Die PIRATEN sehen die derzeitige Tempo 30-Strategie der Stadt kritisch und setzen sich für differenziertere Lösungen ein, die in der Zielsetzung zu einem verbesserten Lärm- und Klimaschutz führen. Der vorhandene Verkehrsraum muss besser und ideenreicher genutzt werden, Ampelschaltungen sind spürbar zu verbessern. Den Überlegungen der Freien Wähler Südniedersachsens, die Diskussion um die Südumgehung wieder anzufangen, erteilen die PIRATEN eine klare Absage.

Hinter dieser Überlegung stehen Verkehrskonzepte von vorgestern.

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Ampelphasen – CC-SA 3.0 Quelle: commons.wikimedia.org

Eine Anfrage der Ratsfraktion der PIRATEN vom April 2014 zur Ampelschaltungstechnik ist nach neun Monaten Arbeitszeit von der Verwaltung beantwortet worden. Üblich sind zwei Wochen Bearbeitungsdauer.

»Neun Monate für eine aus anderthalb Seiten bestehende Antwort zu brauchen, bildet eine Qualität ab, die wir im Rathaus so nicht vermutet hatten«, so Francisco Welter-Schultes und Angelo Perriello von der Arbeitsgruppe »Ampelpiraten« des Kreisverbandes. So wurde die Frage nach der öffentlichen Zugänglichkeit eines in der Verwaltung verwendeten einheitlichen Benennungssystems der Einzelampeln an den Kreuzungen in Frage 9 von Stadtbaurat Thomas Dienberg damit beantwortet, die Ampeln seien nach den
Straßennamen benannt, und weiter: »Die Straßennamen befinden sich an
Straßenbenennungsschildern an den Straßen, sie sind ferner im Stadtplan zu finden.«

Hier zeigen sich Abgründe. Die Straßennamen können nicht ausreichen, da an jeder Kreuzung mehrere Einzelampeln mit jeweils unterschiedlichen Schaltzeiten stehen. In der Anfrage wird immerhin bestätigt, dass die Ampeltechnik hoffnungslos veraltet ist.

Die PIRATEN verlangen, die Ampelschaltpläne jeder einzelnen Ampel an jeder einzelnen Kreuzung frei im Internet zur Verfügung zu stellen. Nur so kann die Bevölkerung kontrollieren, ob die vor Ort eingestellten Zeiten auch mit dem Plan übereinstimmen – da die Stadt auch mit der Aufgabe des controlling (Antwort auf Frage 6: »Die Schaltzeiten werden durch Beobachtungen vor Ort geprüft«) ganz offensichtlich überfordert ist. Praktisch an jeder Ampelkreuzung Göttingens beobachten wir Schaltfehler.

Pressemitteilung des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen vom 21.01.2015.

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