Pressemitteilung des Kreisverbandes, 15.01.2016

Der Kreisverband der Göttinger Piraten begrüßt die Entscheidung von Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD), die gegenwärtige Sozial- und Kulturdezernentin Dr. Dagmar Schlapeit-Beck (SPD) nicht zur Wiederwahl vorzuschlagen. Köhler will dem Stadtrat vorschlagen, die Stelle neu auszuschreiben.

»Für uns eine gute Nachricht. Herrn Köhlers Entscheidung trifft bei uns Piraten einhellig auf Zustimmung«, so Angelo Perriello, Mitglied des Vorstandes.

Die Dezernentin war mit ihrer Arbeit offenbar zunehmend überfordert, was unter anderem in ihrem Verhalten anlässlich der Hygienesituation am Rosdorfer Baggersee deutlich wurde.

So hatte Schlapeit-Beck sich geweigert, die trotz Badeverbot vorgeschriebene Hygieneuntersuchung am Rosdorfer Baggersee in die Wege zu leiten. Aufgrund des Göttingen-Gesetzes fiel der See in ihren Zuständigkeitsbereich.
Als Begründung führte sie im Sommer 2015 an, die Besucher würden sich nur sonnen und nicht baden, und präsentierte dem Niedersächsischen Gesundheitsamt im Sommer Fotos von einem heißen Juli-Wochenende, die das belegen sollten. Die Hannoversche Behörde glaubte der Dezernentin.
Das peinliche Dokument wurde unter Verschluss gehalten und drang nicht an die Öffentlichkeit. Auch der Ratsfraktion der Piraten verweigerte sie trotz schriftlicher Ratsanfrage die Einsicht.

Noch im selben Monat wiesen die Piraten in einer Fotodokumentation nach, dass im See innerhalb von 2 Stunden mehr als 800 Personen badeten, was sich auf eine Zahl von etwa 80.000 Badegästen im Jahr hochrechnen ließ. Die überforderte Sozialdezernentin blockte danach jedes Gespräch ab und weigerte sich, ihre Fehlentscheidung zu korrigieren.

Ebensowenig war sie in der Lage, die Badegastzahlen der nach der Kreisfusion in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Osteroder Badeseen Juessee, Odertalsperre, Priorteich und Wiesenbeker Teich ermitteln zu lassen.

Die Piraten fordern, bei der Wahl der Nachfolge transparent und nach fachlichen Kriterien zu entscheiden, nicht im Hinterzimmer und nach SPD-Parteizugehörigkeit.