Kommunalmontag

Fällt heute wegen Krankheit aus

Immer am ersten Montag eines Monats findet ab 20:00 Uhr im TZ (Lange-Geismar-Str. 11) der Kommunalmontag des Kreisverbandes statt.
Themen zur Göttinger Kommunalpolitik können hier vorgeschlagen werden bzw. werden hier angekündigt.
Der Kommunalmontag läuft mit Redeleitung. Zu Anfang gibt es evtl. eine Einführung in ein Thema. Wobei es gut möglich ist, dass an einem Abend auch mehrere Themen zur Sprache kommen.

Nächster Kommunalmontag  – 4.11.2013, ab 20:00 Uhr – :

Thema: OpenAntrag hat in Göttingen einen erfolgreichen Start hingelegt. Eine Reihe von neuen Ideen und Lösungen zu alten Problemen sind schon eingetroffen. Ebenfalls aber auch das #Neuland wird zunehmend Thema.

An diesem Kommunalmontag, wollen wir die Anträge sichten, den Status (schon gestellte Anträge, Anfragen) besprechen und diskutieren, wie wir den Erfolgskurs weiterverfolgen.

 

Ahoi, Andreas Schelper, Tobias Schleuß und Martin Rieth


Mögliche Themen für die nächsten Kommunalmontage:

  • Ist Transparenz vertrebar möglich angesichts einer korrupten Presse-Öffentlichkeit?
  • Ist der rechtlicher Hintergrund bei Geheimhaltung von Verträgen haltbar oder vorgeschoben?
  • Kommunale Infrastruktur (Strom, Wasser, Abfall)
  • Gutachter Stadt Göttingen? Kosten und Nutzen von Gutachtern?

Weitere Vorschläge per E-Mail oder hier (unten) als Kommentar …


Archiv vergangener Kommunalmontage

Thema: Verwaltung auf die Füße treten

  • Mittel gegen Blockadehaltung von Verwaltung
  • Wenn Anfragen mit Allgemeinplätzen beantwortet werden
  • Wenn Anträge verschleppt werden
  • Wenn Verwaltung völlig versagt, aber offiziell trotzdem alles richtig macht

Beispiele:

  • Unser Antrag auf Mailinglisten für Bürger
  • Unser Antrag auf statische Links im Ratsinformationssystem
  • Unser Antrag auf mehr Gebäudeauswahl seit einem Jahr unbearbeitet

Ziel dieses Kommunalmontags können konkrete Anträge sein, oder :

  • Veröffentlichung, wer konkret mit der Umsetzung eines Antrages beauftragt ist.
  • Ziel kann die Planung einer Veranstaltung zum Thema sein, vielleicht mit Politikern der anderen Fraktionen
  • Ziel soll eine Pressemeldung zum Thema sein.

 

– 6. Mai 2013, ab 20:00 Uhr im TZ –

Thema: Mindestlöhne in städtischen Betrieben und Subunternehmen

  • Stadt Göttingen – Lohnstrukturen
  • Städtische Gesellschaften, Einrichtungen, Stiftungen, etc.
  • Subunternehmen, die Stadt als Auftraggeber
  • Antrag: Vertragszusätze aushandeln: „Der Vertragspartner sichert zu allen Angestellten einen Mindestlohn in Höhe von (??,- Euro) zu zahlen.“
  • Mindestlohn zwischen >8,-Euro (Gewerkschaften) und Piratenpartei >10,- Euro

– 8. April 2013, ab 20:00 Uhr im TZ –

Thema: Tempo 30 in der Stadt Göttingen

  • Welche Alternativen zu einer Tempo-30 Stadt wollen wir empfehlen?
  • Intelligente Autos
  • Dynamische Ampelschaltungen
  • Verkehrsleitsystem
  • Fahrscheinlosen ÖPNV

– 4. März 2013, ab 20:00 Uhr im TZ –

Thema: Trennung zwischen Kirche und Staat in Göttingen

  1. Kinder Tagesstätten
  2. Kindergärten
  3. Schulen
  4. Krankenhäuser
  5. Altenheime
  6. Kirchliche Mitgliederverwaltung Rathaus / Kirchenaustritt 25,- Euro

Anfrage: Kirche & Staat in der Stadt Göttingen – Stand 04.03. 2013

Links:

  1. Kirche & Staat Link: Youtube Video
  2. Kirchensubventionen in 60 Sekunden: Link Youtube Video
  3. Gott hat hohe Nebenkosten: Link Youtube Video
  4. Arbeitgeber Kirche – finanziert vom Staat: Link Youtube Video

– 4. Februar 2013, ab 20:00 Uhr im TZ –

Thema: Kreisfusion, Landkreis, Northeim, Osterode, Stadt Göttingen

  1. Vortrag Andreas Schelper