Protokoll

  • des Kreisverbandstages der Piratenpartei Kreisverband Göttingen am Montag, 17. Dezember 2012 im Haus der Kulturen (Hagenweg 2e, 37081 Göttingen).

1. Wahl einer Versammlungsleitung

Meinhart eröffnet die Versammlung nach der Akkreditierung um 20.00 Uhr. 14 von 149 Mitgliedern des Kreisverbandes sind der Einladung gefolgt. Im Laufe des Abends verändert sich die Anzahl der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder auf bis zu 18 Piraten (Verspätungen). Die Versammlung ist beschlussfähig. Per Akklamation wird Meinhart einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt.

2. Wahl einer Protokollführung

Andreas wird auf dem gleichen Wege einstimmig zum Protokollpiraten gewählt.

3. Anträge an die Versammlung

Die Versammlung wird nicht durch Ton- und Bildaufzeichnung festgehalten. Gäste werden zugelassen. Gegen das Aufnehmen von Fotos werden keine Bedenken erhoben.

4. Anträge zur Tagesordnung

Es werden keine weiteren Anträge zur Tagesordnung gestellt.

5. Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der Fassung beschlossen, in der sie in der Einladung beigefügt war.

6. Festlegung des Wahlverfahrens

Vom Vorstand sollen die Ämter der Ersten Vorsitzenden, der Zweiten Vorsitzenden und des Schatzmeisters in einzelner Wahl bestimmt werden. Die Beisitzer sollen durch Blockwahl gewählt werden. Gewählt ist jeder Beisitzer, der mehr als die Hälfte der Stimmen der Stimmberechtigten auf sich vereinigt.

7. Tätigkeitsbericht/e des Vorstandes

Meinhart

Meinhart stellt den im Piratenpad ausführlich hinterlegten Tätigkeitsbericht kurz vor. Zu seinen politischen Plänen teilt er mit, dass er für eine neue Wahl als Erster Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung steht. Er plant auch, sich nicht ein weiteres Mal als Landesschatzmeister zur Verfügung zu stellen. Der Tätigkeitsbericht lautet im Detail wie folgt:

Im Dezember 2011 wurde ich zum 1. Vorsitzenden (wieder-)gewählt.
Ich habe das als eine Bestätigung für meinen Einzatz der jahre davor angesehen. Ich war bereit das Amt nochmal zu übernehmen, wohlwissend, dass es durch Tätigkeit für den Landesvorstand geprägt sein würde. Das habe ich auch vor der Wahl gesagt.
Wie war die Situation. nach September 2011 (Berlinwahl) wurden bis zu 80 Neumitglieder-Anmeldungen pro Tag verzeichnet. Das bedeutet für den Landesschatzmeister sehr viel Arbeit. Das meiste, was zu tun war hat allerdings nichts mit dem Vorstandsamt zu tun. Ich war allgemein in Göttingen aktiver, bevor die „Welle“ kam.

Eine Kandidatur für die Landtagswahl war noch nicht im Blickfeld.
Dass ich danach als Listenkandidat noch mehr Arbeit haben würde, war sicher klar und ich danke allen andern Vorstands- und Basispiraten, das sie das aufgefangen haben.
Allerdings möchte ich betonen, dass ich es als Göttinger Erfolg angesehen habe und ansehe, dass ich diesen prominenten Listenpaltz inne habe.
Bleibt zu danken allen, die zu den Göttinger Piraten gestanden haben in der letzten Zeit.
Und der Fraktion in den Räten, die wichtige und gute Arbeit machen. Die ich gerne mehr unterstützt hätte, aber die Zeit nicht gefunden habe.

Ich werde versuchen im Landtag das wett zu machen und die Göttinger Stadt- und Kreispolitik zu unterstützen, wo immer sie das wünschen.

Werner

Werner bedauert, aus den verschiedensten Gründen nicht immer genug Zeit gebabt zu haben, um sich in die Arbeit einzubringen. Er stellt das Lager für die Plakate zur Verfügung und ermöglicht das Bekleistern der Plakatstände in seinem Hof. Zum Ende der Vorstandszeit hat er häufig plakatiert und die Genehmigungen der einzelnen Gemeinden zum Zwecke der Wahlkampfplakatierungen beantragt bzw. sich um die Rahmenbedingungen gekümmert, unter denen die Plakate angebracht werden dürfen.

