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NOlympia in Hamburg: Piraten für Referenden auch in Niedersachsen

Pressemitteilung des Kreisverbandes, 01.12.2015

Die Göttinger Piraten begrüßen das erfolgreich verlaufene Bürgerschaftsreferendum der Hamburger Bevölkerung zur geplanten Olympia-Bewerbung und fordern, auch in Niedersachsen derartige Referenden zu Großbauprojekten zuzulassen. Das Ergebnis des Olympia-Referendums zeigt, dass es sinnvoll und nötig ist, bei umstrittenen Bauprojekten die Meinung der Bevölkerung einzuholen. Das gilt auch für Göttingen.

In Göttingen mussten kürzlich zwei von den Piraten unterstützte Bürgerbegehren zu umstrittenen Entscheidungen der Stadt wegen Unzulässigkeit zurückgezogen werden (Denkmal am Bahnhofsplatz, Verkehrsräume am Groner Tor). Ein drittes mit Zielsetzung Naturschutz (IWF/Nonnenstieg) sollte ebenfalls als unzulässig abgelehnt werden, die Entscheidung darüber wurde jedoch vertagt. In Ländern wie Hamburg, Berlin, Hessen oder Bayern hätten mindestens zwei der drei Göttinger Bürgerbegehren (Groner Tor und IWF/Nonnenstieg) zugelassen werden müssen.

Intransparenz der Finanzierung als einer der Hauptgründe, warum die NOlympia-Bewegung erfolgreich ist. Während die Grünen in München 2013 noch eine klare Position vertraten (Foto: GrüneFraktionBayern), waren sie in zwei Jahre später in Hamburg uneins. Piraten und Linke hatten in Hamburg gegen die Olympia-Bewerbung mobilisiert – und die Abstimmung mit 52 % gewonnen. Forderung der Piraten: „Transparenz, Beteiligung und Mitbestimmung bei öffentlichen Großprojekten“.

»Wir wünschen uns, auch in Göttingen bei umstrittenen Bauprojekten mitentscheiden zu können – zum IWF, zum Groner Tor, zum Golfplatz in Geismar« so Angelo Perriello, Mitglied des Vorstands.
»Demokratie ist, wenn die Bevölkerung entscheidet und nicht das Geld

Die Befürworter der Olympia-Bewerbung hatten 6 Millionen Euro in das Projekt gesteckt – während die Gegner nur 20.000 Euro zur Verfügung hatten. Schon vor 2 Jahren bei der Bewerbung zur Winterolympiade in Bayern hatte ein ähnliches Missverhältnis bestanden, ebenso 2014 beim gescheiterten Großbauprojekt Tempelhofer Feld in Berlin. In allen drei Fällen kam das Nein der Bevölkerung für die Befürworter vollkommen überraschend.

Die Hamburger Piraten hatten sich im Vorfeld des Hamburger Referendums gegen die Olympia-Bewerbung ausgesprochen und zählen nun zu den Siegern.
Auf ihrer Homepage sehen die Piraten in Hamburg im krassen Ungleichgewicht der Werbeetats von Befürwortern und Gegnern und in einem als unfair empfundenen Wahlkampf der Befürworter mögliche weitere Gründe neben der intransparenten Finanzierung, die am Ende für das Ergebnis den Ausschlag gegeben haben dürften [1].

Plakat der Hamburger Piraten: „20 Milliarden für Olympia? Nicht mit meinem Geld.“.

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