndt (Die PARTEI) am Mittwoch, den 5. Oktober.

Die Piraten hatten mit 3,3 % der Stimmen zwei Sitze errungen und sind damit eine Fraktion. Ein Zusammenschluss als Gruppe zu dritt bietet sich aus mehreren Gründen an. Die Vertreterin der Partei Die PARTEI, die 2,7 % der Stimmen erhalten hatte, hätte, wie die Vertreterin der FDP vor fünf Jahren, ohne Anschluss an eine Gruppe nur sehr eingeschränkte Wirkungsmöglichkeiten. Die Piraten wiederum profitieren von der Arbeitsentlastung.

Inhaltlich stimmen Piraten und die PARTEI in ihrer pragmatischen, undogmatischen und unkonventionellen Herangehensweise an politische Herausforderungen überein. Auch die tief sitzende Unzufriedenheit mit dem Politikstil der etablierten Parteien und die Forderung nach mehr Transparenz haben beide Parteien, die in der Summe 6 % der Stimmen für sich verbuchen konnten, gemeinsam.

Francisco Welter-Schultes (2016)»Mit einer Spaßpartei zusammenzugehen, ist für uns Piraten kein Problem, im Gegenteil«, so Francisco Welter-Schultes, designierter Gruppenvorsitzender.
»So leistungsstark war die Göttinger Ratspolitik bislang wirklich nicht, dass sie so bierernst daherkommen muss, wie das bisher praktiziert wurde. Das Ergebnis der Wahl hat gezeigt, ein wenig mehr Humor kann nicht schaden.«

Die Konstellation Piraten und PARTEI ist nicht neu. In anderen Städten wie beispielsweise in Mönchengladbach und Frankfurt am Main arbeiten beide bereits erfolgreich zusammen.

Der Kreisverband der Piraten muss formal nicht zustimmen, da die Ratsfraktion die Entscheidung eigenverantwortlich trifft. Die Entscheidung der Piraten fiel jedoch in enger Abstimmung mit dem Kreisverband, genau wie auch Die PARTEI mit der Vorgehensweise ihrer Mandatsträgerin einverstanden ist.

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