• Angemessenheit der Unterkunftskosten bei AlG-II / XII
  • Einsatz einer Creative Commons Lizenz & der
  • Veggie-Tag an Schulen des Landkreises
Neues Rathaus Göttingen
Neues Rathaus Göttingen

waren die Kulminationspunkte der Sitzung des Kreistages Göttingen am Mittwoch, 12. Juni. Dann wurde da noch der Nachtragshaushalt beschlossen, Asklepios behandelt und das Grüne Band an der ehemaligen Grenze gebunden.

Die Tagesordnungspunkte

1. Beschlussfähigkeit, Tagesordnung, Protokollgenehmigung


liefen so durch. Die Änderungen der Tagesordnung findet Ihr hinter den Punkten unten. Bei diesem Beitrag gehe ich nach der Ordnung, die ich am 2. Juni über die Göttingen-Liste sandte.

An die

4. Mitteilungen und Berichte

habe ich nur noch schwache Erinnerungen.

5. Zuschuss zur Mittagsverpflegung für Landkreiskinder vereinheitlichen;

  • Antrag der Gruppe CDU/FDP

Es gibt Zuschüsse zum Mittagsessen in Schulen in verschiedener Höhe, je nach der Trägerschaft über die Schule. Dies ist Gegenstand des Antrages, der in den Schulausschuss überwiesen wurde. Die Antragsteller möchten eine einheitliche Essensubventionierung der Kinder im Bereich der Sekundarstufe I, die nicht von der Stadt bezuschusst werden.

Die Frage, ob es nicht generell richtig wäre, die Mahlzeiten kostenlos anzubieten, ist überlegenswert. Persönlich machte ich schon des öfteren die Erfahrung, dass diese Mahlzeiten teilsweise dann als wertlos angesehen werden.

Mir ist nicht klar, ob die finanzielle Ausstattung der Schulen in kirchlicher Trägerschaft günstiger ist als derjenigen in der Trägerschaft des Landkreises Göttingen. Es gibt Dokumentarfilme zum Verhältnis Kirche und Staat, die in diese Richtung weisen. Wenn das so sein sollte, hielte ich es für gerecht, nur für Schulkinder Zuschüsse zu gewähren, die eine Schule in der Trägerschaft des Landkreises Göttingen besuchen. Dann kann für die Kinder in Schulen kirchlicher Trägerschaft dieser einstehen. Für hilfreiche Kommentare hier für die nächste Schulausschussitzung danke ich Dir.

6. Creative Commons Lizenz CC BY 3.0

  • Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. und des Kreistagsabgeordneten Schelper
  • Änderungsantrag der Gruppe SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei der Vorstellung des Antrages habe ich mich der Mai-Ausgabe des Wirtschaftmagazins brandeins bedient.

Die Schnittmenge zu dem Modebegriff “Shareing Economy” sehe ich darin, dass die Veröffentlichungen des Kreises von Dritten ohne besondere Genehmigung genutzt werden können, wenn diese als Gegenleistung (Tausch) die Quelle zitieren. Das kostet nichts extra und hat zusätzlichen Nutzen, weil die Informationen des Landkreises verbreitet werden und sich der Bekanntheitsgrad damit erhöht. Veröffentlichungen sind irgendwie etwas anderes als Internet, so wurde es aber von dem SPD-Kreistagsabgeordneten aufgefasst, der so tat, als handele es sich um einen schwer verständlichen Antrag aus der IT-Ecke.

CC Twitter-Anfrage
CC Twitter-Anfrage

Das beantragte Lizenzmodell wählte ich recht bewusst aus und folgte dem Rat der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. (Till Kreutzer).

Nachdem der Antrag von mir und der Linkspartei über ein Jahr lag, wurde er von SPD, CDU, Grünen, FDP bei Enthaltung der FWLG abgelehnt. Die Ausrede des Abgeordneten der SPD war, dass das Thema für ihn zu schwierig war und er lieber eine Strategie des Landrates abwarten möchte.