Jens

  • Teilnahme an Vorstandssitzungen
  • Bearbeiten von Anfragen an den Vorstand
  • Organisation Infotisch (zusammen mit Johannes und Sebastian)
  • Besuch der Landtagsfraktion in SH (mit Meinhart)
  • UUs für die Direktkandidaten aus dem Kreis Göttingen und die Landesliste sammeln und übers Land zu den Einwohnermeldeämtern fahren, um die UUen bestätigen zu lassen

Sebastian

Ein Tätigkeitsbericht ist nicht im Pad hinterlegt. Da Sebastian nicht anwesend war, konnte der Bericht auch nicht persönlich abgegeben werden.

Kati

Kati hat an sehr vielen Vorstandssitzungen, Infoständen und Stammtischtreffen teilgenommen. Ein Höhepunkt war die Osteraktion mit Eiern in Piratenfarbe.

David

Zum letzten Verbandsparteitag wurde mehrfach gefragt, ob ich Interesse an einem prominenteren Vorstandsamt hätte. In Anbetracht meines nahenden Studienabschlusses lehnte ich jedoch ab und stand für den Beisitzer erneut zur Verfügung – mit der Einschränkung, dass ich mich zur Jahresmitte 2012 zurück ziehen müsste.

Ich begann, etwas überfordert, einen Presseverteiler regelmässig mit unseren Pressemitteilungen zu versorgen und übernahm maßgeblich, unser Social Media-Angebot über Twitter auszubauen. Davor hatten wir lediglich automatisierte Beiträge über das Medium. Etwas personalisiertere Ansprache führte zu einer Zunahme der Followerzahl von etwa 130 auf über 460.

Da ich auch im privaten Umfeld mit der Freifunk-Routersoftware experimentieren wollte, bot ich an einen Freifunknode aufzusetzen, arbeitete privat mit einem gespendetem Router und bot Workshops zum Thema an. Leider haben wir es nicht geschafft die Freifunkidee für uns nutzbar umzusetzen.

Neben dem virtuellen Auftreten nahm ich an Infotischen teil, beteiligte mich an Demos zu ACTA, Fukushima und Ausländerhass. Zum Thema ACTA gelang es mir einen Redebeitrag während einer Demo im Februar zu platzieren.

Mit weiteren Göttingern organisierte ich die Teilnahme am Landesparteitag Osnabrück und verbrachte mit Mitgliedern eine interessante Zeit und nahm daraus viel Motivation und eine andere Perspektive auf Mitpiraten mit.

Im Verlauf des Jahres kam es mir zu wiederholt Vorstandsprotokolle zu schreiben, sowie einzelne Artikel auf ppgoe.de zu setzen. Neben anderen pflegte ich Termine auf der Homepage ein und kooperierte wiederholt mit den anderen Aktiven, um die Anträge der Ratspiraten auszubauen.

Im Juni referierte ich in einer Veranstaltung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Auftreten von Parteien in Neuen Medien“ unser Vorgehen und setzte Kontrapunkte zu den thematisierten Problemen von Transparenz im Internet.
Bald danach standen die schwierigen Personenwahlen in Göttingen und Duderstadt an, die Leitung der letzteren Veranstaltung habe ich übernommen.
Zu guter Letzt bleibt anzumerken, dass ich nach Aufnahme meiner ersten Anstellung zum laufenden Wahlkampf plakatierte und den Nachbarkreis Osterode mit einigen Werbemitteln versorgte.

Ich wünsche allen heute Gewählten viel Erfolg im kommenden Jahr und allen Piraten viel Spass in der Politik.

Johannes

Johannes berichtet über sein Jahr im Vorstand. Er konnte einige neue Piraten zur Mitarbeit motivierten. Zeitweise konnte ein regelmäßiger Stammtisch in Hann. Münden etabliert werden. Insgesammt war er mit seiner Tätigkeit zufrieden. Ein Padeintrag war nicht vorhanden.

Erich

Erich trägt den Tätigkeitsbericht zusammen mit dem Kassenbericht vor.
„Bevor ich zum eigentlichen Bericht des Schatzmeisters komme, zuvor einige Worte zu meiner Tätigkeit als Mitglied des Vorstandes.

