Finanzen Protokolle des Kreisverbandes

Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.05.2015

Dieses vorläufige Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.05.2015 liegt bei der nächsten Vorstandssitzung zur Genehmigung vor.

 

Vorstandssitzung Mo 04.05.2015, 19.15 h im Inti

1. Eröffnung um 19.15 h durch Niels.

Protokoll: Francisco.
Anwesend: Vorstand komplett, plus 3 Gäste, darunter Joachim aus Osterode. Später kamen noch 2 dazu.

2. Genehmigung des Protokolls vom 16.04.2015

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

Es schließt sich eine kurze Debatte an, wie in Zukunft mit den Protokollen verfahren werden soll.

Angelo hat bislang die Aufgabe übernommen, die Protokolle ins Wiki einzuspeisen. Francisco hat die letzten Protokolle am Rechner relativ simultan geschrieben, dann an Angelo geschickt, Angelo hat sie danach ins Wiki eingespeist. Sehr kompliziert. Das Problem war gewesen, dass das Formular im Wiki nicht sehr flexibel war und bei längeren Texten und Inhalten, die nicht nach Schema F formulierbar waren, nicht gut geeignet war. Wenn man Sitzungen sehr formalisiert abhält, ist das System besser geeignet. War aber bei uns nicht der Fall. Angelo hat damit sehr viel Arbeit gehabt und viel Zeit investieren müssen. Daher die Überlegung, das zu vereinfachen.
Wozu wird ein Protokoll gebraucht? Damit man paar Wochen später nachlesen kann, was besprochen wurde, und vielleicht wenn jemand nach dem aktuellen Kontostand schauen will. Kaum jemand schaut sich systematisch Protokolle der letzten 6 Jahre durch und findet es dann nützlich, wenn diese eine streng einheitliche Struktur haben.
Wir können also Protokolle entweder ins Pad stellen, wo es aber nicht alle lesen könnten. Oder vielleicht noch besser im wordpress, zunächst als vorläufiges Protokoll, so wie es die Fraktion auch macht. Wir versuchen es erstmal damit.

3. Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

Niels:

Kreisfusion und Unterschriftensammlungsfragen: noch nichts im Rathaus erreicht, Niels bleibt weiter am Thema.

Info-Veranstaltung Geothermie. War sehr interessant: zwischen den Zeilen kamen paar Aspekte raus.
1. Neubauprojekt Bovenden: wird geplant, die Heizung über Oberflächen-Geothermie zu befeuern. Vermutlich reines Alibi-Projekt, weil die dort die Temperatur nicht hinbekommen (geht nur auf 40°C).
Tiefengeothermie: Seismik-Firmen arbeiten mit öffentlichen Geldern und rücken die Daten dann nicht raus. Daten werden privatisiert und können hinterher verkauft werden. Die Firmen machen Profit mit diesen Geldern. Wir sollten da nachhaken. Nicht bekannt, wie dieses Projekt genau finanziert ist.
Gibt nur Sinn, solange das laufende Projekt läuft.
Beauftragt ist eine Sub-Firma der Stiftungsuni. Was geschieht mit den Daten?
2. Die müssen Voruntersuchungen machen, Metalle im Boden, wegen Blindgängern. Wenn es bei der Vorseismik Hinweise auf Metalle im Boden gab, ist unklar, ob da irgendwer drauf reagiert und wenn ja, wer.

Wasserrad: wollte Niels auch hin, aber aus Termingründen nicht geschafft. War eine von vielen Veranstaltungen, war aber die Brisanz nicht erkennbar gewesen (die CDU hatte danach das Wasserrad als Nonsensinvestition kritisiert).
Betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit sollte schon geprüft werden, aber auch der langfristige Nutzen, auch bezüglich neuer Erkentnisse, weil die Technologie wenig erprobt ist.

Angelo:

Keine Eintritte, keine Austritte.
Facebook: positive Tendenz, höhere Reichweite. Angelo und Lisa posten regelmäßig. Rot-Gelb-Gelb-Ampelbeitrag in Extra 3 hat zu mehr Resonanz geführt, die danach relativ hoch geblieben zu sein scheint.
2 Umlaufbeschlüsse eingerichtet.

Francisco:

Schatzmeisterei:

Aktueller Kontostand:
Tagesgeldkonto: 1250,92 EUR
Girokonto: 1725,23 EUR
Barkasse: 51,35 EUR
Summe: 3027,50 EUR

Online-Kassenbuch wurde aktualisiert, Rechenschaftsbericht fertiggestellt und an den LV geschickt.

Jan hat die Finanzen nicht nur sehr ordentlich hinterlassen, sondern auch in 2014 sehr wirtschaftlich und vorausschauend zum Nutzen der Partei und des KV gearbeitet.

Einnahmen 2014: 5546,36 EUR

davon:

765,20 EUR Mitgliedsbeiträge
3525,10 EUR Spenden
davon
Aufwandsverzichtspenden: 1477,73 EUR
Zweckgebundene Geldspenden: 1594,25 EUR
Zweckfreie Geldspenden: 453,12 EUR
0,94 EUR Zinsen
127,00 EUR Verkauf Werbemittel
693,12 EUR Staatliche Parteienfianzierung
435,00 EUR Sonstige
davon
Rückzahlung KV Hildesheim 101,00 EUR
Überweisungen LV 250,00 EUR
Fehlüberweisungen 84,00 EUR

Ausgaben 2014: 3634,25 EUR

davon:

713,10 EUR Laufender Geschäftsbetrieb
756,29 EUR Allgemeine politische Arbeit
2080,61 EUR Wahlkampf
0,25 EUR Steuern
84,00 EUR Sonstiges (= Fehlüberweisungen)

Gewinn 2014: 1912,11 EUR

Problem Zweckspenden:
Zweckgebundene Geldspenden machen Probleme. Es macht irre Arbeit, die Ausgaben auseinanderzudröseln. Francisco musste Kontoauszüge einzeln durchgehen um rauszubekommen, für welchen Zweck welche Spende war. Schwer zu prüfen, ob die Ausgaben in 2014 konform mit den Zweckspendenangaben waren.