Das ist schade. Der im Ausschuss angehörte Experte, ein Volljurist in Ausbildung zum Verwaltungswissenschaftler, hatte jedenfalls ausgeführt, dass eine Einführung des beantragten Lizenzmodelles prinzipiell möglich ist. Erstaunlich, dass er nicht auf negative Aspekte der geplanten Datenlizenz hinwies. Der nun beschlossene Änderungsantrag bezieht sich zwar auf Veröffentlichungen, will diese aber unter die Datenlizenz Deutschland stellen. Die Open Knowledge Foundation hat hier bereits durchblicken lassen, dass diese nicht verträglich ist mit dem Modell, das zum Beispiel bei der Wikipedia eingesetzt wird.

Damit ist die von der Mehrheitsgruppe beabsichtigte Lizenz für das von mit verfolgte Anliegen nutzlos.

Die überwältigende Mehrheit der Lokalpolitiker im Göttinger Kreistag möchte an einer Föderung der Digitalen Allmende nicht mitmachen.

Die Möglichkeit des Kreises, hier Vorreiter zu sein, wurde ohne Not vertan. Meine Glückwünsche gehen an den Kreispiraten von Hameln-Pyrmont, der ein (anderes) CC-Lizenzmodell dort bei rot-grüner Dominaz durchsetzen konnte, weil er als Mehrheitsbeschaffer gebraucht wird.

7. Konzeptionelle Erarbeitung des Projekts „Kulturbus“;

  • Antrag der Gruppe CDU/FDP

Das Thema wurde abgesetzt, statt dessen wurde an dieser Stelle der TOP 27 behandelt.

8. Gemeinsame Schulentwicklungsplanung Stadt und Landkreis Göttingen/Planung einer 3. städtischen Gesamtschule;

  • Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE

Die ehemalige Voigtschule (Realschule) wurde vor Kurzem nach Weende verlagert und soll nun eine dritte Integrierte Gesamtschule werden. Der Antrag zielt darauf ab, mit der Stadt Göttingen eine Lösung zu finden, die dazu führt, dass die Schülerzahlen der neuen Integrierten Gesamtschule in Bovenden nicht zu stakr sinken.

Das Anliegen wurde im Schulausschuss einhellig unterstützt und der Antrag wurde einstimmig angenommen.

9. Veggie-Tag in Schul-Mensen und Kantinen

  • Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE

Der Antrag wurde in mehreren Ausschüssen vorbereitet. Meine Anregung, die Schulen zu beteiligen wurde leider nicht aufgenommen. Die Liquid-Feedback-Initiative zu der Aktion bei den Piraten des Landes war positiv. Ich habe für den Antrag gestimmt, der gegen einige Stimmen und bei mehreren Enthaltungen angenommen wurde. Ich kann von meinem Platz nicht trennscharf erkennen, ob auch Abgeordnete anderer Parteien dagegen stimmten.

10. Aufforderung an die Landesregierung, die Asklepios-Kliniken in Göttingen und Tiefenbrunn zu überprüfen.

  • Antrag der Gruppe SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

Twitter-Meldung Asklepios
Twitter-Meldung Asklepios

Eine lange Diskussion entzündete sich an einem Punkt der Aufforderung, die auf die Linkspartei zurück ging. Größtenteils wurde die Aufforderung einstimmig angenommen. Der Passus um die Veröffentlichung der Vertragsdetails wurde nur mehrheitlich gegen die Stimmen von CDU/FDP akzeptiert.

11. Naturschutzgroßprojekt Grünes Band Eichsfeld-Werratal;

  • Antrag der Gruppe SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anliegen dieses Antrages war es, die Projektziele des “Naturschutzgroßprojektes Grünes Band Eichsfeld – Werratal” zu unterstützen.

