Die Göttinger Piraten begrüßen das von der Firma Kurth GmbH bekanntgegebene Aus für den XXXL-Möbelmarkt in Göttingen. Diese Mitteilung war seit längerem erwartet worden, nachdem im April 2017 eine Begrenzung der Gesamtverkaufsfläche von ursprünglich 33.000 qm auf 25.000 qm eingebracht und kurz danach beschlossen worden war.
Dies bewirkte, dass der Vorvertrag zwischen Grundstückseigentümer und XXXLutz aufgelöst werden und die Suche nach einem anderen Interessenten beginnen kann.

»Das Aus für den XXXL-Möbelmarkt ist die richtige Entscheidung von Herrn Kurth, und die logische Konsequenz aus einer Debatte, die man 2015 schon nach wenigen Wochen hätte beenden können. Dass XXXLutz trotz der negativen Berichterstattung in der Lokalpresse weiterhin von einem geeigneten Standort spricht, zeigt einmal mehr, dass den Konzern in seinem rücksichtslosen Expansionskurs die Sorgen der betroffenen Regionen nicht im geringsten interessieren. Die heimischen Familienbetriebe wären genau wie in vielen österreichischen Städten in einen gnadenlosen Preiskampf gezwungen worden«, so Angelo Perriello, wirtschaftspolitischer Sprecher des Kreisverbandes.

Nach wie vor sehen die Piraten die Ansiedlungspläne kritisch, auch unter dem Gesichtspunkt der Flächenversiegelung und des nicht kompensierbaren Verlustes hochwertiger landwirtschaftlicher Flächen.
Niels-Arne Münch sagte bereits im August 2015: »Die Ansiedlung weiterer Möbelmärkte wird noch mehr Preisdruck in diesem Marktsegment erzeugen und weder zu besseren Arbeitsbedingungen noch zu einer wünschenswerten Entwicklung führen, wie wir sie uns für Göttingens Einzelhandel vorstellen. Ich erwarte hier keine positiven Impulse.«

Bereits am 31. August 2015 hatten die Piraten als erste Partei in einer Pressemitteilung auf die problematische Unternehmenspolitik des XXXLutz-Konzerngeflechts hingewiesen, und die Behinderung von Betriebsräten, Einschüchterung von Mitarbeitern und Überschreiten von Arbeitszeiten angesprochen. Die in einem XXXL-Markt beschäftigten Arbeitnehmer gehören zu kapitalfreien Subunternehmen, wodurch praktisch alle bedeutenden Arbeitnehmerrechte ausgehebelt werden. Es dauerte Monate, bis auch die Linke diese Einschätzungen teilte.

Im Juli 2015 hatte die Verwaltung einen Beschlussvorschlag im Bauausschuss eingebracht, auf jegliche Begrenzung der auf 800 qm vorgeschriebenen Fläche für innenstadtrelevante Randsortimente zu verzichten. Später ging es um Größen von 3300 qm, danach um 1950 qm, schlussendlich wurden 2500 qm beschlossen.

Nachdem der Möbelriese im Sommer 2016 in Anzeigenblättern mehrseitige Werbeanzeigen geschalten hatte, entschied sich die Piratenpartei, das Thema XXXL mit all seinen problematischen Facetten zu einem zentralen Wahlkampfthema zu machen.

Nach der Wahl im Herbst 2016 kristallisierte sich heraus, dass eine Ansiedlung eines XXXL-Marktes im neu gewählten Rat politisch nicht mehr durchsetzbar war.

»Dieser Vorgang zeigt, wie auch eine kleine Partei in einem demokratischen Umfeld Einfluss nehmen und sogar dazu beitragen kann, sich durch hartnäckigen Einsatz einem übermächtig erscheinenden Großkonzern erfolgreich in den Weg zu stellen. Gerade der jüngeren Generation kann dieser Fall verdeutlichen, dass Engagement in politischen Parteien sich lohnen und mitunter erstaunliche Ergebnisse hervorbringen kann«, so Bundestagskandidatin Dana Rotter.

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