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Piraten in Göttingen und Northeim für Schutz von Arbeitsplätzen in der Möbelbranche

Pressemitteilung des Kreisverbandes, 12.11.2015

Die Kreisverbände der Piratenpartei in Göttingen und in Northeim wenden sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die Ansiedlung neuer Möbelmärkte (XXXL und POCO) an der Autobahnausfahrt Göttingen-Mitte. Das Vorhaben würde das regionale Gleichgewicht in der Branche empfindlich stören und sowohl in Weende als auch in Northeim viele Arbeitsplätze gefährden.

»Wir begrüßen, dass die Göttinger Piraten sich von Anfang an gegen dieses überdimensionierte Projekt ausgesprochen haben. Das Gleichgewicht zwischen beiden Städten würde in eine empfindliche Schieflage geraten«, so Benjamin Richter, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piratenpartei Northeim.

»In Göttingen tragen wir Verantwortung für den Schutz von Arbeitsplätzen nicht nur in Weende, sondern auch in Northeim«, so Angelo Perriello, Mitglied des Göttinger Kreisvorstandes und designierter Kandidat der Piraten für den Ortsrat in Weende.
»Langfristig hat eine Großstadt nichts davon, die Nachbarstadt in solche Schwierigkeiten zu bringen. Auch deshalb sprechen wir uns gegen diese Planungen aus

Möbelmarkt XXXLutz, hier eine Filiale in Prag. Northeim würde durch einen solchen Markt in Göttingen 20 % seines Umsatzes verlieren. Foto: Wikimedia Commons User ŠJů.

Gemeinsame Erklärung der Piraten Göttingen und Northeim

„Die Piraten in Göttingen und Northeim stehen für eine Politik, in der die Kommunen sich gegenseitig respektieren und füreinander im Rahmen ihrer Möglichkeiten Verantwortung übernehmen. Das Ausspielen einer Nachbarkommune gegen die andere in einer Art ruinösem Wettbewerb passt nicht in unser Verständnis verantwortungsbewusster Kommunalpolitik.

25 % vorausberechnete Umsatzverluste für die Möbelmärkte in Weende und 20 % Umsatzeinbußen für Northeim stellen für viele Betroffene eine existenzgefährdende Größenordnung dar.

Der Schutz von Arbeitsplätzen in der Northeimer Möbelbranche ist auch im Interesse von Göttingen. Es kann nicht im Sinne einer Großstadt sein, innerhalb kurzer Zeit einen derart hohen Anteil der Arbeitsplätze in einer bedeutenden Branche in der Nachbarstadt unter Existenzdruck zu setzen. Mit dem Gedanken einer vorausschauenden Regionalplanung ist dies nicht zu vereinbaren.

In diesem Sinne stehen beide Kreisverbände hinter dem Northeimer Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser, der Einsatz zeigt für die Northeimer Arbeitsplätze und sich gegen die drohenden Verschiebungen im Marktsegment zu Recht zur Wehr setzt.

Menschen, die seit vielen Jahren in den Märkten in Northeim und in Weende arbeiten, sind keine verschiebbare Masse. Sie lassen sich nicht beliebig an andere Standorte verpflanzen, sondern brauchen zusammen mit ihren Familien Planungssicherheit.
Konkurrenz ist zwar von Grundgedanken her Teil des marktwirtschaftlichen Geschehens, weil es die Qualität des Angebots erhöhen und dem Verbraucher zugute kommen kann – aber nicht in solchen Dimensionen.
Die Piraten beider Landkreise sehen in der Zielsetzung einer familienfreundlich orientierten Kommunalpolitik ausdrücklich auch eine Verpflichtung, bei problematischen Entwicklungen in der Marktwirtschaft regulierend einzugreifen.

Die Piraten sehen es außerdem als sehr problematisch an, dass durch die Ansiedlungen überdimensionaler Märkte noch mehr Verkehr erzeugt wird. Zur Vermeidung eines solchen Verkehrs sind im Rahmen der Regionalplanung Konzepte zu erstellen und ausreichend lokale Marktangebote zu schaffen, um eine Belastung durch vermeidbaren Verkehr zu verhindern.
Eine Verlagerung bedeutender Marktsegmentanteile in völlig neue Gegenden bewirkt zusätzliche Verkehrsbelastungen, die durch die Vorteile nicht aufgewogen werden.“

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