Kreisverband Protokoll der Vorstandssitzung Protokolle des Kreisverbandes

Protokoll der Vorstandssitzung vom 07.12.2015

Vorstandssitzung Mo 07.12.2015, 19.30 im Inti. Genehmigtes Protokoll.

Eröffnung um 19.30 h durch Niels.
Protokoll: Francisco.
Anwesend: Vorstand vollständig, plus 1 Gast.

2. Genehmigung des Protokolls vom 02.11.2015

Protokoll ist genehmigt.

3. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Niels:
Vorbereitungsfragen zur Kommunalwahl.

Angelo:
Umlaufbeschlüsse eingerichtet und gepflegt.
Mitgliederverwaltung, Reisekosten für Kassel, dort Leute besucht im Rahmen der Netzwerkarbeit.
Raum gesucht für Tag der politischen Arbeit (bisher ohne Erfolg: Waldorfschule wollte nicht, Arbeit und Leben ist zu klein, Holbornsches Haus auch… läuft wohl auf Bürgerhaus Kassel hinaus).

Francisco:
Mehrere PMs: Themen Fahrrad-Grünpfeil-Antrag in Köln (3.11.), Besetzung DGB-Haus, Platz der Synagoge (6.11.), Möbelbranche Northeim (12.11.), Olympia-Referendum Hamburg (2.12.), Grünpfeil-Aufkleber (12.12.).

Pressespiegel aktualisiert. Die Pressearbeit im November hatte sehr wenig Resonanz. Bei 2 der 5 PMs gab es keine Meldungen. PMs zu Fahrrad-Grünpfeilen werden aber auch geschrieben, weil die auf unserer eigenen Homepage landen und von dort überregional gelesen werden, beispielsweise von anderen Piraten.

Meldungen im StadtRadio: 3
Meldungen in der HNA: 1
Meldungen in goest: 1

Schatzmeisterei:

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 1251,38 EUR
Girokonto: 2192,25 EUR
Barkasse: 51,35 EUR
Summe: 3494,98 EUR

4. Bericht Umlaufbeschlüsse

Antrag #26301 Reisekosten zum Materiallager und zurück
(Antrag angenommen mit 2-0-1)

Antrag #26656 Beauftragung Social-Media 4
Beauftragung Isi Social Media-Auftritt
(Antrag angenommen mit 3-0-0)

Antrag #26722 Reisekosten nach Kassel
Zur Aufstellungsversammlung (Ortsbeiräte in Kassel)
(Antrag angenommen mit 2-0-1)

5. Satzungänderungen

Der Vorstand formuliert einige Vorschläge.

§ 1 (2)
Vorschlag: § 1 (2) als letzter Satz dazu: Die Kurzform lautet PIRATEN.
Vorschlag Niels: nur 2 Versionen. Die Mittelversion „Die offizielle Abkürzung des Verbands lautet: ‘PIRATENPARTEI GÖTTINGEN’“ wird ersatzlos gestrichen.

§ 9.1 (4)
Vorschlag für einen Zusatz: „Sind die 14 Monate verstrichen, ohne dass ein Verbandsparteitag einen neuen Vorstand gewählt hat, bleibt der amtierende Vorstand bis zur Neuwahl komissarisch im Amt.“

§ 9.2 (4)
Wenn der Vorstand nach 13 Monaten noch keinen Verbandsparteitag einberufen hat, reicht eine Anzahl von 3 Mitgliedern aus, eine Einberufung beim Vorstand schriftlich zu beantragen. Der Vorstand ist in diesem Fall berechtigt, die Organisation des Parteitags an diese Mitglieder zu delegieren.

§ 9.2 (3)
ALT:
[..] Der Vorstand  lädt jedes Mitglied in Textform mindestens vier Wochen vor dem anberaumten Termin ein. [..]
NEU:
[..] Der Vorstand  lädt jedes Mitglied in Textform mindestens sechs Wochen vor dem anberaumten Termin ein. [..]

6. Sachstand Orga-Pad

Datum und Ort der Kreismitgliederversammlung KMV für Vorstandswahl.
Der angerufene Meinhart berichtet, dass wir offiziell immer noch den Raum von Arbeit & Leben reserviert haben. Mo 11.1. und Mo 18.1. geht beides, bei Arbeit und Leben.
Der Vorstand entscheidet sich nach längerer Abwägung für den 18.1.2016. Der nur noch 5 Wochen entfernte 11.1. wäre zu riskant, weil wir nicht sicher sind, dass die Briefe die Mitglieder noch rechtzeitig erreichen.

Aufstellungsversammlung Anfang März 2016: Franks Piraterie in Dransfeld.
Francisco kümmert sich um einen Termin.

7. Mitgliederstreichungen

Angelo berichtet, dass jedes Mitglied etwa 5 Euro im Jahr kostet.
Einige Namen auf der Liste sind bekannt. Angelo hat versucht, welche zu erreichen, aber niemanden erreicht.
Der Vorstand spricht sich prinzipiell für die Streichung aus.

8. Termine

ab 11.12. bis 13.12. Marina in Kassel.
http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2015_2
Auch Abendveranstaltungen.
Hashtag: #MK152

17.12. Chelsea Manning Geburtstag.

8. Sonstiges

Mail Bündnis gegen Rechts, unklar ob das an den Vorstand geschickt wurde oder nur an jeden von uns persönlich.
Mario Messerschmidt will in Adelebsen eine BI gründen mit Zielsetzung Gründung einer Wählergemeinschaft.
Eine PM, dass wir so ein Vorhaben Scheisse finden und eine Kundgebung dagegen unterstützen würden, ja.
Der Satz „wir werden die Gründung einer BI verhindern“ trifft nicht auf die ungeteilte Zustimmung des Vorstands.

Überlegungen zu Kandidaturen. Niels überlegt, sich im nächsten Jahr nicht mehr als 1V wiederwählen zu lassen, um sich besser in den Wahlkampf einbringen zu können. Der Vorschlag, wieder mit Beisitzern zu arbeiten, wird diskutiert.
Es kommt darauf an, wer sich als Nachfolge einbringen möchte.

Schluss der Vorstandsitzung um 21.08 Uhr.

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