Aufstellungsversammlung zur Wahl einer Direktkandidatur (Erststimme) für den Deutschen Bundestag

Ort: Göttingen, bei Arbeit und Leben, Lange Geismar Straße
Zeit: Montag 13.03.2017, 19:45 Uhr
Anwesend: 13 Personen, darunter 6 akkreditierte Parteimitglieder deutscher Staatsangehörigkeit (Dana, Daniel, Francisco, Moritz, Matthias H., Matthias S.).
Protokoll: Francisco Welter-Schultes

1) Eröffnung der Versammlung

19:45 Uhr: Thomas Ganskow eröffnet die Versammlung.
Die Mitgliedschaft von Matthias Hagenbäumer im KV Göttingen wird von Thomas Ganskow telefonisch geklärt, der eine positive Antwort vom Landesverband erhält.

1.1) Wahl der Versammlungsleiter

Matthias H. und Thomas Ganskow werden vorgeschlagen. Thomas wird mehrheitlich gewählt.

(1.2 fehlte)

1.3) Wahl des Protokollanten

Francisco wird vorgeschlagen und einstimmig als Protokollant gewählt.

1.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

Als Wahlleiter wird Thomas gewählt. Als Wahlhelfer werden Bettina und Angelo bestimmt.

1.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

Die vorgeschlagene Standard-Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

1.6) Abstimmung über die Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung wird zur Abstimmung vorgeschlagen.
Matthias H. stellt einen Änderungsantrag: Als Punkt 1.7 soll eingefügt werden „Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung zur Aufstellungsversammlung“
Abstimmungsergebnis: 1 dafür, 3 dagegen, 2 Enthaltungen. Der Antrag ist damit abgelehnt.

2) Festlegung des Wahlverfahrens

Daniel schlägt vor: einfache Mehrheit, Enthaltungen werden nicht gezählt, jeder hat nur eine Stimme. Daniel nutzt den Begriff „einfache Mehrheit“, erläutert den Vorschlag, verweist auf die Erfahrungen aus der Versammlung vom Januar und beschreibt als Vorschlag ein Wahlverfahren mit Mehrheitsbildung durch die relative Mehrheit.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

3) wahl der vertrauenspersonen

Angelo und Bettina werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

4) Vorstellung der Kandidaten

Es kandidieren und stellen sich nacheinander vor: Dana Rotter, Daniel Isberner, Moritz Strohm, Matthias Hagenbäumer, Wilhelm Strübig. Nach ihrer jeweiligen Vorstellung bestätigen alle Kandidaten, dass sie ausreichend Zeit zur Verfügung gehabt haben, sich und ihr Programm vorzustellen.

Dana stellt sich vor. Ihr Spezialgebiet sei Kultur. Digitale Agenda als wichtiges und spannendes Thema. Dana schreibt nebenbei auch Artikel für ein Wirtschaftsonlinemagazin. Stärkung der Kommune als wichtiges Thema, Länderfinanzausgleichsmittel müssen auch in den Kommunen ankommen. Dana hält nicht viel von den ganzen Entschuldungspaketen.
Würde sich soviel Zeit wie möglich nehmen. Stadtrat habe erstmal Vorrang. Sieht PR-Arbeit als wichtige Möglichkeit um mehr Zweitstimmen zu erhalten. Dana hofft auf Unterstützung des KV, der ihr vor allem mit Fachwissen zur Seite stehen könne.

Daniel arbeitet im Schwerpunktbereich Bürgerrechte und Urheberrechte. Würde auch einen Info-Stand für den Kommmunalwahlkampf machen. Daniel verweist auf die Vorstellung bei der letzten AV am 20. Januar.

Moritz vertritt eher die klassischen Piratenthemen, Software, freie Medien, direkte Demokratie. Würde sehen, was die Leute hier in Göttingen bewegt, wichtig sei ihm vor allem das Zuhören, und das auch in den Bundestag einzubringen.

Matthias bezeichnet sich als Sand im Getriebe, als eckigen und kantigen Kandidaten mit Profil. Er sehe kaum Chancen darauf, eine Mehrheit gegen Thomas Oppermann (SPD) zu erringen. Die Piraten im Gebiet von Osterode sieht er als Gegengewicht zu NPD und AfD, die relativ stark in Osterode sind. In Osterode gibt es erhebliche Widerstände gegen die Kreisfusion. Er habe von Dienstag bis Donnerstag Zeit. Wäre auch bereit, mit geringen Budgets Wahlkampf zu machen, und an Wahlkampfveranstaltungen teilzunehmen.

Willi findet es schön, dass sich soviele zur Wahl stellen, und will sich auch selbst einbrringen. Er sei seit 2012 umtriebig für die Stadt, hat in einigen Bürgerforen mitgearbeitet. Aufgrund des Alters habe Willi einen gewissen Erfahrungshorizont, auf sozialen und wirtschaftlichen Fachgebieten. Würde gerne etwas dabei verändern.

Anschließend werden Fragen an die Kandidaten gestellt.

Die Kandidaten werden gefragt, wie sie es zeitlich hinbekommen könnten. Sie alle antworten sehr detailliert.
Weitere Fragen befassen sich ebenfallls mit der Bereitschauft der Kandidaten, Zeit einzusetzen, auch für den Fall, dass jemand anderes gewählt würde.

Thomas weist am Ende darauf hin, dass bis zum 17.7.2017 die Unterschriften abgegeben werden müssen.

5) Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 53 (Göttingen) gemäß beschlossenemm Wahlverfahren

Ein GO-Antrag wird gestellt auf erneute Abstimmung zur Änderung des Wahlverfahrens (Rückholantrag TOP 2 Festlegung des Wahlverfahrens). Es gibt keine Gegenrede. Eine Abstimmung wird dennoch angesetzt.

Abstimmungsergebnis: Dagegen: 2 Stimmen, dafür: 1 Stimme, der Rest nimmt nicht an der Abstimmung teil. Der GO-Antrag ist damit abgelehnt.

Niemand betreitet das Wahlrecht eines der kandidierenden Personen.
Als Personen, die vor den Behörden eidesstattlich die gesetzeskonforme Durchführung der geheimen Wahl bezeugen, werden Amalia Perriello und Angelo Perriello durch den Vorstand bestimmt.

20:32 Uhr. Der 1. Wahlgang wird eröffnet.
20:34 Uhr. Der 1. Wahlgang wird geschlossen.

Ergebnis der Auszählung: Alle Stimmzettel sind gültig.
Dana: 3
Isi: 1
Matthias H. 2

Damit ist Dana gewählt. Sie nimmt die Wahl um 20:35 Uhr an.

6) Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

20:39 Uhr Thomas schließt die Versammlung.

Niels kommt ein paar Minuten zu spät. Im Anschluss an die Versammlung werden noch Fotos gemacht.

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