Einladung Kreistagsfraktion Kreisverband PiratenPlanet

Piratentreffen – landkreislastig

Heute (Montag, 02. Juli 2012) findet wie üblich um 20.00 Uhr im Transparenzzentrum (Lange Geismar Straße 11, 37073 Göttingen) unser wöchentliches Piratentreffen statt.

Das Transparenzzentrum in der Langen Geismar Straße 11, 37073 Göttingen
Das Tranzparenzzentrum (TZ) in Göttingen

Die kommende Sitzung des Kreistages am 11. Juli will vorbereitet werden. Ich stehe Euch während des Treffens zur Verfügung, um  die Tagesordnung und mein Stimmverhalten in der Sitzung zu besprechen. Themen sind zum Beispiel ein Schulsicherungskonzept für alle 5 Berufsbildenden Schulen im Kreis Göttingen, Eröffnungsbilanz– und Jahresrechnung, Rekommunalisierung von E.on, Benutzungsentgelte für Taxen & die Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in Hann. Münden. Wir freuen uns auf Deine Meinung!

Die komplette Tagesordnung folgt beim Klick auf [weiterlesen].

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2 Feststellung der Tagesordnung

3 Feststellung eines Sitzverlustes;

4 Verpflichtung einer/eines Kreistagsabgeordneten gem. § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

5 Genehmigung des Protokolls über die 4. öffentliche Sitzung des Kreistages am 02.05.2012

6 Mitteilungen und Berichte

7 Verbindliches Schulsicherungskonzept für alle fünf BBS-Standorte;

  • hier: Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 26.06.2012

8 Bürgerinformation neutral gestalten, Pluralismus eine Plattform bieten;

  • hier: Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 27.06.2012

9 Für den Erhalt einer funktionierenden Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Hann. Münden;

  • hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.06.2012

10 Ausübung öffentlicher Ehrenämter und Vertretung des Landkreises durch den Landrat in externen Gremien

11 Vorläufige Aussetzung der Nachbesetzung der Leiterin/des Leiters der Finanzverwaltung;

  • hier: Antrag der FWLG-Kreistagsfraktion vom 01.04.2012

12 Beschluss über die Jahresrechnung des Landkreises Göttingen für das Haushaltsjahr 2010 sowie die Entlastung des Landrates

13 Beschluss zur Ersten Eröffnungsbilanz des Landkreises Göttingen zum 01.01.2011

14 Zweite Änderung des Bewertungshandbuches des Landkreises Göttingen vom 17.12.2008 in der Fassung vom 15.12.2010

15 Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen im Haushaltsjahr 2011

16 Wertgrenzen für Geschäfte der laufenden Verwaltung in Vergabeangelegenheiten

17 Rekommunalisierung der Anteile an der E.ON Mitte AG

18 Satzung des Landkreises Göttingen für die Kreisfeuerwehr

19 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für die Ehrenbeamtinnen / Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen des Landkreises Göttingen

20 Benutzungsentgelte im Verkehr mit Taxen;

  • hier: Erlass der 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen vom 10.11.2000

21 Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in Hann. Münden

22 Rekommunalisierung des ÖPNV;

  • hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. vom 14.06.2012

23 Ständige Ausstellung „Zwangsarbeit in Südniedersachsen“;

  • hier: Antrag der Gruppe SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2012

23.1 Ständige Ausstellung „Zwangsarbeit in Südniedersachsen“;

  • hier:Änderungantrag der Gruppe SPD/Bü ndnis90/Die Grünen vom 18.06.2012

24 Vereinbarung mit dem Land Niedersachsen über die Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Internationalen Händel-Festspiele Göttingen

25 Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder

  • hier: Satzung des Landkreises Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen zur Kindertagespflege

26 Nachwahl des Kreisjägermeisters

27 Reinhäuser Wald (FFH – Gebiet 110)

  • Entwurf einer Landschaftsschutzgebietsverordnung (LSGVO)

28 Verordnung zur Änderung der Landschaftsschutzgebiete „Leinebergland“,

  • „Untereichsfeld“ und „Weserbergland – Kaufunger Wald“ im Landkreis Göttingen

29 Kreisstraßenmeisterei Groß Schneen – Erneuerung des Soletank-Behälters (Vorratsbehälter der Salzlösung für den Winterdienst)

  • hier: Überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2012 gemäß § 117 I NKomVG

30 Anfragen und Anregungen

2 Kommentare zu “Piratentreffen – landkreislastig

  1. Joachim Winters

    Das Transparenzzentrum der Göttinger Piraten befindet sich in der LANGE-GEISMAR-STR. 11, also in der Innenstadt und zum Glück nicht jenseits des Rathauses stadtauswärts…

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