Demoskopische Erhebungen sind ein schwieriges Thema. “(…) all vier Johr als Krüzzje brav, vüürdemoskopiert, ihr Stemme en Urne bejraave, demokratisch kaschiert. (…)” spottet zum Beispiel die Gruppe BAP in dem Text zu “Aal Männer, aalglatt”. Die vergangene Landtagswahl hat gezeigt, dass die Prognosen für uns Piraten zwar sehr zutreffend waren; das galt jedoch nicht für alle Parteien bei der Wahl.

Die Landkreise Northeim, Göttingen, Osterode/Harz
Landkreise NOM, GÖ, OHA Quelle:wikipedia.org

Im Unterausschuss zur Gebiets- und Aufgabenstruktur (Kreisfusion) in Südniedersachen am 31. Januar 2013 waren die Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Repräsentativen Befragung zur Kreisfusion Gegenstand der Sitzung. Außerdem ging es um die Vorbereitung der Frage, ob der Landrat auch in Richtung einer Vereinigung der Landkreise Osterode/Harz mit Göttingen allein verhandeln darf, weil die Verhandlungen mit Northeim zu keinen weiteren Ergebnissen führte.

Allgemein habe ich mich sehr gefreut, dass die Sitzung mit Interesse bei kommunalpolitisch Aktiven und der örtlichen Presse aufgenommen wurde. Der Sitzungssaal war voll.

Die

4. Mitteilungen und Berichte und der 5. Sachstandsbereicht zu den Fusionsverhandlungen

gingen in einander über.

Der Landrat legte noch einmal dar, dass keine ausreichende Anzahl von Unterschriften für das Bürgerbegehren zustande gekommen ist. Betrachtet man die Gemeinden des Landkreises isoliert, waren nur in den Gemeinden Adelebsen und Bovenden genug Unterschriften zusammen gekommen. Die eingesammelten Unterschriften hat der Kreis allerdings nicht auf Gültigkeit hin überprüft, so dass davon ausgegangen werden muss, dass die Zahl der gültigen Unterschriften noch einmal darunter liegen wird.

Die Verhandlungen zwischen den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode/Harz haben keine neuen Ergebnisse gebracht. Strittig sei weiterhin der Sitz des Umweltamtes und /oder einer Feuerwehrleitstelle. Aus Sicht des Landrates sei dies schade und es klang so, als ob er die von ihm favorisierte Dreierlösung für nicht mehr realisierbar einschätzt, auch wenn er dies nicht so sagte. Auf dem kommenden Kreistag am 6. Februar wird eine Erweiterung seines Verhandlungsmandates auf eine Zweierlösung der Kreise Göttingen und Osterode/Harz von der Mehrheitsgruppe beschlossen werden. Es sei ihm im Hinblick auf die Beschlusslage in einzelnen Kommunen des Landkreises Osterode/Harz (Bad Grund, Walkenried) auch recht, wenn diese auf ihren Wunsch nicht in den gemeinsamen Kreis Göttingen sondern in den Kreis Goslar wechseln.

Zu meiner Überraschung liegen bereits Modellrechnungen für Einsparungen durch den Zweierzusammenschluss und den Haushaltsausgleich beider Landkreise bis zum Jahr 2019 vor. Der Landrat möchte diese nicht bis zur kommenden Sitzung des Kreistages veröffentlichen, weil die Richtigkeit der Zahlen vom Niedersächsischen Innenministerium voraussichtlich noch nicht bis dahin bestätigt sein werden.

Ich meine, ein Zusammenschluss der Landkreise Göttingen und Osterode/Harz ist völlig anders zu bewerten, als eine Quasi-Regionalisierung des Südens von Niedersachsen (Vereinigte Kreise von Südniedersachsen). Die für den Raum Göttingen erwartbaren Vorteile treten in diesem Fall nicht ein. Zwar wird der Landkreis größer, dies wird sich ohne Northeim jedoch nicht darin äußern, dass die Region auf Landesebene einen spürbar größeren Einfluss ausüben können wird. Zudem ist die Verflechtung der Kreise Göttingen und Northeim auf der Nord-Süd-Achse Deutschlands enger als die zwischen Göttingen und Osterode/Harz. Verbesserte Rahmenbedingungen für die Regionalplanung werden sich mit dieser Lösung aus meiner Sicht eher nicht realisieren lassen. Die Leichtigkeit, mit der der Entscheidungsprozess quasi auf der Zielgraden in eine völlig andere Richtung gedrängt wird, ist eigentümlich. Es hat etwas von “der Landkreis Göttingen macht es mit jedem.” Daher bin ich für die sich andeutende Zweierlösung schwer zu gewinnen.

