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Fahrradgrünpfeil-Aufkleber an Göttinger Ampeln

Pressemitteilung des Kreisverbandes, 03.12.2015

Die Ratsfraktion der Piraten und die Arbeitsgruppe Ampelpiraten des Kreisverbandes haben an dutzenden Göttinger Ampeln Aufkleber angebracht, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, dem Radverkehr das Rechtsabbiegen bei Rot zu erlauben.

Radfahrer, die an einer Ampelkreuzung lediglich nach rechts auf einen Radweg abbiegen wollen, müssten nicht bei Rot warten, da sie keinem Autoverkehr in die Quere kommen. Dasselbe gilt, wenn die rechts abgehende Straße wenig befahren oder ausreichend breit ist.

Die Aufkleber sind im ganzen Stadtgebiet verteilt und kleben an insgesamt 46 der 110 Göttinger Ampelkreuzungen unter 82 Rotlichtern. Größtenteils handelt es sich um die Kreuzungen, die am 25. September 2015 bereits in einem Ratsantrag der Piraten einzeln aufgeführt worden waren. Dieser Antrag war mehrheitlich von SPD und CDU abgelehnt worden.

Grünpfeil-Aufkleber an Göttinger Ampeln, eine kleine Auswahl.

»Ich verstehe bis heute nicht, wie zwei große Ratsfraktionen mit dieser unklugen Entscheidung einer kleinen Splitterpartei so eine brilliante Möglichkeit bieten konnten, sich im nächsten Wahlkampf an jeder zweiten Ampel zu profilieren. Aber wir nehmen das Angebot gerne an«, so Daniel Isberner von der Arbeitsgruppe Ampelpiraten.

»Diese Fahrrad-Grünpfeile und die Ratsentscheidung werden in jedem Fall Wahlkampfthema sein«, ergänzt Francisco Welter-Schultes, Mitglied des Vorstands.

Die Göttinger Piraten greifen mit ihrer Aktion eine Idee aus Osnabrück auf, wo Unbekannte aus dem Piratenumfeld vor einigen Monaten Aufkleber mit Fahrrad-Grünpfeilen an Ampeln angebracht hatten. Sie hatten allerdings nicht mit der pflichtbewussten Polizei gerechnet, die die Aufkleber nach kurzer Zeit wieder entfernte. In der Begründung hieß es, die Aufkleber seien nicht mit einer Erläuterung versehen und könnten als offizielle Verkehrsregelung missverstanden werden.

In Göttingen sind die Aufkleber mit einer Erläuterung versehen, aus der klar hervorgeht, dass es sich um eine politische Forderung der Ratsfraktion der Piratenpartei handelt.

Der am 23.9.2015 abgelehnte Ratsantrag war ursprünglich ein Antrag der SPD-Fraktion aus München, den die Piraten kopiert hatten und dem, ohne dass die Göttinger SPD es ahnte, vier Tage später in München von SPD und CSU stattgegeben wurde.
Einen Monat später wurde derselbe Antrag von der Ratsgruppe der Piraten in Köln eingebracht, wo er von allen demokratischen Parteien befürwortet wurde, darunter auch SPD und CDU. Dies unterstrich noch einmal, wie sinnvoll dieser Antrag war. Beide Stadtverwaltungen setzen sich nun dafür ein, eine bundesweite Regelung zu schaffen. Göttingen schaut zu.

Radfahrer, die an einer Ampelkreuzung lediglich nach rechts auf einen Radweg abbiegen wollen, müssten nicht bei Rot warten, da sie keinem Autoverkehr in die Quere kommen. Hier ein Beispiel an der Weender Landstraße, wo dies sehr gut zu sehen ist und die Polizei häufig rechtsabbiegende Radfahrer mit astronomischen Bußgeldern für Rotlichtverstöße belegt.
Ampel mit Grünpfeil-Aufkleber in Göttingen.
Die Aufkleber sind mit einer Erläuterung versehen und können nicht mit einer offiziellen Verkehrsregelung verwechselt werden.

Die Datei für die Aufkleber kann von den Göttinger Piraten gerne bezogen werden, für andere Städte auch in abgeänderter Form. Einfach schreiben an vorstand (ät) piratenpartei-goettingen.de.
250 Aufkleber kosteten uns etwa 50 Euro. Die Aufkleber, die wir verwenden, sind rückstandslos abziehbar, lassen sich leicht wieder entfernen, stellen also keine Sachbeschädigung dar. Sie sind dennoch recht wetterbeständig, halten ganz gut, nach etwa 2-3 Wochen sind nach unseren Erfahrungen 10-20 % entweder absichtlich oder wetterbedingt ab. Für Wahlkampfzwecke also ganz gut geignet.

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