PiratenPlanet Pressemitteilung

Demo gegen Freundeskreis am 21. Mai: Kritik am Polizeieinsatz

Goettingen-Demo-21-5-2016-13h19Rund 500 Menschen aus unterschiedlichsten politischen und kirchlichen Zusammenhängen demonstrierten am vergangenen Samstag, 21. Mai 2016, gemeinsam gegen eine Kundgebung des rechtsextremen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“. Die Göttinger Piraten sind froh, dass Bürgerinnen und Bürger so gemeinsam ein Zeichen setzten, dass Rassismus und Nationalismus in unserer Stadt keine Chance haben und der „Freundeskreis“ hier keine Freunde findet.

Leider kam es am Rande der gelungenen Protestveranstaltung immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen linken Aktivisten und der Polizei. Insbesondere setzte die Polizei Pfefferspray ein, als einige Demonstranten über die polizeilichen Absperrungen sprangen. Die Piratenpartei steht für eine friedliche Protestkultur und lehnt das Ignorieren der Absperrungen ebenso ab wie das Werfen von Gegenständen. Allerdings war unübersehbar, dass der Pfeffersprayeinsatz der Polizei völlig überzogen war, Unbeteiligte verletzte und die Situation unnötig weiter eskalierte.

Daniel Isberner (2016)»Pfefferspray hat auf einer Demonstration nichts zu suchen, egal auf welcher Seite. Es ist eine unkontrollierbare Waffe, die schwerste Augenverletzungen bewirken kann, immer wieder Unschuldige trifft und vor der auch Kinder nicht geschützt werden können«, so Daniel Isberner, Ratskandidat der Piraten.

Anstatt sich angemessen vorzubereiten und die eigene Absperrung zu sichern, ließ die Polizei sich erst überraschen und reagierte dann kopflos und unangemessen.

Die Piraten fordern, den Polizeieinsatz aufzuarbeiten: Die Anwendung von Pfefferspray gegenüber Menschen ist nur bei Vorliegen einer Notlage und einem rechtswidrigen Angriff als Notwehr erlaubt, und auch nur dann, wenn keine Maßnahmen mit geringerem „Einwirkungsgrad“ zur Verfügung stehen. Aus Sicht der Piraten ist zweifelhaft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für einen legalen Reizstoffeinsatz vorlagen.

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