Dieser Punkt wurde ohne Fachausschussberatung kurz vor dem Kreisausschuss in Osterode auf die Tagesordnung gesetzt. Es gab einen Kreistagsabgeordneten der CDU, der sich wegen einer “Überplanung” der Bereiche gegen den Antrag aussprach. Daraufhin beantragte die CDU, den Antrag zunächst im Fachausschuss zu behandeln. Das fand meine Zustimmung, die Mehrheitsgruppe lehnte diesen Wunsch jedoch ab. In der Folge wurde der Antrag im Wesentlichen von der Mehrheitsgruppe und FWLG angenommen. Ich hätte es zwar sinnvoll gefunden, solche Themen im Fachausschuss zu beraten, fand allerdings außerhalb dieser Erwägungen keinen sinnvollen Grund, gegen den Antrag zu stimmen. Nach Aussage eines SPD-Politikers haben sich alle Betroffenen Ortsräte im Landkreis Göttingen in den Gebiet bis auf Einen für die Maßnahme ausgesprochen.

12. Digitale Gremienarbeit

Die Gremienarbeit soll künftig vollständig digital abgewickelt werden. Die Kreistagsabgeordneten erhalten einen Zuschuss zu der Gerätebeschaffung in Höhe von bis zu 500,00 EUR. Der Betrag wurde vor dem Kreisausschuss noch schnell von 250,00 EUR auf 500,00 EUR erhöht, was dazu führte, dass einige der Abgeordnete der CDU-Fraktion noch dagegen stimmten.

Twitter-Meldung: Digitale Gremienarbeit
Twitter-Meldung: Digitale Gremienarbeit

Ich konnte aus allgemeinen Erwägungen nicht für den Antrag stimmen. EGovernment-Ansätze müssen technikneutral gestaltet werden. Aus den Unterlagen der Verwaltung geht hervor, dass das eingesetzte System nur Apple- und Windows-Betriebssysteme unterstützt. Ich selbst nutze diese Systeme auch, möchte aber nicht, dass andere Betriebssysteme wie Android ausgeschlossen werden. Das ist schon allein deshalb nicht notwendig, weil wesentliche Bausteine des Informationssystemes aus Browseranwendungen bestehen.

Die Tatsache, dass dies einige Abgeordnete der SPD und Grünen nicht verstanden, hat mich während der Rede kurz verunsichert.

Der Antrag wurde angenommen.

Dann kaufe ich mir eben ein neues Schlepptop.

13. Richtlinie zur Verwaltungsführung

Die Regelung beschreibt die Organisation der Verwaltung. Die Vorlage wurde einstimmig angenommen. Wir bekamen eine sehr schön designte Postkarte zum Führungsleitbild verteilt. Es bleibt zu hoffen, dass diese Grundsätze im Alltag gelebt werden.

Die unter den Punkten

14. und 16. – 18. angesetzten Personalangelegenheiten

wurden ohne Diskussion einstimmig angenommen.

15. 1. Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2013

Der Steitpunkt in dieser Angelegenheit war, dass die Neubewertung von Beamtenstellen dazu führte, dass einige Stellen höher bewertet wurden, während vor allem in unteren Bereichen die Bewertungen der Dienstposten sinken.

Der Punkt wurde mit Mehrheit angenommen, es gab abweichende Abstimmungsverhalten aus dem Bereich der einzelnen Parteien. Ich konnte die Diskussion über das Verfahren nicht verfolgen und habe mich der Stimme enthalten.

19. Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen im Haushaltsjahr 2012

Die Vorlage wurde nur zur Information ausgeteilt. Ein Beschluss erfolgte nicht.

Ein Posten mit über 30.000,00 EUR ist übrigens eine als “Eilfall” bezeichnte Neubeschaffung von Antivirenlizenzen, nachdem die alte wohl überraschend am 31. Dezember ablief. Die größten Beträge werden für Schülerbeförderung, Tagespflegeförderung, Hilfen zur Erziehung und ein Projekt zur Berufsorientierung ausgegeben.

20. Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2013 – Kürzung Investitionsmaßnahmen 2013

Bei diesem Thema haben alle Mitglieder bis auf einige Enthaltungen dafür gestimmt. Das Problem ist, dass freiwillige Ausgaben nicht geleistet werden können, wenn kein genehmigter Haushalt vorliegt. Das durch Enthaltung zu fördern, halte ich nicht für sinnvoll.

21. Unterrichtung über die Aufnahme von zwei Krediten

Es wurden zwei neue Kredite über 12,5 Mio EUR aufgenommen zu einem Zinssatz von 1,15 & 2,07% pro Jahr.

22. Annahme von Spenden/Zuwendungen an den Landkreis Göttingen

Die meisten Spenden wurden für Schulen eingenommen.

23. Sachkostenbeteiligung für Schülerinnen und Schüler der Freien Waldorfschule Göttingen e.V.

Als Haushaltskonsolidierung wurden hier freiwillige Ausgaben gekürzt. Ich hatte darüber nach dem letzten Schulausschuss gebloggt. Die Vorlage wurde bei mehreren Enthaltungen und einigen Gegenstimmen angenommen.

24. Besetzung der Stellen der ständigen Vertreter und Vertreterinnen der Schulleiterinnen und Schulleiter

Der Punkt wurde abgesetzt.

Die Punkte

25. Zusätzliche Umlage an den Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN)

26. Satzungsänderung Kindertagespflege

wurden einstimmig ohne Diskussion angenommen.

27. Festlegung der Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II bzw. § 35 SGB XII im Landkreis Göttingen

Dieser Punkt wurde an Siebenter Stelle behandelt und war am Konfliktträchtigsten. Über die Hintergründe habe ich vor einiger Zeit gebloggt.

Es ist mir nicht klar, ob die Diskussion eine theatralische Inszenierung war oder ob der Beschluss rechtliche Verbindlichkeit entfaltet. In den örtlichen Medien war zu lesen, dass ungeachtet der Beschlusslage die Ergebnisse des Gutachtens den Maßstab für angemessenen Wohnraum bilden. Dies wurde von einem CDU-Abgeordneten mehrfach auch so behauptet. Es spricht auch einiges dafür, dass Leistungsansprüche gegenüber dem Träger des Arbeitslosengeldes-2 und der Grundsicherung nicht von Beschlüssen der Vertretungskörperschaft beeinflusst werden können. Allerdings ist es denkbar, dass die langatmigen Ausführungen in der Vorlage im Ergebnis rechtliche Selbstverständlichkeiten darstellen, die sich auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zurück führen lassen. Es ist schade, dass der Landrat zu diesem Aspekt seine Meinung nicht öffentlich dargelegt hat.

Der Vorschlag selbst wurde noch anlässlich der Kreisausschusssitzung in Osterode erheblich verändert, so dass ich sehr wenig Zeit hatte, die Vorlage nur durchzulesen, geschweige denn, zu verstehen.

Angemessene Kosten der Unterkunft
Angemessene Kosten der Unterkunft

Einem Antrag der Linkspartei konnte ich nicht zustimmen. Der Redner bemängelte im wesentlichen, das Gutachten sei ein “bestelltes Auftragsgutachten”, das nichts wert sei. Es ist natürlich richtig, dass das Gutachten vom Kreis bestellt wurde, wie sollte es auch sonst sein. Der Landkreis ist nun einmal Träger der Hilfe. Bei der Vorstellung von drei verschiedenen Anbietern war allerdings auch ein Vertreter der Linkspartei anwesend. Die Beauftragung der Firma, die letztlich den Zuschlag erhielt, wurde nach meiner Erinnerung von keiner anwesenden Person bemängelt.

Allerdings erscheinen mir die Beträge für die Mietgrenzen in Göttingen in der Tat niedrig. So gelten zum Beispiel als Höchstgrenze für eine vierköpfige Familie in Göttingen bei einer Wohnungsgröße von 85qm Kosten bis zu 528,00 EUR (Bruttokaltmiete) als angemessen.

