Martin Rieth

Reale Kommunalpolitik der Göttinger Piraten

T-Shirt: Ich bin nicht faul

Auch in der kommenden Ratssitzung am 16. Nov. 2012 wird es wieder wie in der letzten keine Anträge der Ratsfraktion der Piratenpartei in Göttingen geben.
Die Gründe sind einfach und schnell gefunden:

Es gibt keine aktive Basis.

Piraten-Themen gibt es genug:

* Transparenz: Klage vor dem Verwaltungsgericht zur Medienöffentlichkeit

* Datenschutz: Was liegt in den Archiven der Stadt?

* Urheberrecht: GEMA in Göttingen und die Folgen

* Demokratie: Kreisfusion und Ortsräte?

* Transparenz: Göttinger (Geheim-)Gesellschaften und Zweckverbände

Einige nicht piratige Kernthemen stehen ebenfalls auf dem Programm und warten auf die Basis.

Hier könnte noch mehr Text stehen, aber eigentlich ist alles gesagt. Sollte es jemanden geben, der oder die mehr Informationen haben möchte, muss wohl aktiv nachgefragt werden.

Basis: Klarmachen und Ändern

3 Kommentare zu “Reale Kommunalpolitik der Göttinger Piraten

  1. Das gefühlte Nichtvorhandensein einer aktiven Basis behindert die Ratsfraktion bei ihrer Arbeit.
    Das ist eine interessante Einstellung.

    • Verständliche Frage eines Nicht-Piraten. Wir sind angetreten um ein basis-demokratisches Konzept einer Mitmachpartei zu leben. Im Gegensatz zu einer repräsentativen Demokratie, bei der die Gewählten dann 5 Jahre machen was sie wollen und dann entweder wiedergewählt werden oder nicht. Ich bin angetreten, mit der Bemerkung kein politisches Team in Göttingen zu haben und der Erwartung, dass sich dieses finden wird, sobald wir Mandate haben. Das Piraten-Mandat ist damit irgendwo zwischen imperativ und repräsentativ.

  2. Manchmal hat man bei regionalen Ratspiraten den Eindruck die Basis sollten die Delegierten für die Erwählten sein. Die „Mehrheit“ beschliesst und die unterlegene Minderheit solls dann ausführen.

    So funktioniert das aber nicht, dass ist auch keine „Win-Win“ Ausgangsposition :/ was als Anspielung auf Bundeswehr an Schulen und Arbeitsamt verstanden werden darf. In Anführzeichen T. Schleuss Zitat.

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