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Fahrradgrünpfeil-Antrag in Köln erfolgreich

Pressemitteilung des Kreisverbandes, 03.11.2015

Der Grünpfeil für Radfahrer in Deutschland rückt näher – auch mit tatkräftiger Göttinger Mithilfe. Der Ratsantrag der Göttinger Piraten, welcher auf einem Antrag aus München beruhte, wurde zwar am 25. September 2015 abgelehnt, ist aber dank des Internets weiterhin auf Erfolgskurs.

Die im Netz stehende detaillierte Ausarbeitung in Göttingen beeindruckte die Ratsgruppe der Piratenpartei in Köln derart, dass sie aus dem Münchner Antrag und der Göttinger Begründung einen eigenen Antrag bastelte und als Dringlichkeitsantrag in den Kölner Stadtrat einbrachte.

Fahrrad-Grünpfeil in Köln
Fahrrad-Grünpfeil in Köln. Foto: Rolf Heinrich, Köln.

»Das Vorbild der Göttinger Piraten haben wir gerne übernommen, auch Köln eignet sich gut für ein Pilotprojekt«, erläuterte Thomas Hegenbarth, Mitglied der Piraten-Ratsgruppe in Köln.

Die Idee wurde im Kölner Stadtrat begeistert aufgenommen. Selten waren sich die Parteien in der Domstadt so einig. Wie jetzt bekannt wurde, wollen SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, Piraten und die Partei „Deine Freunde“ schnellstmöglich ein Pilotprojekt starten und die neuen Verkehrsregeln in Köln einführen.

»Wir sind stolz darauf, einen kleinen Beitrag zu einer längst fälligen Richtungsänderung in der bundesdeutschen Verkehrspolitik leisten zu können«, so Francisco Welter-Schultes von der Arbeitsgruppe Ampelpiraten.
»Es ist ein besonderes Erlebnis, wenn ganze Absätze, die wir formuliert haben, plötzlich in der Lokalpresse klangvoller Städte auftauchen

Beispielsweise dieser Satz von der Homepage der Göttinger Piraten vom 4. September [Quelle 1], nachzulesen am 28. Oktober im Kölner Express [Quelle 2]:
Radler, die an einer Ampelkreuzung lediglich nach rechts auf einen Radweg abbiegen wollen, müssten nicht bei Rot warten, da sie keinem Autoverkehr in die Quere kommen.

Göttinger Piraten-Antrag war ein SPD-Antrag

Der Ratsantrag, den am 25. September SPD und CDU mehrheitlich abgelehnt hatten, war ursprünglich in München von der SPD eingebracht und unter anderem von der CSU unterstützt worden. Vier Tage später am 29. September wurde dem Antrag im Stadtrat von München stattgegeben.

Die Göttinger Piraten hatten nichts anderes gemacht, als den Münchner SPD-Antrag zu kopieren, kurzerhand eine für Göttingen passende Begründung zu schreiben und die über 60 Ampeln herauszusuchen, an denen in Göttingen die Idee der Münchner Sozialdemokraten umgesetzt werden könnte.
Als sie den Antrag im Rat brüsk ablehnte („die Verwaltung hat besseres zu tun“), wusste die Göttinger SPD-Fraktion nicht, dass sie einen sehr zeitgemäßen und gut durchdachten Antrag ihrer eigenen Genossen vor sich hatte.

Auf eine Göttinger Initiative hin wurde der Fahrrad-Grünpfeil inzwischen auch ins Landesprogramm der Piratenpartei Niedersachsen aufgenommen.

Quellen:

[1] http://www.piratenpartei-goettingen.de/piratenplanet/piraten-beantragen-gruenpfeile-fuer-fahrraeder-13981

[2] http://www.express.de/koeln/mehr-rechte-fuer-radler-koeln-will-den-gruenen-pfeil-fuer-radfahrer,2856,32270548.html

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