Pressemitteilung des Kreisverbandes, 23.04.2015

In einem Antrag im Allgemeinen Ausschuss des Rates geht es am 27.4. um die Positionen der Stellwände, die im Wahlkampf zur Wahlwerbung für die Pateien dienen. Jede Partei bekommt dort eine Fläche zugewiesen, auf der sie Plakate anbringen kann.
»Wahlplakate sind seit langer Zeit Teil der politischen Kultur unseres Landes«, begründet Martin Rieth das Engagement der Fraktion in diesem Bereich.

Nach Ansicht der PIRATEN haben sich die 100 Stellwände in den vergangenen Jahren bewährt. Sie stellen sicher, dass alle Parteien für sich und ihre Ziele werben können. Allerdings gibt es Optimierungsbedarf bei der Wahl der Standorte.

Wahlplakattafel Nr. 58, Bürgerstraße
Städtische Wahlplakattafel in der Bürgerstraße, Wahlkampf April/Mai 2014. 100 solcher Tafeln wurden aufgestellt.

Einige Stelltafeln standen bislang ungünstig und konnten schlecht eingesehen werden. Die PIRATEN haben in Absprache mit dem Fachdienst Wahlen Vorschläge ausgearbeitet, wie einzelne ungünstige Standorte verbessert werden könnten. Insgesamt können etwa 25 Standorte durch leichtes Versetzen optimiert werden, 8 sehr ungünstige Standorte sollten eingespart werden.

Die Zahl der Stellwände soll sich in Zukunft dynamisch der Zahl der Wahlbezirke angleichen, die 2014 bei 111 lag und zur Kommunalwahl 2016 voraussichtlich 112 betragen wird.

Den PIRATEN waren größere Lücken in der „Versorgung“ der Bevölkerung vor Ort mit Wahlplakattafeln aufgefallen, unter anderem fast flächendeckend in etlichen Wahlbezirken der Nordstadt sowie in Teilen der Südstadt. Die Parteien sollen jedoch auch dort Plakatwerbung betreiben können.
Zu diesem Zweck haben die PIRATEN in allen betroffenen Wahlbezirken vor Ort potenzielle neue Standortflächen fotografiert und die Bilder der Verwaltung zur Verfügung gestellt – selbstverständlich unter dem weitest möglichen Verzicht auf die Urheberrechte.
Dem Fachdienst Wahlen wurde bei der Gelegenheit gleichsam eine Fotosammlung fast aller 100 Tafelstandorte der Wahl 2014 überreicht. Dies ermöglicht der Verwaltung in Zukunft präzisere Auftragsvergaben an die ausführende Firma.

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