Protokolle der Ratsfraktion Stadtratsfraktion

Protokoll der Fraktionssitzung vom 10.01.2013

TOPs und Ergebnisse der Fraktionssitzung vom 10.01.2013
Beginn: 20 Uhr

  1. Jahresabrechnung 2013
    1. Die Fraktion wartet auf Reaktion von E.ON wegen deren Rechnung.
    2. Martin wird noch die letzten Kontovorgänge ins Kassenbuch übertragen
  2. Status: Server im TZ
    1. Es wird 3 Partitionen geben: Fraktion, KV, Gäste.
    2. KV & Gäste unverschlüsselt, Fraktion verschlüsselt.
    3. Fraktionspartition ist fertig. Andere noch nicht.
    4. Es wird noch eine 1 Terabyte Platte angeschafft.
  3. Status: Kamera, Audio : Streaming
    1. Kamera angeschafft. Zur Not funktionstüchtig, noch unbefriedigende Qualität.
  4. Status: Laptop NAM
    1. Konten sind eingerichtet.
    2. PWs müssen an Martin und Tobi. Matthias kümmert sich.
  5. Status: Tätigkeiten im TZ: AGs, Vermietung …
    TOP 19 Montags: Regelmäßiger Kommunalpolitischer Abend im TZ?
    1. Bisherige Bilanz bzgl. AGs und Mitarbeit: schlecht
    2. Leider haben die Fraktionsmitglieder nur Montags Zeit für öffentliche Sitzungen
    3. Beschluss 1. Montag im Monat ist ab 20 Uhr Kommunalpolitischer Themenabend mit TOP und Sitzungsleitung.
    4. Vermietung: Niels: Erich fragen nach Abrechnung für Dezember.
  6. Status: Schreibtisch TZ
    1. Es werden angeschafft:
    2. Getränkeständer für Küche,
    3. Schreibtisch mit abschließbaren Fächern (gesucht als Geschenk)
    4. 2 Sofas (Gesucht als Geschenk)
  7. Ratssitzung am 15. Feb. 2013
    1. Abgabe Anträge Freitag, 1. Februar, 9 Uhr
  8. Antrag: Transparenz der Unterausschüsse
    1. Entwurf für den Rat: Antrag Transparenz der Unterausschüsse
  9. Anfrage: Welche Unterausschüsse gibt es? Wer Wie Was Wieso Weshalb Warum?
    1. Entwurf an Verwaltung: Anfrage Unterausschüsse 130111
  10. Antrag: Funktionsbezogene Namensschilder in den Ausschüssen (Verwaltung, Mitglieder mit Stimmrecht, beratende Mitglieder)
    1. Entwurf für den AAA: Antrag Didaktische Transparenz in den Ausschüssen
  11. Antrag: Protokolle von Sitzungen entweder maximal zwei Wochen nach den Sitzungen veröffentlichen oder bei Korrekturen bei der Beschließung diese änderbar machen
    1. Entwurf für den AAA: Antrag Konsistente oder oeffentliche Protokolle
  12. Anfrage: Organigramm der möglichen Einflussnahme, Zuständigkeit, Weisungsbefugnisse u.ä. bei der Sparkasse
    1. vertagt
  13. Antrag: Abonnierbare Verteilerlisten auf der Homepage der Stadt zu allen Ausschüssen (Update? seit Januar 2012)
    1. Entwurf für den AAA: Antrag AAA Umsetzung der GO Verteilerlisten und statische Links
  14. Antrag: Statische Links (Update seit Januar 2012)
    1. siehe TOP 13
  15. Antrag: Öffentliche Sitzungen mit Bürgerfragestunde aller Städtischer Gesellschaften
    1. Entwurf für den Rat: Antrag öffentliche Sitzungen inkl Bürgerfragestunde aller Betriebe
  16. Kreisfusion: Positionierung
    1. Fraktion ist gegen Kreisfusion wegen drohendem Verlust von Demokratie, Bürgernähe Transparenz und für die Kreisfreiheit der Stadt Göttingen.
  17. Zusammenarbeit mit Transparenz Verein aus Kassel (D. Stolte)
    1. Das gemeinsame Ziel der Videoübertragung aus dem Rat wird weiter verfolgt.
    2. Darüber hinaus wird keine weitere Zusammenarbeit angestrebt.
  18. OB Wahl Sept. 2014 als Approval-Voting beantragen?
    1. Wollen wir, ist aber Landessache → An Landtagsfraktion.
  19. Montags: Regelmäßiger Kommunalpolitischer Abend im TZ?
    1. erledigt mit TOP 5
  20. TZ Adventskalender – Rückblick/Bilanz
    1. Digital war nur geringer kein Erfolg
    2. Schaufenster wurde aber viel wahrgenommen
    3. Blätter liegen im TZ zu Ansicht.
  21. Hausverbot: “Indianer”
    1. Hausverbot wird bestätigt
    2. Die Person „Indianer“ hat bei allen Veranstaltungen der Fraktion Hausverbot.
  22. Offener Haushalt → Beauftragung → Programmierer
    1. Ein Programmierer von OffenerHaushalt wird angesprochen und beauftragt, die Domain  weiterzuentwicklen.
  23. Termine
    1. Nächste Fraktionssitzung Ende Januar, genauer Termin folgt.
  24. Sonstiges
    1. Antrag Externe Unabhängige Beratende Mitglieder für den Finanzausschuss
      Entwurf für den FA: Antrag Finanzausschuss Beratende Mitglieder
    2. Entwurf für den Rat: Antrag Beratungsreihenfolge in den Ausschuessen
    3. Landwirtschaftliche Nutzflächen: Auf unsere Anfrage hat die Verwaltung bereits vorliegende Unterlagen trotz mündlicher Zusage nicht herausgegeben.
  25. NICHT ÖFFENTLICH: Datenschutz im Rathaus

Ende: 22.35 Uhr

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