PiratenPlanet Pressemitteilung

Piraten sehen sich in Ablehnung von XXXLutz-Möbelmarkt bestärkt

Pressemitteilung des Kreisverbandes, 08.10.2015

Die detaillierte Vorstellung des Möbelhaus-Projekts XXXLutz/Poco im Bauausschuss am 24.9.2015 hat die Göttinger Piraten in ihrer ablehnenden Haltung bestärkt.

Nicht wegdiskutieren lassen sich die von der CDU kritisch angesprochenen Monopolisierungstendenzen im Marktsegment, die umso problematischer erscheinen angesichts der kategorischen Weigerung der Konzerngruppe XXXL, in Punkto Sozialstandards und tariflicher Bezahlung einzulenken. Auch zeigt die Konzerngruppe keinerlei Problembewusstsein, wenn importierte Waren aus Billiglohnländern in Kinderarbeit produziert werden.
Die Piraten widersprechen ausdrücklich der in diesem Zusammenhang naiv anmutenden Aussage von Stadtbaurat Thomas Dienberg „Wir wollen einen Starken und keinen Schwachen“. Die Probleme fangen schon an, bevor das Kartellamt einschreitet.

Auf die kritischen Fragen nach Fassaden- und Dachbegrünung wurden den Ratsmitgliedern spontane Zusagen gegeben („Dachbegrünung oder Solaranlagen, das entscheiden wir“) – in den gezeigten Abbildungen war nichts davon zu sehen.
Eine kurze Recherche anhand von Satellitenfotos ergab, dass keine einzige der 17 XXXL-Filialen nördlich des Mains ein begrüntes Dach aufweist, 16 keine Solaranlagen und nur in Uelzen auf einem Drittel der Dachfläche Solarstrom erzeugt wird.

Möbelmarkt XXXLutz, hier eine Filiale in Prag. In Deutschland gibt es 35 Filialen – keine einzige mit begrünter Fassade. Foto: Wikimedia Commons User ŠJů.

Nur in Bayern und Baden-Württemberg gibt es fünf Filialen mit begrünten Dächern – bestimmt nicht deswegen, weil XXXL darauf bestand. Die viele Meter hohen strukturlosen Fassaden sind offenbar an keinem Standort begrünt.

Vehement widersprechen die Piraten der Darstellung des Gutachters, es handele sich bei der zu bebauenden Fläche um ungenutztes Gebiet. Die Fläche unterliegt derzeit einer hochwertigen landwirtschaftlichen Nutzung. Wenn diese Fläche versiegelt werden soll, dann muss ein wirklich guter Grund vorliegen. Zusätzliche Konkurrenz alleine reicht nicht aus.

Die Piraten kritisieren die auffallend tendenziöse und unausgewogene Darstellung des Gutachterbüros. Nicht akzeptabel vom Standpunkt einer verantwortlichen Politik ist das Aufstacheln von Kommunen gegeneinander. So wird seitens des Büros ausdrücklich befürwortet, dass Northeims Möbelbranche 20 % seines Umsatzes verlieren soll, was als Stärkung der Oberzentrumsfunktion Göttingens verpackt wird.
Für Weende wurden Umsatzverluste von 25 % vorausberechnet – den Ratsmitgliedern wurde aber das Recht abgesprochen, dies in ihre Entscheidung einfließen zu lassen. Nur die Umsatzeinbußen der Innenstadt von etwa 5 % und die Randsortimente sollten beachtet werden, wegen des Einzelhandelskonzepts.
Die Piraten behalten sich ausdrücklich vor, selbst zu entscheiden, nach welchen Kriterien sie ihre Abwägung treffen.

»25 % Umsatzverlust für Weende ist für uns nicht akzeptabel. Die Schwächung des Wirtschafts- und Arbeitsstandorts Weende/Lutteranger sehe ich als einen Nachteil für die gesamte Stadt, dem kein Vorteil gegenüber steht«, so Angelo Perriello, designierter Kandidat der Piraten für den Ortsrat in Weende.

Perriello wurde auf der Sitzung des Kreisvorstands am 5. Oktober für die kommende Kommunalwahl im September 2016 als Kandidat für den Weender Ortsrat vorgeschlagen.

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