Meine Tätigkeiten für den Zeitraum 2012 beschränkten sich im wesentlichen auf die Tätigkeiten des Schatzmeisters. Leider konnte ich mich 2012 in die anliegenden Parteiarbeiten aus gesundheitlichen Gründen nicht in dem Umfange einbringen, wie ich es mir gewünscht hätte. Tätigkeiten, die neben den Aufgaben des Schatzmeisters von mir erledigt wurden, waren nach dem Postfachinhalt in der Hauptpost zu schauen. Seit es den „PiratenShop“ im Internet gibt, verfolgte ich dort den Aufbau der Seite und tätigte die erste Bestellung von Werbemitteln. Ich regte den Entwurf eines Infozettels an, der von Sam fachkundig sehr gut erledigt wurde. Von diesen Zetteln verteilte ich einige in Dransfeld und Elliehausen. Seit dem Sommer übernahm ich Dienstags 16-18:00 Uhr die Geschäftszeiten des Kreisverbandes im TZ. In den letzten Wochen achte ich zusammen mit Matthias Söhnholz, der auf die Getränkekasse achtet, auf den Nachschub von Getränken. Ansonsten half ich, wo ich helfen konnte. Wie gesagt wollte ich mich stärker einbringen. Das war mir leider nicht möglich und da es für die Zukunft absehbar mir auch nicht möglich sein wird, werde ich mich nicht wieder für den Schatzmeisterposten zur Wahl stellen.

Jeder kann sich bei dem Piratenshop persönlich anmelden und auf eigene Rechnung Artikel erwerben. Die Webadresse lautet: http://pshop.igelity.de/

Die Versammlung wurde in der Zeit von 20.50 – 21.06 Uhr unterbrochen, weil der Beamer für die Präsentation des Finanzberichtes von Erich einsatzbereit gemacht werden musste.

8. Kassenbericht

Erich stellt die Finanzlage dar. Es folgen hier lediglich Auszüge aus dem Rechenschaftsbericht:
Anfangsbestand:

  • Bank: 270,17 EUR
  • Kasse: 50,00 EUR

Ausgaben:

  • Bank 1553,48 EUR
  • Kasse 898,40 EUR

Einnahmen:

  • Bank:1956,25 EUR
  • Kasse: 1014,59 EUR

Endbestand (12.12.2012)

  • Bank: 672,94 EUR
  • Kasse: 166,19 EUR

Im Vergleich zu 2011 wurden mehr Geldspenden eingenommen. Die Anzahl der Spender stieg von 3 auf 7. Der Geldspenden verdoppelten sich auf 1420 EUR. Die Masse der Spenden wurde von drei Personen geleistet. Sollten diese Spender ausfallen, muss sich der Kreisverband in seinen Aktivitäten einschränken. Um dem entgegen zu wirken ruft Erich auf, den Geldspendeneingang auf eine breitere Basis zu stellen. Wir brauchen mehr Spender die reichlich spenden.
Meinhart verliest den Bericht über die Kassenprüfung des Kreisverbandes Göttingen für das Geschäftsjahr 2012, der von Benjamin (NOM) und Omar als Beobachter gefertigt wurde. Im Rahmen der Prüfung waren keine Beanstandungen festzustellen. Der Prüfer empfielt,

  • den Vorstand uneingeschränkt zu entlasten.

Die Versammlung und Meinhart loben die Tätigkeit Erichs und bedankt sich für seinen vorbildlichen Einsatz.

9. Aussprache zur Tätigkeit des Vorstandes

Der Versammlung wurde die Möglichkeit eingeräumt zu den Stellungnahmen und Tätigkeiten der einzelnen Mitglieder des Vorstandes Stellungnahmen abzugeben. Hiervon wurde kein Gebrauch gemacht.

10. Entlastung des Vorstandes

Über die Entlastung des Vorstandes wurde offen abgestimmt. Der Vorstand wurde einstimmig ohne Enthaltungen entlastet.

11. Klare Aufgabendefinition des Vorstandes inkl. was nicht Aufgabe des Vorstandes ist

Im Rahmen dieses Punktes nahmen viele Teilnehmer die Möglichkeit wahr, ihre Auffassung einer idealen Struktur von Vorstand- und Vorstandsarbeit zu skizzieren.

