PiratenPlanet Pressemitteilung

Göttinger Direktkandidat der Piraten zur Landtagswahl amtlich

Niels-Arne Münch (39) wird bei der kommenden Landtagswahl als Direktkandidat für die Piraten Niedersachsen im Wahlkreis 17, Göttingen-Stadt antreten. Die dafür erforderlichen 100 gültigen Unterstützungsunterschriften hat die Partei seit vergangenem Mittwoch beisammen.

„Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen“, erklärte Münch. „Jetzt kommt der Wahlkampf. Neben unseren klassischen Themen wie Datenschutz, Bürgerrechte und ein gerechtes Urheberrecht werde ich  mich auch neuen Themen zuwenden, wie der Energiewende, Klimaschutz und Sozialpolitik.“ Datenschutz wird bereits am 13. Oktober im Mittelpunkt stehen.  An diesem Tag wird bundesweit zu Aktionen gegen die Vorratsdatenspeicherung aufgerufen. Die PIRATEN werden sich mit eigenen Aktionen beteiligen. Auch das Thema Urheberrecht ist in Göttingen  relevant: „Die angekündigte Tarifreform der GEMA bedroht auch in Göttingen viele Klubs und Volksfeste“, so Münch. „Wir werden das zum Wahlkampfthema machen und Alternativen zum GEMA-Monopol aufzeigen.“

Der anstehende Verkauf der E.ON Mitte AG bietet aus Sicht der PIRATEN die einmalige Chance, die Energiewende durch die Rekommunalisierung des Stromnetzes zu unterstützen. „Die Förderung regenerativer Energien scheiterte in der Vergangenheit immer wieder an den Profitinteressen der großen Stromkonzerne. Durch den Rückkauf der Stromnetze wollen wir die Position der Kommunen in der Stromversorgung wieder stärken“, erläuterte Münch, der zusammen mit seiner Partei auch ein eigenes Projekt für die Klimawerkstatt einreicht.

Die Piratenpartei Niedersachsen tritt zur Landtagswahl 2013 mit bisher 79 Direktkandidaten und einem Team von 30 Listenkandidaten an. In ganz Niedersachsen finden momentan Sammelaktionen für die benötigten Unterstützungsunterschriften statt. Mitglieder der Piratenpartei Niedersachsen und Helfer aus anderen Bundesländern sind in Städten und Ortschaften unterwegs und bitten Wahlberechtigte um ihre Unterschrift. Bis spätestens Mitte Oktober sollen alle Unterschriften für Landesliste und Direktkandidaten gesammelt sein. „In den kommenden Wochen werden wir uns intensiv bemühen, die noch fehlenden Unterschriften für die Landesliste zusammenzubekommen“, sagte Meinhart Ramaswamy, Vorsitzender des Göttinger Kreisverbandes und Spitzenkandidat zur Landtagswahl. „Es wird verstärkt Infostände im Landkreis geben – auch in den Wahlkreisen Hann.-Münden und Duderstadt haben wir tolle Kandidaten.“

Das Sammeln der Unterstützungsunterschriften ist eine Herausforderung, der sich die Piraten in Niedersachsen mit großer Begeisterung stellen, ermöglicht sie doch viele intensive Gespräche über Ziele und Politikverständnis der Piraten. Die Piraten wollen in Niedersachsen im Januar in den fünften Landtag in Folge einziehen. »Wir wollen und werden das schaffen«, betont  Listenkandidat Christian Koch. »In den nächsten Monaten sind unzählige Piraten aktiv dabei, unsere programmatischen Themen, die wir für Niedersachsen erarbeitet haben, bekannter zu machen. Wir haben speziell für unser Bundesland in den letzten Monaten intensiv mit Bürgerinnen und Bürgern inhaltlich gearbeitet. Am 27. und 28. Oktober in Celle, bei unserem 4. Landesparteitag in diesem Jahr, wird unser Wahlprogramm vervollständigt, so dass wir breit aufgestellt Politik neu gestalten werden.«

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