Der Antrag wurde mit der Mehrheit von Rot-Grün angenommen. Die anderen Parteien (mich eingeschlossen) stimmten gegen den Antrag.

Mit zunehmender Zeit wurde die Ausdauer des Gremiums überfordert. Folgende Anträge wurden in sehr kurzer Zeit ohne Diskussion angenommen, ich meine es waren allesamt einstimmige Beschlüsse:

28. Erste Änderung der Richtlinie „Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Landkreis Göttingen“

29.

1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Abfallzweckverband Südniedersachsen und dem Landkreis Göttingen zur Übertragung der Aufgabe der Beseitigung des Prozesswassers der MBA Südniedersachsen

2. Vorbereitung des Beschlusses der Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen (AS) am 18.06.2013

– Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Beseitigung des Prozesswassers aus der MBA Südniedersachsen mit dem Landkreis Göttingen

30. Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Leine

31. BBS Münden: Einrichtung eines Fitnessraumes

  • außerplanmäßige Auszahlung im Haushalt 2013

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Ansatzes ist, dass die BBS die Mittel mit Spenden finanziert. Dann spricht nichts gegen eine Zustimmung.

32. Anfragen und Anregungen

Die Antwort des Landkreises auf meine Anfrage zum Stellenwert der Wasserkraft im Energiekonzept habe ich inzwischen hochgeladen. Für eine Bewertung brauche ich noch einige Zeit.

Wenn Du es bis hier geschafft hast: Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Anregungen, Fragen und Hinweise kannst Du mit der Kommentarfunktion hier oder über die Kontaktseite stellen.

3 Kommentare zu “Kreistag 2013.10

  1. Frag3z3ich3n

    zu #6, #12

    wie es scheint, gibt es parteiübergreifend bei „neueren“ „Errungenschaften“ (CC: 2001, Browser/Webanwendungen: ~1995) informativen Nachholbedarf.
    Wenn einem Abgeordneten #6 zu schwierig ist, sollte er sich dann nicht besser der Stimme enthalten? Naja, was man nicht kennt, das kann ja nichts Gescheites sein.
    Daß #12 die OS-Unterstützung unverständlicherweise so lückenhaft ist, habe ich an anderer Stelle schon einmal aufgeführt. Keiner würde eine Auto kaufen, mit dem man nicht an freien Tankstellen tanken kann. Bei einer Software scheint eine ähnliche Konstellation der Mehrheit wohl durchaus akzeptabel. Hierzu kann ich dann nur den Ersteller dieses Artikel zitieren: „Das ist schade.“

  2. Michael R.

    Ein Vegetarisches Pflichtessen? Mir scheint die Piraten unterscheiden sich kaum von der grünen „Ideologie“. Was müssen wir uns alles anhören: Die armen Tiere, mit den niedlicehn Kulleraugen… Der Umwelt zuliebe … Es ist gesünder! Und was kommt dann auf den Tisch? Billige Fleischersatzprodukte, wie Tofu-Würstchen. Oder „Bratlinge“ mit undefinierbaren Inhalt – abscheulich schmeckend. Das überwiegend Fleischgerichte nachgeahmt werden zeigt, welches „Problem“ diese Sorte Ideologen hat. Warum soll soetwas verpflichtend vorgeschrieben werden? Die sonst so freiheitsliebenden Piraten verkommen zu zwanghaften Ideologen.

    • Ahoi Michael R.,

      vielen Dank, dass Du mir Deine Meinung tippst.

      Eine halbe Seite Antwort zu den Themen Ideologie – Zwang – Freiheit & Schulessen hatte ich zunächst formuliert. Besser ist es, wir tauschen uns persönlich aus. Wenn Du willst. Grüße und nochmals Danke für Deinen Kommentar, Andreas

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