  • Meinhart verspricht sich mehr Flexibilität von der Regelung in der Geschäftsordnung des Vorstandes anstatt einer Änderung in der Satzung. Eine Satzungsänderung erfordert ein kompliziertes Verfahren.
  • Erich regt mehr thematische Arbeit an und wünscht sich eine stringentere Führung des Gremiums.
  • Werner empfand den Stil des Vorstandes erfrischend und anders. Die Gruppe der Aktiven war immer recht gut organisiert. Er spricht sich für eine Beibehaltung der jetzigen Struktur aus.
  • Joachim meint es sei besser, dass sich niemand auf die Arbeit des Vorstandes verlassen kann, weil dadurch die Aktivitäten der übrigen Piraten leiden könnte. Er vermisst inhaltiche Diskussionen und Ergebnisse.
  • Matthias meint, der Vorstand soll minimalistisch sein und anliegende Aufgaben delegieren.
  • Jan bedauert das Fehlen einer erkennbaren Struktur. Für ihn sind 8 Personen im Vorstandes zu viel. Die Tätigkeiten der Piraten wirken oft improvisiert. Die Arbeit könnte besser laufen. Besser Strukturierung führt eher dazu, Inhalte nach Außen zu tragen.
  • Niels wünscht sich mehr Arbeitsgemeinschaften zu verschiedenen Themen. Je größer der Vorstand ist, desto schwerer fällt es zu reagieren.
  • Bernd stimmt eher für einen minimalistischen Vorstand. Eine basisdemokratische Orientierung steht einem zu großem Vorstand entgegen.
  • Ulrich meint, Führung sei etwas, das Piraten nicht brauchen. Wichtig sei, dass sich Zuverlässigkeit in der Aufgabenwahrnehmung einstellt.

12. Aufnahme der Punkte aus 11. in die Satzung

Die Versammlung nimmt zur Kenntnis, dass die formellen Voraussetzungen für eine Satzungsänderung nicht vorliegen. Der Protokollführer stellt die Frage an die Versammlung, ob sich eine Arbeitsgemeinschaft findet, die einen Vorschlag für die Satzungsänderung zum nächsten Kreisverbandstag erarbeitet. Hierfür fand sich aus dem Kreis der Anwesenden kein Interessent.

13. Vorstandswahlen

Die Wahlleitung übernimmt Werner, der einstimmig gewählt wird.

13.1 Erster, Zweiter Vorsitzender, Schatzmeister

Aus dem Kreise der Anwesenden finden sich folgende Kandidaten zur Kandidatur bereit:

  • Erste/r Vorsitzende/r: Niels, Sam
  • Zweite/r Vorsitzende/r: Sam, Johannes, Niels
  • Schatzmeister: Omar

13.1.1 Erste/r Vorsitzende/r

Die Kandidaten stellen sich vor. Die abschließende Frage, ob die Kandidaten ausreichend Zeit zur Vorstellung hatten, wurde von allen bejaht.

  • Gültige Stimmen: 18
  • Niels: 8 Stimmen
  • Sam: 10 Stimmen

Sam nimmt die Wahl an, so wahr ihm die Basis helfe. Auf Nachfrage bestätigt er die Annahme der Wahl.

13.1.2 Zweite/r Vorsitzende/r

Wegen Sams Wahl zum Ersten Vorsitzenden steht er für die Position des Zweiten Vorsitzenden nicht zur Verfügung. Johannes und Niels stellen sich vor. Die abschließende Frage, ob die Kandidaten ausreichend Zeit zur Vorstellung hatten, wurde von allen bejaht.

  • Gültige Stimmen: 17
  • Ungültige Stimmen: 1
  • Niels: 14 Stimmen
  • Johannes: 3 Stimmen

Werner verkündet das Ergebnis der Wahl. Niels nimmt die Wahl an.

13.1.3 Schatzmeister

Zur Wahl steht ausschließlich Omar, der sich vorstellt.

  • Dafür: 16 Stimmen
  • Dagegen: 2 Stimmen

Nach der Auszählung des Ergebnis erklärt Omar auf Befragen von Werner, dass er die Wahl annimmt.