1000,00 EUR sind aktuell als Zweckspenden für den Kommunalwahlkampf 2016 zurückgestellt (aber nicht bei allen stand explizit 2016 dabei).
18,00 EUR sind bereits weg (Kati-Wahlkampf)
326,25 EUR sind gespendet für Allgemeine politische Arbeit
150,00 EUR für „kommunale Tätigkeit“
100,00 EUR „alles ohne HMÜ“ (also inzwischen quasi frei)

Man müsste für Allg. pol. Arbeit, Wahlkampf 2016 und Kram jeweils extra-Konten führen.
Ausserdem darf nur dann für Allg. pol. Arbeit was ausgegeben werden, wenn vorher die Spende eingetroffen war. Das bucht sich also theoretisch ganz komisch weg. Es gibt aber keine Datei für sowas.

Daran schließt sich eine kurze Debatte an.

Meinhart und Matthias: Hauptsache es wird nicht mehr gespendet als ausgegeben wurde. Eine Spende kann einen Zweck auch refinanzieren (die Ausgabe kann auch schon vor Eintrudeln der Zweckspende getätigt sein).
Meinhart: Überschüsse können für spätere Kommunalwahlkämpfe zurückgelegt werden. Wir haben nur dann ein Problem, wenn „2016“ dabeisteht.

Frage nach postalischen Adressen und Verschicken von Spendenbescheinigungen.

Meinhart: kann man elektronisch die Spendenbescheinigungen schicken, mit eingescanntem Stempel und Unterschrift. Wurde damals auch immer so gemacht.

Kurz bevor Meinhart geht, bekommt er noch ganz viele Fragen gestellt und wird freundlich verabschiedet.

4. Bericht Umlaufbeschlüsse

Tickets 24043 und 24044. Martin wurde beauftragt, die Migration abzuschließen (360 Euro plus MWSt) und die admin-Aufgaben für die Webseite zu übernehmen (60 Euro plus MWSt im Monat, quartalsweise gerechnet, konkret 1.7.-30.9.2015).  Vor dem 30.9.2015 ist ein neuer Beschluss für das 4. Quartal zu fällen.

5. Strukturpläne OHA, aus LV-Anfrage

Angelo berichtet, dass der LV angefragt hat, wie die Fusion konkret aussehen soll.

Joachim aus Osterode: Der KV Osterode befindet sich zur Zeit in einer Phase der Prüfung, ob mit den bestehenden Strukturen weitergearbeitet werden kann. Ob eine eigene Infrastruktur aufrecht erhalten werden kann, hängt sehr stark von wenigen Personen ab. Aktuell gibt es nur 4 zahlende Mitglieder, daneben etliche nicht zahlende passive Mitglieder aus der Anfangszeit.

Niels: faktisch wären wir überfordert, etwas im Harz zu organisieren. Es wäre besser, wenn die dortigen Piraten dort selbst eigenständig arbeiten würden. In Hann.Münden und Duderstadt können wir von Göttingen aus keine Strukturen am Leben erhalten.

Die beiden KVs Göttingen und Osterode ohne Not zusammenzufassen (Fusion der KVs), wäre ein großer Aufwand. Es wäre notwendig, zeitlich hintereinander 3 MVs durchzuführen (Göttingen, Osterode, dann gemeinsam). Danach müssten wir 2 Unterstrukturen schaffen, und dafür Finanzen und Rechenschaftsberichte usw. organisieren.

Wenn möglich sollte das vermieden werden. Es wäre die günstigste Lösung, wenn alles beim alten bleibt und beide KVs weiterhin als eigenständige KVs unter dem LV Niedersachsen arbeiten würden.

In Kreisangelegenheiten würden beide KVs dann punktuell zusammenarbeiten. In jedem Fall müsste eine gemeinsame Liste für die Kreistagswahl zusammengestellt werden. Auch im Kreistag würde sich das fortsetzen (weil die voraussichtlich 1-2 Abgeordneten aus dem Göttinger Stadtgebiet die Aufgaben für Osterode mit erledigen würden).

6. Termine

Morgen Di 5.5. 19.30 Hotel Rennschuh: Veranstaltung Freie Wähler über Bürgerentscheide. Francisco und voraussichtlich Angelo wollen hingehen.

7. Sonstiges

Stop TTIP-Aufkleber: Nachkontingent, sollen wir uns dranhängen? Wir haben keine konkreten Kostenangaben. Bevor wir keine weiteren Daten haben, können wir nichts machen.

Schluss der Vorstandsitzung um 20.47 Uhr.

Danach schließt sich das Montagstreffen an, auf dem es aus aktuellem Anlass hauptsächlich um die Osterode-Fragen ging.
Eigentlich wollten wir über den Flächennutzungsplan sprechen, das kam aber zu kurz. Nächsten Montag soll das besprochen werden.

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