Protokoll Rat Rat der Stadt

Protokoll der Fraktionssitzung vom 22.8.12

TOPs und Ergebnisse der Fraktionssitzung vom 22.8.12:

  1. Computerkauf (2x) Fest-PC im TZ (zur Vermietung) und im im Rathaus ein Laptop/Tablet-PC für Niels und andere?
    1. Tower mit Power für Linux mit VirtualBox, 1 TerraByte, headset für Mumble, WLAN, Kamera fr. Fraktionssitzungen, Grafikkarte fr. evtl. zwei Monitore, Tastatur mit Druckpunkt
    2. Laptop für Niels, soll er sich aussuchen, wir schlagen vor etwas wie das Ultrabook i5 mit Windows, damit er mit der Rathaus IT funktioniert. Er soll geeignet sein, von vielen Piraten in Sitzungen genutzt zu werden

  2. Videostream Fraktionssitzungen
    1. Datenschutz und Live-Monitor, Position oben weg von der Tür, damit der Eingangsbereich „anonym“ bleibt, externes Mikro und WLAN-fähige Kamera
  3. Sinn des TZ, ohne aktive Mitarbeiter und AGs für kommunale Themen
    1. Das TZ ist bald fertig eingerichtet, es fehlt ein Schreibtisch
    2. Zielvereinbarung: Heute in einem Jahr soll die Nutzung der Räumlichkeiten durch aktive AGs, regelmässige Treffen, Öffnungszeiten, und Fraktionssitzungen mit relevant viel Gästen das externe Fraktionsbüro rechtfertigen
  4. Aufzeichnungen im Ratssaal (durch Paul ?)
    1. Kamera für das TZ soll auch mit dem Laptop funktionieren
    2. evtl. Stativ
    3. nächster Step: Live-Test im Ratssaal
  5. Spielplätze (Plakate)
    1. Plakate liegen vor, Anbringen mit Kabelbindern zur Not mit Tesafilm. Keine Beschädigung! ASAP
  6. Ortsräte-Versammlung
    1. ToDo: M.R. ruft bei allen Ortsräten an und erfragt deren prinzipielles Interesse. Wenn Ja, erfolgt Antrag an den Rat zur Durchführung
  7. Mindmap
    1. keine Fortschritte
  8. Überwachungskameras?
    1. Antrag: Alle öffentlichen per Kamera überwachten Bereiche, müssen VOR Eintritt in die Bereiche Warnschilder für die Bürger bekommen
  9. Anfrage: Ergebnis der Resolution bzgl. Schünemann auf dem Campus ??Machen??
    1. Anfrage: Gibt es eine Reaktion bzw. eine Antwort auf die Resolution vom 17.02.12 „Resolution zum Polizeieinsatz auf dem Uni-Campus am 10.01.2012″
  10. Anfrage: Auflistung (Nicht-)Öffentlich Sparkassen-Förderungen 2011 und Zahlungen an die Stadt über die letzten 5 Jahre?
    1. Antrag: Der Rat möge dem Aufsichtsrat der Sparkassen den Auftrag erteilen eine vollständige Liste aller Förderungen von Kultur, Sport, Freizeit, Medien inkl. der Summen zu erstellen und dem Rat vorzulegen
    2. Antrag: Die Sparkasse möchte zukünftig Sitzungen einberufen, in denen öffentlich (ähnlich einem Ausschuss) über die Vergabe von Fördermitteln (auch via bezahlter Werbung) entschieden wird
  11. Anfrage: Status Stadthalle?
    1. ToDo T.S. Erstellt die Formulierung
  12. Anfrage: Status unsere Anfrage zu mehr Öffentlichkeit, die in den AAA sollte (warum verzögert?) Ggf. Anfrage zur Videoüberwachung & Ausweitung Alkoholverbot
    1. ToDo T.S. sucht die zwei „verlorenen“ Anträge der PIRATEN raus und erstellt eine Anfage über den Verbleib im AAA evtl. direkt an Herrn Holefleisch als Vorsitzendem
  13. Evtl. Antrag zu Internat. Gärten
    1. ToDo T.S. fragt bei dem Herrn nach, welcher den letzten Appell versendet hatte und fragt nach Status
  14. Nummer-gegen-Kummer
    1. ToDo M.R. Kontaktaufnahme und vielleicht mal vor Ort umschauen
  15. Frei-Funk-Status im TZ?
    1. ToDo T.S. bearbeitet ungeflashten Router
  16. Zeitungs-Ausgabe Inhalt …  Status ?
    1. Designer ist gefunden
    2. Cartoon und Cartoon-Zeichner werden noch gesucht
    3. Berichte aus den Ausschüssen
  17. Wichtige Termine und TOPs der kommenden Ausschuss-Sitzungen ins Fenster
    1. N.A.M. soll die kommenden Termine der Piraten-Fraktion (Ausschüssen, Sitzungen) auf groß layouten und im TZ hinter dem Balken für Vorbeigehende anbringen
    2. Neben die nächsten Termine soll regelmässig eine gut lesbar gestaltete Liste von ausgewählten TOPs ausgehangen werden
  18. Weihnachtsaktionen der Fraktion
    1. AG Weihnachtsaktionen wird gegründet
    2. Ergebnisse dürfen Nicht-Öffentlich vorbereitet werden
    3. Erster Termin: nächsten Mittwoch, ab 20:00 Uhr
  19. sonstiges …
    1. Nächste Fraktionssitzung kommenden Donnerstag, 30.8.12
    2. Wir brauchen zwei Kopien des einen existierenden Briefkastenschüssels
    3. ToDo M.R. Sperrmüll veranlassen
    4. Hausparty (Grillen im Hof) mit den Anwohnern noch erste September-Hälfte

 

0 Kommentare zu “Protokoll der Fraktionssitzung vom 22.8.12

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.