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Nikolausberger Ortsratsentscheidung respektieren

Die Göttinger PIRATEN appellieren an die Fraktionen im Bauausschuss am kommenden Donnerstag 5.2.2015, das Votum des Ortsrates in Nikolausberg zum Flächennutzungsplan zu respektieren. Gerade bei einem einstimmigen Votum wie in Nikolausberg müssen schon wirklich gewichtige Gründe vorliegen, um den darin ausgedrückten Willen der Bevölkerung vor Ort zu übergehen.

Blick auf Nikolausberg - Quelle: Wikipedia CC BY-SA 3.0 - Patrick Hessman
Blick auf Nikolausberg – Quelle: Wikipedia CC BY-SA 3.0 – Patrick Hessman

Die PIRATEN unterstützen das Vorhaben der Stadt, die sich derzeit bemüht, Ortsräte in allen Stadtteilen Göttingens einzurichten. »Wenn man Ortsräte einrichtet und wählen lässt, gibt man das dafür benötigte Geld natürlich nicht zum Spaß aus, sondern damit die demokratische Willensbildung hinterher auch umgesetzt wird. Die Demokratie verliert, wenn Bürgerinnen und Bürger vor Ort den Eindruck gewinnen, dass sie sich umsonst an den Wahlen beteiligen. Dasselbe gilt für die vielen Engagierten, die sich in die Ortsratarbeit einbringen«, so der Vorsitzende des Kreisverbandes Niels-Arne Münch.

»Da auch die Naturschutzbeauftragte Britta Walbrun in der Bauausschuss-Sitzung am 6.2.2014 keine Präferenz geäußert hat, sehe ich keinen Grund, hier gegen das Votum vor Ort zu entscheiden«, ergänzt Francisco Welter-Schultes, Bauausschuss-Beaufragter der Stadtratsfraktion. Da die Argumente des städtischen Planungsvorschlages vor Ort auch nach 5 Jahren Erörterung nicht überzeugen konnten, sollte die im Ortsrat vorgenommene Abwägung im Stadtrat übernommen und die Vorlage der Verwaltung abgelehnt werden.

Hier sehen die PIRATEN jede einzelne Fraktion aufgerufen, dem Votum ihrer eigenen Aktiven in den Ortsräten mehr Gewicht zu verleihen.

Der Ortsrat hatte sich gegen die von der Stadt anvisierte Erweiterung der MPI-Fläche nach Osten Richtung Nikolausberg ausgesprochen und eine Erweiterung nach Westen Richtung Universität als Alternative vorgeschlagen. Befürchtet wird eine zu starke Beeinträchtigung des Landschaftsbildes.

Pressemitteilung vom 29. Januar 2015

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