13.2 Beisitzer des Vorstandes

Folgende Piraten kandidieren für die Tätigkeit des Beisitzers im Kreisvorstand:

  • Johannes
  • Klaus-Dieter
  • Angelo
  • Matthias

Die Kandidaten stellen sich vor. Die abschließende Frage, ob die Kandidaten ausreichend Zeit zur Vorstellung hatten, wurde von allen bejaht. Die anschließende Wahl ergab das folgende Ergebnis:

  • Johannes: 14 Stimmen
  • Klaus-Dieter: 12 Stimmen
  • Angelo: 11 Stimmen
  • Matthias: 9 Stimmen

Alle Kandidaten haben über 50% der Stimmen der Anwesenden erhalten und sind damit gewählt. Auf Nachfrage von Werner nehmen alle Kandidaten die Wahl an.

14. Kassenprüferwahlen

Erich und Jan werden als einzige Kandidaten einstimmig in offener Wahl zu Kassenprüfern gewählt und nehmen die Wahl an.

15. Bericht zu den Vorbereitungen für die Wahl des Niedersächsischen Landtages

Niels Arne bereichtet über anstehende Veranstaltungen im zeitlichen Zusammenhang mit der Landtagswahl:

  • 4. Januar 2013: Energiepolitik [unsicher, da noch kein freier Veranstaltungsort geklärt werden konnte]
  • 11. Januar 2013: Urheberrecht mit Bruno Kramm -> Andi kümmert sich um Betreuung
  • 15. Januar 2013: „Demokratie“ mit Tim Weber -> Kümmert sich wer um Tims „Bespaßung“?
  • 17. Januar 2013: Bedingunsloses Grundeinkommen mit Niels

16. Verschiedenes

Eine Sonderausgabe des Kaperbrief wird voraussichtlich am Wochenende in die Wahlkampfzentrale nach Hannover geliefert. Jan holt eine Anzahl am Wochenende zur Verteilung nach Göttingen ab. Der Entwurf eines Kommunalflugblattes muss noch finalisiert werden und kann dann als Einlage zum Kaperbrief verteilt werden.
Meinhart schließt die Sitzung um 23:47 Uhr.

5 Kommentare zu “Protokoll des Kreisverbandstag 2012

  1. Frage: Ist es Absicht, dass nur Vornamen genannt werden? Ich kenne nun schon viele mit Vornamen, aber auch mir erschliesst sich zum Beispiel nicht zwingend, von welchem Matthias die Rede ist. Bei der unbeteiligten Öffentlichkeit wäre vielleicht ein google-barer Klarname sehr angenehm. Eine Anwesenheitsliste wäre wohl ausreichend, da anscheinend jeder Vorname nur einmal anwesend war.
    Vielen Dank für das umfassende Protokoll. Ahoi, ich sach 42, Martin Rieth

    • Es gibt zwei Gründe, die mich dazu bewogen haben.
      1. Ich kenne nicht alle Familiennamen der genannten Personen. Ich gehe zwar davon aus, dass sich das durch die Akkreditierung nachvollziehen ließe, bevor ich jedoch Fehler hier begehe, belasse ich es bei den mir bekannten Umständen.
      2. Mir ist auch nicht klar, ob der zu Wort gekommenen Gast darauf hätte hingewiesen werden müssen, dass er mit Bürgerlichen Namen im Internt auftauchen wird.

      Letztlich hat es auch keiner im Pad problematisiert, so dass ich es so gelassen habe. Gerade bei der von Dir angesprochenen Person ist mir unklar, ob sie mit vollem Namen genannt werden möchte, weil sie sich bei Sozial Media Dingen recht zurückhaltend zeigt.

      Eine Teilnahmeliste ist nicht herumgegangen.
      Ciao, Andreas

      • Jupp Gäste und generell alle Nicht-Offiziellen soll man wenn möglich und auf jeden Fall wenn gewünscht anonym führen, aber die Mitglieder des Vorstandes inkl. Beisitzer müssen mMn davon absehen anonym bleiben zu können. 42, Martin

        • Die vollständigen Namen, soweit sie mir bekannt sind:
          1. Vorsitzender: Salam MAHDI
          2. Vorsitzender: Niels-Arne MÜNCH
          Schatzmeister: Omar SARSAM
          Beisitzer: Johannes RIEDER, Klaus-Dieter RICHARD, Angelo PERIELLO, Matthias SÖHNHOLZ. Kassenprüfer ist Jan SCHAPER und Erich WUTSCHKE.

          Die richtige Schreibweise ist – wie getippt – ohne Gewähr.

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