Kreisverband PiratenPlanet Wahlen

Piraten brauchen Unterstützungsunterschriften

Die Piraten brauchen zur Kommunalwahl Unterstützungsunterschriften. Nicht für den Kreistag und den Stadtrat in Göttingen, aber je 20 für die Ortsräte in Weende, Geismar und Nikolausberg, sowie den Gemeinderat in Friedland, und außerdem sogar 30 für den Stadtrat in Hann. Münden.

Die Unterschriften müssen auf speziellen Formularen geleistet werden, wo auch Adresse und Geburtsdatum angegeben werden müssen. Die Formulare für die drei Ortsräte haben die Kandidaten Dana, Angelo und Andreas, sowie Francisco. Die gibt es nur in Papierform als Kopie, nicht als PDF.
Das Formular für Hann. Münden kann hier als PDF heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Ganz besonders schwer wird Nikolausberg. Dort gibt es nur gut 2000 Einwohner. Wer Leute aus Nikolausberg kennt, bitte unbedingt zeitnah melden.

Ortsratgrenzen Weende, Geismar, Nikolausberg

Die Karte zeigt: Die Grenzen der Ortsräte von Weende und Geismar verlaufen mitten durch die Stadt. Gültig ist die Unterschrift nur dann, wenn die Person innerhalb des Ortsratgebietes wohnt.

Die Ortsratgrenzen:

Geismar:
das Ortsratgebiet ist suedlich der Kleingaerten suedlich von Sandweg/Stettiner Strasse/Danziger Strasse/Ortelsburger Strasse bis zur Grenze zwischen Geismar Landstrasse und Hauptstrasse in Hoehe Gustav-Freytag-Weg. Dann zieht sich die Grenze den Gustav-Freytag-Weg hoch und weiter Himmelsruh bis zum Alfred-Delp-Weg, und zieht sich dann zwischen Am Lohberge und Alfred-Delp-Weg nach Norden zum Wald hin. Am Lohberge ist nicht Ortsratgebiet, Alfred-Delp-Weg und weiter hoch das gesamte Zietenterrassengebiet ja.
Zusammengefasst: Ortsratgebiet ist alles suedlich dieser Suedstadt-Kleingaerten, suedlich Gustav-Freytag-Weg und weiter bergauf Himmelsruh bis zu tegut und Aldi, und von da hoch der gesamte Geismar-Ost-Berghang bis zum Wald mit Zietenterrassen und Geismar-Wohnstift.

Weende:
Westgrenze ist die Bahnlinie, im Sueden verlaueft die Grenze nicht ganz 1 km suedlich der B27/An der Lutter, und zwar genau von West nach Ost Liebrechtstrasse-Daimlerstrasse-Penny Markt – Christophorusweg (Nord ist Weende, Sued nicht), dann verlaeuft die Grenze unmittelbar suedlich vom Klinikum, mitten durch das Uni-Sportinstitut – Rehazentrum Junge – und von dort zu den obersten Haeusern der Zimmermannstrasse. Dann runter zur B 27 und zwischen Nikolausberg und Weende nach Norden. Alles noerdlich dieser Linie ist Weende.
Studi-Wohnheime Zimmermannstrasse und Uni-Nordbereich sind Weende. ATW nicht. RoKo-Wohnheim schwer zu sagen, ist genau auf der Grenze.
Holtenser Berg ist nicht Weende.

Nikolausberg:
Das geht los beim Fassberg und umfasst nur den Ort Nikolausberg.

Zeitschiene:
Deadline für die Abgabe im Wahlamt ist der 25.7.2016.
Ab 22.6. sind Sommerferien, ab dann wird es noch schwieriger zu sammeln.

Warum Unterschriften?
Angeblich, um zu gewährleisten, dass nur ernsthafte Bewerber kandidieren.
Nur Parteien, die im Landtag oder Bundestag sind, sind davon befreit. Also SPD, CDU, Grüne, FDP (Landtag) und Linke (Bundestag). Darüber hinaus nur die Parteien, die bereits in einem Gremium sitzen, für genau das sie wieder antreten (das trifft bei uns im Kreistag und Stadtrat Göttingen zu).
Die Piraten sitzen im Europaparlament, Kreistag und Göttinger Stadtrat – und trotzdem wird angenommen, dass wir in einem Ortsrat oder Gemeinderat nicht ernsthaft arbeiten wollen. Das ist grotesk.
Die etablierten Parteien beschweren sich, dass sich immer weniger Menschen ehrenamtlich in Ratsgremien engagieren wollen – und dann, wenn sie es wollen, werden ihnen irrsinnig hohe Hürden aufgelastet.
Vor 5 Jahren haben zwei Piraten einen gesamten Tag in Duderstadt investiert und haben ganze 7 Unterschriften bekommen – zu wenige, um im Wahlbereich Duderstadt für den Kreistag antreten zu dürfen.

Manchmal wird gesagt, es sei deswegen, um rechten Parteien das Leben schwer zu machen – demokratische Parteien wie wir seien unbeabsichtigter Beifang. Aber auch dieses Ziel wird nicht erreicht, im Gegenteil. Im Kreistag muss dieses Jahr die AfD 390 Unterschriften sammeln, was sie wohl kaum schaffen wird – während die NPD im Kreistag so antreten kann und keine Unterschriften braucht. Denn sie hat einen Sitz im Kreistag Osterode. In anderen Bundesländern wie Hessen wurde beobachtet, dass dort, wo die NPD antrat und die AfD nicht, viele Wähler sich nicht gescheut haben, NPD zu wählen. Im Landkreis Göttingen wird der extreme rechte Rand durch die kontraproduktive Regelung sogar noch besonders gefördert.

Link zur Übersicht der Unterstützungsunterschriften in Niedersachsen:
http://pirat.ly/qvg53

Aktueller Stand, auch für die Göttinger Volksvertretungen:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16-Unterstuetzerunterschriften

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