Die Vorstellung der Ergebnisse zur

6. Repräsentativen Befragung zur Kreisfusion

war der interessenteste Teil des Sitzungstages.

Da in die Auswertung Fragebögen bis zum 28. Januar eingingen und einige Daten noch überprüft werden müssen, wies der Ersteller darauf hin, dass sich bei der endgültigen Auswertung noch kleinere Änderungen ergeben. Die Präsentation ist inzwischen auf der Seite des Landkreises Göttingen gestellt worden [neuer Link].

Ich habe für mich folgende Punkte notiert:

  • Für die Piraten wurde als Parteiverbundenheit in der Stadt ein Wert von 3,12% erzielt, außerhalb der Stadt beträgt sie 1,12%
  • Für über der Hälfte der Befragten hat die Kreisverwaltung nur mittlere bis geringe Bedeutung.
  • Der Hälfte der Befragen ist die Kreisfusion egal. Das schließe ich aus 49%, die angaben, dass sie die Auswirkungen eines großen Landkreises für sich persönlich als mittel bewerten. Unter den anderen überwiegen die Bedenkenträger.
  • Der Landkreis wird als regionale Identfikationsfigur nicht so stark wahrgenommen, wie die Gemeinde oder Stadt.
  • Die meisten der Befragten haben die Möglichkeit, offene Angaben zu Vor- und Nachteilen der Kreisfusion abzugeben, nicht genutzt.
  • Die Dienstleistung Kfz-Zulassung und Führerschein wurden am häufigsten genutzt. Die Teilneherinnen und Teilnehmer unterschieden hier wohl nicht zwischen Stadt- und Landkreisverwaltung.
  • Bei den städtischen Befragten waren das Alter und der Informationsstand wichtig für die Bewertung der Kreisfusion. Bei den übrigen Befragten waren dies die erwarteten Auswirkungen der Maßnahme und die Entfernung zur Verwaltung.

Zu den

7. Anfragen und Anregungen

kann ich nur auszuführen, dass der üblicherweise anwesende Bürger einen Zeitungsausschnitt aus der Gebietsreformdebatte aus den 1970er Jahren überreichte und anregte, der SPD-Bundestagsabgeordnete solle ähnlich wie bei den Verhandlungen zwischen der Stadt und dem Landkreis zum Finanzausgleich den Landrat von Northeim auf den rechten Weg rufen.

Wenn Du es bis hier geschafft hast: Danke für Dein Interesse – Am kommenden Montag, 4. Februar werden wir bei dem Piratentreffen im Rahmen des Kommunalmontag über das Thema diskutieren.

2 Kommentare zu “Keine Vereinigten Landkreise von Südniedersachsen.

  1. Moin, ich finde ein wichtiger Aspekt der Befragung findet hier keine Nennung: Der Fusion stehen lediglich 15,2% positiv, aber 35,8% der Befragten negativ gegenüber.
    Wenn nun tatsächlich sogar über eine Fusion ohne Northeim abgestimmt werden soll, dann würde ich erwarten, dass hauptächlich die sowieso schon wenigen Befürworter abspringen werden. DANKE für den Bericht und deine Tätigkeit.

  2. Bei den in Südniedersachsen herrschenden politischen Verhältnissen ist es möglicherweise nur der Tatsache zu danken, dass im September 2013 noch ein zweites Mal gewählt werden muss, dass die Bürgermeinung überhaupt beachtet wurde!?
    Für Abfassung und Veröffentlichung des Berichts möchte ich ebenfalls danken.

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