Protokolle der Ratsfraktion Stadtratsfraktion

Protokoll der Fraktionssitzung vom 11.10.2012

TOPs und Ergebnisse der Fraktionssitzung vom 11.10. (Gedächtnis-Protokoll)
  1. Anträge zur nächsten Ratssitzung, insbesondere Haushalt 2013/14
    1. Bisher keine nennenswerten Feedbacks von den aktiven Haushaltsinteressierten
    2. Von den Interessierten gab es aus den beiden Bereichen: Recht & Vermessung Feedback

  2. Anfrage an die Verwaltung: Schulung zum Thema Hierarchie Stadt/Sparkasse am besten mit Organigramm
    1. Wem gehört die Sparkasse?
    2. Bleibt unklar, der Ansatz fehlt
  3. Wochendschichten für Standesbeamte – Trauungen am Samstag/Sonntag
    1. Aktuell nein. Nur der OB kann Standesbeamte verpflichten. -> Antrag?
  4. GEMA – Resolution letzte Formulierungen ?
    1. Die Grünen haben eine prima Anfrage von den Grünen aus Dresden gestellt. Das Ergebniss wollen wir abwarten.
  5. TS: Kennzahlen Verkehrssituation.
    1. Auto/ Fußgänger / Fahrrad/ Straßen /  Kennzahlen sollen noch genauer von TS definiert werden.
    2. Frage über Nutzungsanteile der landwirtschaftlichen Flächen in Stadt Göttingen.  Nahrungs, Tierzucht, … Anfrage an Bindseil aus dem Amt für Statistik.
  6. Einkauf der Rechner wurde beschlossen. Zeitrahmen zwei Wochen.
    1. 1x Rechner TZ für mehrere Mieter (Martin)
    2. 1x Ultrabook für variable Nutzer (Tobias)
    3. 1x Rechner Rathaus mit den notwendigen Installationen für das Windows-Rathausnetz (Martin)
    4. 1x Beamer (Tobias)
    5. 1x Kamera (Martin)
  7. Nicht-Öffentlich: Personalien
    1. Ergebnis: Positiv

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