TOPs und Ergebnisse der Fraktionssitzung vom 10.01.2013
Beginn: 20 Uhr
- Jahresabrechnung 2013
- Die Fraktion wartet auf Reaktion von E.ON wegen deren Rechnung.
- Martin wird noch die letzten Kontovorgänge ins Kassenbuch übertragen
- Status: Server im TZ
- Es wird 3 Partitionen geben: Fraktion, KV, Gäste.
- KV & Gäste unverschlüsselt, Fraktion verschlüsselt.
- Fraktionspartition ist fertig. Andere noch nicht.
- Es wird noch eine 1 Terabyte Platte angeschafft.
- Status: Kamera, Audio : Streaming
- Kamera angeschafft. Zur Not funktionstüchtig, noch unbefriedigende Qualität.
- Status: Laptop NAM
- Konten sind eingerichtet.
- PWs müssen an Martin und Tobi. Matthias kümmert sich.
- Status: Tätigkeiten im TZ: AGs, Vermietung …
TOP 19 Montags: Regelmäßiger Kommunalpolitischer Abend im TZ? - Bisherige Bilanz bzgl. AGs und Mitarbeit: schlecht
- Leider haben die Fraktionsmitglieder nur Montags Zeit für öffentliche Sitzungen
- Beschluss 1. Montag im Monat ist ab 20 Uhr Kommunalpolitischer Themenabend mit TOP und Sitzungsleitung.
- Vermietung: Niels: Erich fragen nach Abrechnung für Dezember.
- Status: Schreibtisch TZ
- Es werden angeschafft:
- Getränkeständer für Küche,
- Schreibtisch mit abschließbaren Fächern (gesucht als Geschenk)
- 2 Sofas (Gesucht als Geschenk)
- Ratssitzung am 15. Feb. 2013
- Abgabe Anträge Freitag, 1. Februar, 9 Uhr
- Antrag: Transparenz der Unterausschüsse
- Entwurf für den Rat: Antrag Transparenz der Unterausschüsse
- Anfrage: Welche Unterausschüsse gibt es? Wer Wie Was Wieso Weshalb Warum?
- Entwurf an Verwaltung: Anfrage Unterausschüsse 130111
- Antrag: Funktionsbezogene Namensschilder in den Ausschüssen (Verwaltung, Mitglieder mit Stimmrecht, beratende Mitglieder)
- Entwurf für den AAA: Antrag Didaktische Transparenz in den Ausschüssen
- Antrag: Protokolle von Sitzungen entweder maximal zwei Wochen nach den Sitzungen veröffentlichen oder bei Korrekturen bei der Beschließung diese änderbar machen
- Entwurf für den AAA: Antrag Konsistente oder oeffentliche Protokolle
- Anfrage: Organigramm der möglichen Einflussnahme, Zuständigkeit, Weisungsbefugnisse u.ä. bei der Sparkasse
- vertagt
- Antrag: Abonnierbare Verteilerlisten auf der Homepage der Stadt zu allen Ausschüssen (Update? seit Januar 2012)
- Entwurf für den AAA: Antrag AAA Umsetzung der GO Verteilerlisten und statische Links
- Antrag: Statische Links (Update seit Januar 2012)
- siehe TOP 13
- Antrag: Öffentliche Sitzungen mit Bürgerfragestunde aller Städtischer Gesellschaften
- Entwurf für den Rat: Antrag öffentliche Sitzungen inkl Bürgerfragestunde aller Betriebe
- Kreisfusion: Positionierung
- Fraktion ist gegen Kreisfusion wegen drohendem Verlust von Demokratie, Bürgernähe Transparenz und für die Kreisfreiheit der Stadt Göttingen.
- Zusammenarbeit mit Transparenz Verein aus Kassel (D. Stolte)
- Das gemeinsame Ziel der Videoübertragung aus dem Rat wird weiter verfolgt.
- Darüber hinaus wird keine weitere Zusammenarbeit angestrebt.
- OB Wahl Sept. 2014 als Approval-Voting beantragen?
- Wollen wir, ist aber Landessache → An Landtagsfraktion.
- Montags: Regelmäßiger Kommunalpolitischer Abend im TZ?
- erledigt mit TOP 5
- TZ Adventskalender – Rückblick/Bilanz
- Digital war nur geringer kein Erfolg
- Schaufenster wurde aber viel wahrgenommen
- Blätter liegen im TZ zu Ansicht.
- Hausverbot: “Indianer”
- Hausverbot wird bestätigt
- Die Person „Indianer“ hat bei allen Veranstaltungen der Fraktion Hausverbot.
- Offener Haushalt → Beauftragung → Programmierer
- Ein Programmierer von OffenerHaushalt wird angesprochen und beauftragt, die Domain weiterzuentwicklen.
- Termine
- Nächste Fraktionssitzung Ende Januar, genauer Termin folgt.
- Sonstiges
- Antrag Externe Unabhängige Beratende Mitglieder für den Finanzausschuss
Entwurf für den FA: Antrag Finanzausschuss Beratende Mitglieder - Entwurf für den Rat: Antrag Beratungsreihenfolge in den Ausschuessen
- Landwirtschaftliche Nutzflächen: Auf unsere Anfrage hat die Verwaltung bereits vorliegende Unterlagen trotz mündlicher Zusage nicht herausgegeben.
- NICHT ÖFFENTLICH: Datenschutz im Rathaus
Ende: 22.35 Uhr
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