Kreistag

 

Mit Beginn der Ratsperiode Nov, 2016 bis Okt, 2021
hat Dr. Meinhart Ramaswamy mit anderen Parteien eine Kreisgruppe gebildet.
Das Kreismandat von Andreas Schelper hat mit dem 31. Okt 2016 geendet.

 


Göttingen ist etwas Besonderes. Bis in das Jahr 2011 gab es ein Göttingen-Gesetz, welches die Beziehungen zwischen Stadt und Landkreis Göttingen regelte. Das Gesetz gibt es zwar nicht mehr, aber die inhaltsgleiche Regelung wurde in das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz aufgenommen (im wesentlichen § 16 NKomVG).

Kreistagswahlergebnis 2011
Kreistagswahlergebnis 2011 Quelle: Landkreis Göttingen

Darin steht im großen und ganzen, dass die Stadt eine kreisangehörige Gemeinde mit Sonderstatus ist. Was viele Göttinger nicht so recht wahrnehmen: Sie dürfen die Kreistagsabgeordneten und den Landrat mit bestimmen und so kam es, dass wir 2011 während der Wahlen auch in den 5 städtischen der 10 Landkreis – Wahlbereiche antraten und ein Mandat errangen. Seit dem 2. November wird der Kreistag piratisiert!

Mit einem Mandat haben wir nicht die Möglichkeit, eine Fraktion zu bilden. Wir werden dies durch verstärkten Einsatz wettzumachen versuchen.

Auf den Unterseiten des Kreistages informieren wir über unsere Sicht auf Themen der Kreispolitik, wobei es auch zu Überschneidungen mit den Stadtpiraten kommen kann. Immer gern gesehen ist Deine Meinung, die Du uns über das Kontaktformular oder die Adresse ratspiraten[at]piratenpartei-goettingen.de kund tun kannst.